100 Jahre Demokratie

Vor 100 Jahren wurde in Deutschland erstmals auf nationaler Ebene der Weg hin zu einer parlamentarischen Demokratie geebnet. In Weimar trafen sich die Abgeordneten zur ersten Sitzung der Nationalversammlung. Diese Republik ist gescheitert. Aber, sagen Historiker: Weimar bleibt ein Vorbild - bis hin zum Grundgesetz heute.

Chemnitz.

Das Deutsche Nationaltheater in Weimar ist heute eine renommierte Spielstätte und ein Touristenmagnet. Vor dem Haus lockt das Denkmal der Dichterhelden Goethe und Schiller zum Fotografieren. Vor 100 Jahren wurde an diesem Ort Geschichte geschrieben - eine von Walter Gropius, dem Leiter des Bauhauses, gestaltete Gedenkplatte an der Fassade des Theaters erinnert daran. Am 6. Februar 1919 kam die Deutsche Nationalversammlung zu ihrer ersten Sitzung zusammen. Die beschauliche thüringische Stadt wurde zur Namensgeberin der "Weimarer Republik".

Friedrich Ebert, Mitglied des seit November 1918 regierenden Rates der Volksbeauftragten, kam bei seiner Eröffnungsrede vor vollem Haus nicht weit. Schon nach genau 58 Wörtern wurde er zum ersten Mal durch heftigen Widerspruch von rechts unterbrochen. Sein Satz "In der Revolution erhob sich das deutsche Volk gegen eine veraltete, zusammenbrechende Gewaltherrschaft", stieß bei Teilen der 423 Abgeordneten auf Empörung. "Bravo"-Rufe wurden im Protokoll hingegen von den Sozialdemokraten festgehalten. Die Reaktionen sollte zum Sinnbild für die Weiterentwicklung der Republik werden.

Für die aus den Wahlen vom 19. Januar 1919 hervorgegangene Nationalversammlung hatte man einen geeigneten Ort für die Geburtsstunde der parlamentarischen Demokratie gesucht. Das revolutionäre Berlin kam nicht infrage. Ein Verwaltungsdirektor des Reichstages und ein Geheimer Oberregierungsrat aus dem Reichsamt des Inneren hatten in geheimer Mission noch drei andere Städte - Bayreuth, Nürnberg und Jena - besucht, ehe sie in Weimar offenbar fanden, was sie suchten.

Der Verfassungshistoriker Heiko Holste geht in seinen im Böhlau-Verlag erschienen Buch ("Warum Weimar?") dieser Suche akribisch nach. Die Sicherheitslage in Berlin spielte eine Nebenrolle, eher ging es darum, den bestehenden Bedenken in der Provinz in Bezug auf Berlin Rechnung zu tragen, so das Fazit des Autors: "Mit dem Gang nach Weimar kam die Reichspolitik allen Zentralismus-Gegnern und Preußen-Kritikern auf halbem Wege entgegen."

Dabei hatte sich die Goethe-Stadt anders als viele andere Kommunen gar nicht selbst beworben. Aber es sprachen auch praktische Gründe für Weimar: Der Ort war klein und daher gut gegen etwaige Angriffe abzusichern. Viele Beamte lebten hier, mittlere Angestellte, Pensionäre - in Weimar herrschte keine revolutionäre Stimmung. Es gab jede Menge leerstehender Hotels und Pensionen für Abgeordnete und andere Gäste. Zudem war die Ernährungslage im Hungerwinter 1918/19 nicht ganz so prekär wie in Berlin.

Das gesamte Theatergebäude sowie Teile des Residenzschlosses und des "Ilmpavillons" wurden angemietet, zudem das Sophienstift, das als provisorische Post- und Polizeistation dienen sollte. Die nationale Presse, die ganz überwiegend in Berlin saß, war empört. Wie konnte die Politik nur die Hauptstadt verlassen? Die Kritik kam von links ("Rote Fahne") bis ganz rechts ("Neue Preußische Kreuzzeitung"). Bis August 1919 tagte die Nationalversammlung in Weimar, um die Reichsverfassung zu verabschieden. Danach zog sie nach Berlin um.

Die Entscheidung für Weimar als Ort der verfassungsgebenden Versammlung war laut Holste ein Angebot an alle Deutschen, mitzumachen in der neuen Republik - unabhängig von regionalen und politischen Überzeugungen. Es hat bekanntlich nicht geklappt.

