Björn Höcke warnt vor Spaltung der AfD

Nach dem Rauswurf von Andreas Kalbitz durch den Bundesvorstand der AfD kommt die Partei nicht mehr zur Ruhe. Nun warnt Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke vor einem Auseinanderbrechen in eine Ost- und eine West-Partei.

Erfurt (dpa) - Der Thüringer AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke warnt angesichts des Machtkampfes mit Parteichef Jörg Meuthen vor einer Spaltung der Partei.

«Die vorher "theoretisch" gestellte Option, die AfD in eine Ost- und eine West-Partei zu spalten, wird gerade massiv vorangetrieben», schreibt Höcke bei Facebook. Er griff Meuthen an und ging auch auf die Diskussion um einen Sonderparteitag der AfD ein.

«Wir brauchen keinen Sonderparteitag, um festzustellen, dass der bisherige Bundessprecher nicht mehr in der Lage oder Willens ist, die AfD in ihrer Gesamtheit zu vertreten», schrieb Höcke. «Bisher ist in der AfD jeder Vorsitzende, der über die Partei in Gutsherrenmanier verfügen wollte, grandios gescheitert. (...) Das eigene Ego darf nicht über der Verantwortung für die Mitglieder und Wähler stehen.»

Der AfD-Bundesvorstand hatte die Mitgliedschaft des bisherigen Brandenburger Landesparteichefs Andreas Kalbitz auf Meuthens Betreiben vor einer Woche per Mehrheitsbeschluss für nichtig erklärt und als Grund Kontakte im rechtsextremen Milieu angegeben. Kalbitz will sich gegen die Entscheidung juristisch zur Wehr setzen. Er warf Meuthen im «Focus» «rücksichtslose Spaltungsversuche» vor und sagte: «Über Vorsitz und Kurs entscheidet am Ende der Parteitag und keine Einzelperson.»

Höcke und Kalbitz zählen zu den wichtigsten Vertretern des formal aufgelösten rechtsnationalen «Flügels» der Partei, der vom Verfassungsschutz als rechtsextreme Strömung beobachtet wird. Die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion fordert einen Sonderparteitag, um den Bundesvorstand neu zu wählen.

AfD-Parteichef Meuthen verteidigte die rechtliche Grundlage für den Rauswurf von Kalbitz. «Wir haben eine saubere rechtliche Prüfung, diese Annullierung der Mitgliedschaft wird Bestand haben», sagte Meuthen am Mittwochabend in der ARD-Sendung «Maischberger. Die Woche». «Wir hatten die Informationen Mitte April und wir haben immer weiter geprüft.» Dem Magazin «Focus» sagte Meuthen, der Vorstand habe im Vorfeld «alle juristischen Eventualitäten geprüft» und sei «von der Rechtmäßigkeit des Vorgehens überzeugt».


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8Kommentare
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  • 4
    3
    MuellerF
    22.05.2020

    @Malleo: SO hoffnungsfroh, dass die AfD bald komplett verschwindet, bin ich ja auch nicht- das Gezerre vergrault aber potentielle Wähler, was mir nur Recht ist.
    Früher oder später muss sich die AfD sowieso einigen wichtigen Kurs-Entscheidungen stellen, zB in Wirtschaftsfragen, was bisher von anderen Themen überlagert wurde. Wenn dieser Punkt erreicht ist, wird's erst richtig spannend.
    Und der Kuchen eines möglichen Parteiverbots ist auch noch nicht gegessen.

  • 4
    0
    Malleo
    22.05.2020

    Mueller
    Das hoffte man die Lucke und Petry auch.

  • 7
    6
    MuellerF
    22.05.2020

    "Björn Höcke warnt vor Spaltung der AfD"

    Die Spaltung betreibt er doch selbst auch, wenn er von Personen in der AfD spricht, die man "ausschwitzen" müsse, bzw. die "Verrat an der Partei" begängen.
    Nur mal so als Faktencheck... davon ab ist es mir ein Genuss, der AfD bei der Selbstzerlegung zuzusehen.

  • 1
    3
    Malleo
    22.05.2020

    Klapa
    Stimmt!
    Mea culpa!

  • 1
    4
    klapa
    22.05.2020

    Malleo, manche mögen die Römer nicht, das waren doch Sklavenhalter.

  • 3
    1
    Malleo
    22.05.2020

    distel
    Devide et impera, wie wäre es damit?

  • 5
    2
    klapa
    22.05.2020

    Sie haben Recht, Distel..., aber 'divide et impera' ist doch wohl ein zu gängiges, wie die lateinische Sprache bestätigt, Jahrtausende altes Prinzip in der Politik, als dass man es, auch in der Gegenwart, auf die AfD allein beschränken könnte.

    Richtig scheint, sie nutzen es auch.

  • 5
    9
    gelöschter Nutzer
    22.05.2020

    Divide and conquer - teile und herrsche - ist eine der Prinzipien, nach denen sich der Ex-Geschichtslehrer an die Spitze der Partei arbeitet. Und dann weiter.
    Insofern ist sein Vorwurf an Meuthen reine Projektion.