Berlin und Israel kooperieren im Kampf gegen Extremismus

Tel Aviv/Berlin (dpa/bb) - Das Land Berlin und Israel wollen im Kampf gegen Extremismus enger zusammenarbeiten. Das vereinbarten Innensenator Andreas Geisel (SPD) und der israelische Minister für öffentliche Sicherheit, Gilad Erdan, bei einem Treffen in Tel Aviv. Geplant ist nach Angaben der Innenverwaltung vom Freitag unter anderem ein Informationsaustausch über Anhänger extremistischer, antisemitischer oder anti-israelischer Organisationen, die nach Berlin oder in andere Regionen Deutschlands reisen wollen.

Er wolle alles rechtlich mögliche tun, um Auftritte von Unterstützern von Terrororganisationen und anderen antisemitischen Scharfmachern in Berlin zu verhindern beziehungsweise zu verbieten, erklärte Geisel. «Je früher wir wissen, wer zu uns kommen will, desto besser können wir uns darauf vorbereiten.»

Zuletzt hatte Geisel nach eigenen Angaben mehrfach Auftrittsverbote gegen Terror-Unterstützer oder Feinde Israels verhängt. So habe am 25. September 2019 ein Auftritt von zwei antisemitischen Rappern am Brandenburg Tor in letzter Sekunde verhindert werden können.

Über das Thema sprach der Senator den Angaben zufolge auch in der deutschen Vertretung in den Palästinensergebieten in Ramallah. «Die Vertretung ist sensibilisiert und hat eine intensive Prüfung der Visa-Anträge zugesichert, die in Ramallah gestellt werden.»


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