Doch die Beschäftigung mit der Weimarer Republik ist auch heute noch oder gerade wieder von Bedeutung. "Weimar ist die erste erfolgreiche deutsche Republik. Wir alle kennen die düsteren Seiten, sind uns aber der über 200 Jahre dauernden Demokratiegeschichte viel zu wenig bewusst. Die begann schon mit der Mainzer Republik im Umfeld der Französischen Revolution 1789", sagt Michael Dreyer, Politikwissenschaftler an der Friedrich-Schiller-Universität Jena und Vorsitzender des Vereins Weimarer Republik.

Man könne mit "Weimar" nicht nur die Erfolge, sondern auch die Probleme einer Demokratie zeigen, betont Dreyer. "Am Ende wird die Republik zerstört. Das ist eine Mahnung für uns heute, die Demokratie nicht als selbstverständlich zu erachten. Sie gedeiht nur, wenn Menschen sich darum bemühen und dafür einstehen. Das ist offenbar immer noch zu wenigen bewusst."

Die Nationalversammlung arbeitete nach der Eröffnungssitzung intensiv an dem Verfassungsentwurf, den der linksliberale Staatsrechtler Hugo Preuß vorgelegt hatte. Die Weimarer Reichsverfassung war in vielerlei Hinsicht ein Vorläufer des Grundgesetzes. Dreyer. "Es gibt zahllose Passagen im Grundgesetz, die wörtlich aus der Weimarer Verfassung übernommen sind. Die Religionsartikel etwa gelten bis heute."

Auf der formalen Ebene hatte die Republik einen guten Start: Die Verfassung markierte einen Durchbruch für Freiheit und Demokratie. Zu einer Beruhigung der aufgeheizten politischen Situation konnte die Nationalversammlung aber nicht beitragen. Die Wahlbeteiligung am 19. Januar hatte bei 83 Prozent der deutschen Männer und - erstmals - Frauen über 20 Jahren gelegen. Es war etwas weniger als bei der letzten Reichstagswahl des gerade untergegangenen Kaiserreichs (86 Prozent).

Dabei hatte sich die Anzahl der Wähler dramatisch erhöht. Im Kaiserreich gab es etwa 15 Millionen Wähler, 1919 waren es mehr als 32 Millionen. Erstmals durften Frauen wählen, aber auch Soldaten und Empfänger von Armen-Unterstützung. Das Wahlalter war von 25 auf 20 Jahre gesenkt worden. Frauen nahmen auch erstmals Platz auf den Abgeordnetenplätzen im Deutschen Nationaltheater - darunter auch die in Freiberg geborene Minna Schilling und Ernestine Lutze aus Dresden. Beide gehörten der SPD an.

Mit der zeremoniellen Sitzung der Nationalversammlung hatte sich die parlamentarische Demokratie fürs Erste durchgesetzt. "Ebert redete am 6. Februar die Revolution und ihre Errungenschaften klein, entwertet die Revolutionsbewegung, das große Engagement der Räte und die eigene Arbeit im Rat der Volksbeauftragten", schreibt Wolfgang Niess in seinem Buch "Die Revolution von 1918/19". Ebert betonte in seiner Rede die überragende Rolle des Parlaments. Die Nationalversammlung begrüßte er als höchsten und einzigen Souverän in Deutschland. Der künftige Reichspräsident hatte sich längst für den parlamentarischen Weg entschieden - gegen eine Räterepublik, die damals auch kaum einer wollte.

Heute zeugen im Grunde nur noch die Betriebsräte in der Wirtschaft von der politischen Debattenkultur der Revolutionszeit 1918/19. Laut Dreyer hat sich damit der Teil des Rätegedankens etabliert, der "auch sehr gut funktioniert und zum sozialen Frieden in Deutschland beigetragen hat". Dreyer: "Räterepublik ist ein schöner romantischer Begriff, der auch heute wieder Anhänger hat. Es hat aber in der Geschichte kein einziges Beispiel gegeben, wo das jemals funktioniert hätte. Entweder wurden die Räte-Versuche von außen kaputtgemacht oder von innen. Jede Räterepublik, die es mal gegeben hat, ist in kürzester Zeit zu einer Diktatur verkommen." Auch die Münchner Räterepublik vom April/Mai 1919 scheiterte. "Die war übrigens auch illegal, denn es gab eine gewählte bayerische Regierung und einen Landtag", erklärt der Historiker Dreyer.

