AKK: MAD muss Kampf gegen Extremismus vorantreiben

Der Militärgeheimdienst soll insbesondere gegen Rechtsextreme effektiver vorgehen können, fordert Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer. Dafür brauche es eine neue Dynamik - und einen weiteren Blick.

Faßberg (dpa) - Der Militärische Abschirmdienst (MAD) muss aus Sicht von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) den Kampf gegen Extremismus unter neuer Führung stärker voranbringen.

«Wir sehen jetzt, dass wir in eine neue Phase kommen, dass zusätzliche Dynamik notwendig wird», sagte die Ministerin am Freitag am Rande eines Truppenbesuches in der Lüneburger Heide. «Unser Ziel ist es, dass der Militärische Abschirmdienst wirklich zur Speerspitze des Kampfes gegen Extremismus wird, vor allen Dingen auch gegen Rechtsextreme.» Dazu müsse die Zusammenarbeit des MAD mit anderen Stellen ausgebaut werden.

«Der Blick muss über Einzelfallbetrachtungen hinaus auch auf Netzwerke und Ermöglichungsstrukturen gerichtet werden - in enger Zusammenarbeit mit anderen Sicherheitsbehörden», sagte Kramp-Karrenbauer in einem Interview mit der «taz am Wochenende». «Gerade erkennen wir zunehmend, dass es unterschiedliche Szenen von Rechtsextremen gibt. Die sind offenbar enger im Kontakt, als wir das bisher wahrgenommen haben. Es ist eine Herausforderung, aus diesen Puzzleteilen ein Gesamtbild zu formen.»

Am Vortag war bekannt geworden, dass der Präsident des MAD, Christof Gramm, abgelöst wird. Auf die Frage, ob dies ein Eingeständnis sei, dass er das Rechtsextremismusproblem unterschätzt habe, sagte die Verteidigungsministerin der «taz»: «Herr Gramm hat im MAD viel geleistet, gerade auch im Kampf gegen Rechtsextremismus.»

Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte Ende Juni angekündigt, das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr nach einer Serie rechtsextremer Vorfälle grundlegend umzustrukturieren und die 2. Kompanie aufzulösen. Diese hatte die sogenannte Schweinekopf-Party im April 2017 veranstaltet. Bei der Abschiedsfeier für einen KSK-Kommandeur hatten Soldaten mit Schweineköpfen geworfen, Rechtsrock gehört und den Hitlergruß gezeigt.

Kramp-Karrenbauer besuchte am Freitag die Heeresflieger in der Lüneburger Heide. Dort informierte sie sich unter anderem über den bevorstehenden Afghanistan-Einsatz der Truppe.

44 Kommentare
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  • 7
    0
    vonVorn
    26.09.2020

    Ist das was AKK und von der Leyen abliefern und abgeliefert haben nicht Wehrkraftzersetzung?

  • 10
    1
    censor
    25.09.2020

    Der Marsch durch die Institutionen wird weitergehen. Nach dem VS wird man nun auch den MAD mit einem willigen Parteisoldat besetzen.

  • 8
    1
    20Online20
    25.09.2020

    @klapa
    ...so sehe ich das auch. Alle guten Leute die was bewegen müssen weg und unrealistische eingesetzte Tagtraeumer bleiben.Was wird u. a. AKK in unserer Truppe positiv bisher bewirkt haben? Gestandene Männer die ihr Handwerk verstehen aber vielleicht einmal anderer Meinung sind müssen der Quote weichen. Wenn das von der Politik in die Wirtschaft ueberschwappt, dann gute Nacht...

  • 7
    1
    klapa
    25.09.2020

    Wieder ein Bauernopfer, zu dem man greift, wenn die Führung nicht weiter weiß.

    Wo bleibt eigentlich die Dynamik und der weitere Blick der Frau AKK?