Feuerwehr: Linke scheitern im Kreistag

Weil das digitale Alarmierungssystem des Landkreises immer noch nicht einwandfrei funktioniert, haben sich einige Orte andere Programme angeschafft. Wer dafür die Kosten trägt, dazu gab es nun Debatten.

Rochlitz/Freiberg.

Falsche Alarmierungen, zeitliche Verzögerungen, Fehler bei der Übermittlung - die Liste der Kritikpunkte am neuen digitalen Alarmierungssystem des Landkreises, die Kreisrat Peter Krause (Linke) bei der Sitzung des Gremiums vorlas, ist lang. Mitte 2017 war das System eingeführt worden, mit dem Feuerwehren Einsatzinfos auf einen Piepser genannten Meldeempfänger erhalten. Aber das klappe mitunter nicht. "In 23 von 53 mittelsächsischen Kommunen wurden deshalb technische Alternativen angeschafft", so Krause.

Doch damit die Orte nicht auf den Kosten dafür sitzen bleiben, forderten die Linken, dass der Kreis das Geld für die Anschaffung zurückerstattet und laufende Gebühren übernimmt. Doch die Fraktion scheiterte mit dem Antrag.

Mehrere Feuerwehren, darunter die Waldheimer, nutzen ein alternatives Alarmierungssystem, das als App auf dem Handy der Feuerwehrleute installiert wurde. Die Anschaffungskosten liegen laut Peter Krause bei rund 3200 Euro pro Wehr. Bei 23 Orten, die durchschnittlich drei Ortswehren unterhalten, mache das zusammen rund 220.000 Euro. Hinzu kämen pro Jahr insgesamt rund 10.000 Lizenzgebühren. Der Kreistag lehnte es jedoch mehrheitlich ab, das Geld bereitzustellen.

Allerdings räumte die Verwaltung ein, dass es trotz Nachbesserungen an Technik und Software noch vereinzelt zu Problemen mit dem Alarmierungssystem kommt. "Aber wir haben beim Senden und Empfang erhebliche Verbesserungen erreicht", so Steffen Kräher, Leiter der Abteilung Ordnung und Sicherheit in der Kreisbehörde. "Jetzt sind wir bei der Feinjustierung und prüfen, wo noch nachgebessert werden muss." Orten, in denen es gehäuft Probleme gab, habe man zusätzlich zum Piepser angeboten, eine Alarmierung via SMS einzurichten. Die gehöre aber zum Alarmierungssystem des Kreises und sei anders als die App kein anderes Programm. "Die App entspricht nicht den gesetzlichen Vorgaben und gewährleistet keine Alarmierungssicherheit", so Kräher. Denn wenn das mobile Internetnetz stark ausgelastet ist, könne es zu zeitlichen Verzögerungen beim Empfangen der Nachrichten kommen.

Der Lunzenauer Bürgermeister Ronny Hofmann (CDU), ebenfalls Kreistagsmitglied, sprach sich in der Debatte vehement gegen den Antrag der Linksfraktion aus. Es sei nicht richtig, zu sagen, dass die Alarmierung nicht mehr funktioniert, seit das digitale Alarmierungssystem eingeführt wurde. "Es kann keine Kommune geben, in der die Alarmierung nicht klappt, da jede Kommune auch eine Sirene hat. Das war schon vor Einführung der digitalen Meldeempfänger so", sagte er.

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