Über kaum etwas haben Historiker im Nachhinein mehr diskutiert als über die Weimarer Verfassung, ihre plebiszitären Elemente und den Notstandsartikel 48 für den vom Volke direkt gewählten Reichspräsidenten. Vorbild für Deutschland 2019? Dreyer: "Über das Für und Wider direkter Demokratie ist schon genug geschrieben worden. Spätestens seit der Brexit-Debatte sollte klar geworden sein, dass solche Zufallsmeinungen doch nicht alles bestimmen sollten." Die Weimarer Reichsverfassung sei Vorbild etwa für das Kanzler- und Kabinettsprinzip, also für die Organisation der Bundesregierung oder den Föderalismus. Auch andere Teile hätte man nach Ansicht des Jenaer Forschers übernehmen können: "Bei den sozialen Grundrechten ist die Reichsverfassung heute noch allen anderen Verfassungen der Welt voraus."

Die vieldiskutierten Vorrechte des Reichspräsidenten nach Artikel 48 griffen nur dann, wenn es einen Notstand gab oder dieser künstlich herbeigeführt wurde. "Die ersten Jahre der Republik, mit Kapp-Putsch, galoppierender Inflation, Ruhrkampf, Hitlerputsch und den Aufständen in Thüringen und Sachsen, wurden nicht zuletzt deshalb bewältigt, weil mit Friedrich Ebert einer im Reichspräsidentenpalais saß, der durch und durch Demokrat war", urteilt Michael Dreyer. Er habe die Befugnisse des Reichspräsidenten klug eingesetzt, um die Verfassung zu schützen.

Wie aber stand es tatsächlich um die Macht des Reichspräsidenten? Dreyer zitiert dazu die Memoiren des parteilosen bürgerlichen Finanzfachmanns Hans Luther, der in den Jahren 1925 und 1926 zweimal Reichskanzler war. Nach dem Tode Eberts sei man an ihn (Luther) herangetreten, ob er nicht Reichspräsident werden wolle. Er habe abgelehnt, weil er sich noch nicht in den politischen Ruhestand habe zurückziehen wollen. "Die Befugnisse des Reichspräsidenten waren nur in den falschen Händen gefährlich. Das sah man dann ab 1930, als Hindenburg, Papen, Schleicher und andere konservative Gegner der Republik die Demokratie zerstörten."

Bis heute gilt "Weimar" als Chiffre für eine gescheiterte Republik. Aber: Dem deutschen Kaiser war mit Reichspräsident Friedrich Ebert ein gelernter Sattler als Staatsoberhaupt gefolgt. Das unerhört Neue, die Chancen für die Demokratie werden dabei leider allzu oft in den Hintergrund gedrängt.

Nationalversammlung 1919

Die SPD war als stärkste Fraktion aus den Wahlen zu Nationalversammlung am 19. Januar hervorgegangen. Sie stellte 165 von 423 Mandatsträgern. Zweitstärkste Partei wurde das katholische Zentrum mit 91 Abgeordneten. Die linksliberale DDP errang

75 Mandate, die von Gustav Stresemann geführte rechtsliberale DVP erhielt 19 Sitze. Von den "Flügelparteien" erhielt die als Sammelbecken rechtskonservativer, antisemitischer und völkischer Gruppierungen gegründete monarchistische DNVP 44 Sitze, während die USPD auf 22 Abgeordnete kam. Die KPD war nicht angetreten, da sie die parlamentarische Demokratie ablehnte. slo

Roter Baum, junge Triebe und der Maurer mit einem Brett überm Kopf

Die Sonderbriefmarken anlässlich der Eröffnung der Nationalversammlung 1919 sorgten damals für Aufregung in der Öffentlichkeit. Anfang des Jahres hatte das Reichspostministerium in einem Preisausschreiben aufgerufen, Vorschläge für einen Satz Sondermarken einzureichen. Am Ende lagen der Jury 4682 Entwürfe vor. Bei der 10-Pfennig-Marke hatte man sich für das Motiv des Stuttgarters Hugo Frank mit einem stilisierten roten Baum entschieden. Die 15-Pfennig-Marke mit frischen Baumtrieben entwarf der Berliner Ernst Böhm. Ebenfalls aus Berlin kam der Grafiker Georg A. Mathéy, der den Preis für die 25-Pfennig-Marke gewann. Er wählte ein figürliches Motiv in ägyptisierendem Stil, einen Maurer mit Kelle, der ein Brett mit Steinen über dem Kopf trägt. Sogar in der Nationalversammlung gab es eine Debatte über die Briefmarken, die durch Unverständnis und Spott gekennzeichnet war. Die Motive waren offenbar zu modern für die damalige Zeit. Die Briefmarken wurden nur im deutschen Inland genutzt und waren bis 1922 gültig. Einen besonderen philatelistischen Wert haben sie - gemessen an ihrer kurzzeitigen parlamentarischen Bedeutung - nie erringen können. slo

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