Kulturbudget zu knapp für alle Anträge

Etwa 19 Millionen Euro stellt der Kulturraum Erzgebirge-Mittelsachsen zur Verfügung - zu wenig für alle Projekte. Vielerorts muss deshalb im nächsten Jahr gespart werden.

Rochlitz.

Über Zuschüsse von insgesamt 204 Projekten hat der Kulturkonvent bei seinem letzten Treffen abgestimmt. Um alle voll zu fördern, reicht das Geld aber nicht aus. Auch wenn die meisten Antragssteller noch gar keine Bescheide erhalten haben, ist also jetzt schon klar, dass vielerorts Einsparung nötig werden. Einige Projekte musste der Kulturraum sogar ganz ablehnen.

So geschehen etwa bei der Stadtbibliothek Frankenberg. 33.000 Euro hat sich die Kommune vom Kulturkonvent erhofft. Weil der Antrag abgelehnt wurde, gibt es nun aber gar kein Geld. Sandra Saborowski, Bildungsmanagerin der Stadt, wollte sich dazu nicht äußern. Es würde noch kein Bescheid vorliegen, entsprechend sei eine Stellungnahme zu diesem Zeitpunkt noch nicht möglich. Inwiefern die fehlenden Mittel also Auswirkungen haben, ist hier noch nicht klar.

Anders ist das in Mittweida. "Es wird deshalb wohl weniger neue Medien und Veranstaltungen geben", beschreibt Oberbürgermeister Ralf Schreiber (CDU) mögliche Folgen. Bei der Bibliothek der Hochschulstadt ist die zugesagte Summe um fast ein Drittel kleiner als beantragt. Etwa 99.000 Euro hatte die Stadt gefordert, bekommen wird sie aber nur rund 68.000 Euro. Laut Schreiber hoffte die Verwaltung zumindest auf 74.000 Euro, wie sie im vergangenen Jahr vom Kulturkonvent bewilligt wurden. Auch in Rochlitz werden etwa 7000 Euro für die Kreis- und Stadtbibliothek fehlen. Oberbürgermeister Frank Dehne (parteilos) weist darauf hin, dass bereits in den vergangenen Jahren nicht so viel gezahlt wurde wie beantragt. "Erst mit Erhalt des Bescheides können wir prüfen, ob wir gegen die Kürzung Einspruch erheben werden", sagt das Stadtoberhaupt.

Gespart werden muss im nächsten Jahr auch bei der Mittelsächsischen Kultur gGmbH. Für die Musikschulen Freiberg Mittweida und Döbeln fließen über 20.000 Euro weniger als beantragt, bei der Kreisergänzungsbibliothek sind es knapp 7000 Euro. "Das Geld ist für Personal- und Sachkosten gedacht", erklärt Julia Pikos, zuständig für Marketing und Sonderprojekte bei der Mittelsächsischen Kultur gGmbH. Eine alternative Geldquelle gibt es nicht, also müssen Einsparungen vorgenommen werden, sagt Pikos.

Der größte Einzelposten von rund 12 Millionen Euro entfällt auf die beiden Theater- und Orchestergesellschaften des Kulturraums. Davon erhält die Mittelsächsische Theater und Philharmonie gGmbH etwa 6,2 Millionen Euro.

Auch der Mittelsächsische Kultursommer (Miskus) kann sich über knapp eine viertel Million Euro freuen - so viel, wie ursprünglich auch beantragt. "Bislang wusste ich das noch gar nicht. Wir sehen das natürlich als Bestätigung unserer Arbeit an", freut sich Miskus-Geschäftsführer Olaf Hanemann. Das gebe dem Verein Planungssicherheit für das Jahr seines 25-jährigen Bestehens.

Die Förderliste des Kulturraums ist noch deutlich länger. Besonder städtische Einrichtungen wie Bibliotheken und Theater bekommen weniger als erhofft - sowohl in Mittelsachsen als auch im Erzgebirge. Der Freistaat steuert dafür 11,25 Millionen Euro bei. Innerhalb der Kulturumlage beteiligen sich der Erzgebirgskreis mit 4,1 Millionen und Mittelsachsen mit 3,9 Millionen am Budget des Kulturraums. So stehen für 2019 insgesamt rund 19 Millionen Euro an Fördermitteln für die über 200 Anträge zur Verfügung. Gestiegene Personal- und Betriebskosten in den Kultureinrichtungen der Landkreise sorgen zudem für einen höheren Finanzbedarf.

Aus diesem Grund hatte die Finanzverantwortliche Manja Dahms die Antragssteller im voraus angehalten, auf mögliche Einsparungen bei den Personal- und Verwaltungskosten zu achten. Dennoch verzeichnet die nun beschlossene Haushaltssatzung einen sechsstelligen Fehlbetrag, der jedoch aus Rücklagen ausgeglichen werden kann. So können zumindest die Vereine ohne größere Abstriche bei den Fördermitteln bedacht werden.

Das Ergebnis des Konvents sei keine leichte Entscheidung, kommentierte der bisherige Konventsvorsitzende Erzgebirgs-Landrat Frank Vogel (CDU). "Es ist mutig, dass die Kürzungen nicht mit dem Rasenmäherprinzip vorgenommen werden. So wird weiterhin die kulturelle Vielfalt in beiden Landkreisen gewährleistet."

Gegen Ende der Sitzung übergab Vogel nach der Hälfte der Amtszeit die Funktion des Konventsvorsitzenden an seinen mittelsächsischen Amtskollegen Landrat Matthias Damm (CDU).

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