Kraftakt: Kreisräte wollen kürzere Sitzungen

Er sei fast eingeschlafen, kritisierte CDU-Urgestein Thomas Eulenberger. Auch andere Räte nennen die überlange Zusammenkunft grenzwertig. Doch wie reagiert das Landratsamt?

Penig/Freiberg.

Ärger mit Feuerwehrpiepsern, Haushaltsplan, Kreis-Verdienstmedaille, Sozialticket: Das Programm der letzten Kreistagssitzung 2018 mit 28 öffentlichen Punkten und nichtöffentlichem Beratungsteil forderte den Kreisräten Durchhaltevermögen ab. Am Ende der - wie das Landratsamt einräumte - längsten Kreistagssitzung des Jahres monierten selbst Kommunalpolitiker wie Thomas Eulenberger den Umfang. Eulenberger, ehemaliger CDU-Fraktionschef, Peniger Bürgermeister und nach 25 Jahren im Amt einer der dienstältesten Verwaltungschefs im Landkreis, erklärte vor den zu vorgerückter Stunde weniger gewordenen Kreisräten, er sei fast eingeschlafen. Er mahnte, dass der Kreis bei einer Vielzahl von Beschlüssen eine Sondersitzung anberaumen solle. Die 15.000 Euro Kosten für eine zusätzliche Beratung solle man sich leisten, mahnte er.

Auch Sebastian Walter (Grüne) hinterfragt, wie gut und sinnvoll bei einem solchen Umfang noch beraten werden kann: "Es ist für Ehrenamtliche grenzwertig, von 14 bis 21.20 Uhr zu tagen", sagte er.

Aus den Reihen der Linken wurde eine Protestnote an den Landrat bekannt. Der Kreistag könne so nur als Abschreckung für politisch Interessierte wahrgenommen werden, so der Geringswalder David Rausch im Schreiben an Matthias Damm (CDU). Und er fügte hinzu, die Mitarbeit müsse im Umkehrschluss zwingend arbeitnehmerfreundlicher werden. Nach sechs Stunden Sitzung seien Informationslust erloschen und Aufnahmefähigkeit nicht mehr gewährleistet gewesen.

Mit Hinweis auf zahlreiche berufstätige Kreisräte warnte der Kommunalpolitiker: "Man stelle sich eine Krankenschwester vor, die in der Frühschicht von 5 bis 13 Uhr arbeitet, eine Fahrstrecke von einer Stunde nach Freiberg hat, sich diese Sitzung zumuten muss, um wieder nach Hause zu fahren, um im besten Fall in eine neue Frühschicht zu starten." Auch solle eine Sitzung mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar sein, forderte Rausch. Und weiter: "Eine Kreistagssitzung sollte drei Stunden nicht überschreiten."

Landratsamt-Sprecher André Kaiser nannte die Tagung indes "vom Umfang her eine Ausnahme". Vorlagen sind nach seinen Worten an Fristen gebunden, "daher war eine Behandlung noch vor Jahresende aus Sicht der Verwaltung notwendig". Natürlich werde versucht, die Tagesordnung nicht so umfassend zu gestalten, aber das sei nicht langfristig planbar. "Ebenso ist die Sitzungsdauer schwer vorherzusagen", erklärte er und verwies auf Sitzungen, die deutlich früher beendet waren als von der Verwaltung erwartet. Zudem könne die Tagung unterbrochen und an einem anderen Tag fortgesetzt werden: "Dies entscheiden die Kreisräte", so Kaiser. Eine Pause sei zur Erholung vorgesehen.

2018 hat der Kreistag in vier Sitzungen insgesamt 18 Stunden und 30 Minuten getagt, rechnete er vor. Und unterstrich: Die Verwaltung versuche, die Tagesordnung nicht zu umfassend zu gestalten.

Bewertung des Artikels: Noch keine Bewertungen abgegeben
0Kommentare
Um zu kommentieren, müssen Sie angemeldet und Inhaber eines Abonnements sein.



    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus. An alle Adblocker

    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus.
    Mehr erfahren Sie hier...