Mittweida will Stadtrat per Videoschalte prüfen

Mittweida.

Nachdem Frankenbergs Bürgermeister Thomas Firmenich (CDU) angekündigt hat, Stadtratssitzungen möglicherweise in Form von Videokonferenzen durchführen zu wollen, könnte nun Mittweida nachziehen. OB Ralf Schreiber (CDU) erklärte, dass diese Art der Sitzung inzwischen erlaubt sei. Im Dezember hatte der Landtag die Gemeindeordnung geändert, sodass "im Falle einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" jetzt per Videoschalte getagt werden kann. Als erste Stadt im Freistaat hatte am Mittwoch Leipzig von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht.

"Wir werden auf dieser Grundlage die Tagesordnung für den Rat im Februar prüfen. Für Januar war dies aufgrund der gesetzlichen Fristen nicht möglich", sagte Schreiber. Die Januar-Sitzung wird daher kommende Woche Donnerstag erneut im Ratssaal des Rathauses stattfinden.

Auf die Praxis, die Sitzungen für die interessierte Öffentlichkeit live im Internet zu übertragen, hatte die Stadt zuletzt wieder verzichtet. Für die Zukunft scheint nicht ausgeschlossen, dass die Sitzungen wieder als Video übertragen werden. "Wenn wir die Art der Ratssitzung für Februar festgelegt haben, dann wird über die Art der Beteiligung der Öffentlichkeit entschieden", kündigte der OB an. An der Sitzung am 28. Januar ab 18.30 Uhr könne die Öffentlichkeit unter Einhaltung der Abstands- und Hygiene-Regeln im Ratssaal teilnehmen. (lkb)

30 Tage für 20,99€ 0€ testen
Testen Sie die digitale Freie Presse unverbindlich.
Erhalten Sie Zugriff auf alle Inhalte auf freiepresse.de
(inkl. FP+ und E-Paper). (endet automatisch)
 
30 Tage für 20,99€ 0€ testen
Zugriff auf alle Inhalte auf freiepresse.de und E-Paper. (endet automatisch)
Jetzt 0€ statt 20,99 €
00 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.