AfD: Kein generelles Ja zu mehr Kreistagssitzungen

Die neue Fraktionschefin Romy Penz steht Vorschlägen von CDU und FDP offen gegenüber. Aufwand für die Kreisräte und Nutzen müssten sich aber die Waage halten.

Freiberg/Rochlitz.

Mehr Sitzungen, um mehr Zeit zu haben, über Themen, die den Landkreis betreffen, zu diskutieren - die AfD steht dem Vorschlag der CDU zwar offen gegenüber. Eine pauschale generelle Erhöhung der Anzahl der Sitzungen von vier auf fünf lehnt Romy Penz, neugewählte Fraktionschefin der AfD, aber ab. Stattdessen plädiert sie dafür, fortwährend anhand der zu besprechenden Themen zu entscheiden, ob zusätzliche Sitzungen notwendig sind oder nicht.

CDU-Fraktionschef Jörg Woidniok hatte angekündigt, zu beantragen, dass die Landkreisverwaltung aufgefordert wird, die Kreistagsarbeit beginnend ab dem Jahr 2020 zu reformieren. Danach könnten fünf Kreistagssitzungen pro Jahr samt Vorbereitungsterminen durchgeführt werden, so Woidniok, der erklärte: "Wir erhoffen uns verbesserte Möglichkeiten für eine tiefgründigere Bearbeitung der Kreistagsthemen und mehr Zeit zum Ringen um Verbesserungen in Detailfragen." Das befürwortet die AfD-Fraktionschefin. "Aber man muss bedenken, dass viele Kreisräte eine weite Anreise zu den Sitzungen in Freiberg haben. Aufwand und Nutzen müssen im Verhältnis stehen", sagt sie.


Dem Vorschlage der FDP-Fraktion, Sitzungen der Ausschüsse des Kreistages auch an Orten außerhalb der angestammten Standorte Freiberg, Mittweida oder Döbeln einzuberufen, steht Romy Penz nicht ablehnend gegenüber. "Eine Verteilung der Ausschusssitzungen auf das gesamte Kreisgebiet ist sehr angenehm, macht aber nur bei speziellen Sitzungen Sinn", sagt Penz. Es sei aus ihrer Sicht nicht umsetzbar, Ausschusssitzungen grundsätzlich als Vor-Ort-Termine zu gestalten. "Denn auf der Tagesordnung steht meist nicht nur ein einziges Thema." Jeder Kreisrat habe zudem das Recht, sich vor anstehenden Entscheidungen vor Ort über das jeweilige Thema kundig zu machen. "Das gehört auch zur Vorbereitung auf die Sitzungen dazu", sagt Penz.

Ob und gegebenenfalls welche Anträge die AfD bei der konstituierenden Sitzung des Kreistages am 7. August einbringen wird, steht noch nicht fest. Dazu werden sich die AfD-Kreisräte Ende dieses Monats verständigen, so die Flöhaerin.

Die AfD startet mit einer Frau an der Fraktionsspitze in die neue Legislaturperiode des Kreistages. Die Flöhaerin Romy Penz ist von den Mitgliedern der neuen 22-köpfigen Fraktion zur Chefin gewählt worden. Das teilte die AfD am Dienstag mit. Die 49 Jahre alte Malermeisterin und Restauratorin sitzt seit 2014 für die AfD im Kreistag, ist Mitglied im Flöhaer Stadtrat und tritt am 1. September als Direktkandidatin der AfD bei der Landtagswahl an. Ebenfalls in den Fraktionsvorstand, zum ersten Stellvertreter, wurde der AfD-Landtagsabgeordnete Rolf Weigand aus Großschirma gewählt. Zweiter Stellvertreter wurde Kriminalhauptkommissar Mathias Schmidt aus Wechselburg.

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