Altmaier und Söder für härtere Strafen bei Corona-Verstößen

Tausende dicht an dicht auf der Straße, unbekümmerte Party im Urlaub oder am Wochenende - manche nehmen die Infektionsgefahr in der Pandemie auf die leichte Schulter. Was tun? Politiker fordern mehr Härte.

Berlin (dpa) - Aus Sorge vor erneut steigenden Corona-Infektionszahlen plädieren Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) für härtere Strafen bei Regelverstößen.

«Wer andere absichtlich gefährdet, muss damit rechnen, dass dies für ihn gravierende Folgen hat», sagte Altmaier der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Wir dürfen den gerade beginnenden Aufschwung nicht dadurch gefährden, dass wir einen erneuten Anstieg der Infektionen hinnehmen.»

Söder sagte im Sommerinterview der ARD»: «Wer verpflichtende Tests verweigert oder bewusst gegen Maßnahmen verstößt, muss mit Bußgeld rechnen.» Zuvor hatte er in der «Bild» am Sonntag verlangt, die Bahn müsse dafür sorgen, dass Fahrgäste sich an die Maskenpflicht halten. «Wer dagegen verstößt, muss die Konsequenzen tragen. Ich bin hier für höhere Bußgelder und habe Verkehrsminister Andreas Scheuer gebeten, darüber mit der Bahn zu sprechen.»

Bahnchef Richard Lutz sagte hingegen jüngst den Zeitungen der Funke Mediengruppe, man setze auf Einsicht und Kommunikation statt auf Bußgelder. «Überzeugung und Appell an die Verantwortung stehen vor der Bestrafung.» Falls das nicht wirke, hole die Bundespolizei uneinsichtige Fahrgäste am nächsten Bahnhof aus dem Zug, was aber nur selten vorkomme. Eine Bahn-Sprecherin sagte der dpa am Sonntag ergänzend: «Wir behalten uns vor, Reisende im Einzelfall von der Beförderung auszuschließen.»

Viele Menschen seien im Umgang mit dem Virus leider leichtsinniger geworden, so Söder weiter. «Dazu gehören auch die extremen Lockerer und Verschwörungstheoretiker, die alle Maßnahmen schnellstens aufheben wollten.» Jeder, der das Coronavirus unterschätze, sei widerlegt worden. Die zweite Welle sei praktisch doch schon da: «Sie schleicht durch Deutschland.» Es gelte daher, noch aufmerksamer zu sein und rasch und konsequent zu reagieren. «Wir müssen damit rechnen, dass Corona mit voller Wucht wieder auf uns zukommt.»

Seit Mitte Juli zeigen die Coronavirus-Fallzahlen in Deutschland wieder eine schneller steigende Tendenz. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Samstagmorgen im Internet bekanntgab, meldeten die Gesundheitsämter innerhalb eines Tages 955 neue Corona-Infektionen (Datenstand 1.8., 0.00 Uhr). Am Sonntagmorgen meldete das RKI nur 240 Neuinfektionen binnen eines Tages - allerdings sind die Zahlen an Wochenenden niedriger, weil dann nicht alle Gesundheitsämter ihre Daten übermitteln.

Trotz steigender Infektionszahlen demonstrierten am Samstag Tausende Menschen in Berlin gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. Nach Schätzungen der Polizei schlossen sich bis zu 17.000 Menschen einem Demonstrationszug an, rund 20.000 beteiligten sich anschließend an einer Kundgebung. Die Demonstranten forderten ein Ende aller Auflagen.

Da bereits während der Demonstration die Hygiene-Regeln nicht eingehalten wurden, stellte die Polizei Strafanzeige gegen den Leiter der Versammlung. Der erklärte den Demonstrationszug am Nachmittag für beendet. Weil auch auf der anschließenden Kundgebung viele Demonstranten weder die Abstandsregeln einhielten noch Masken trugen, begann die Polizei am frühen Abend, die Versammlung aufzulösen.

Die ganz große Mehrheit der Bevölkerung verhalte sich nach wie vor außerordentlich verantwortlich, lobte Altmaier, der sich noch vor dem Wochenende äußerte. «Was wir im Augenblick an Risikoanstieg erleben, geht im Wesentlichen zurück auf das achtlose und manchmal auch unverantwortliche Fehlverhalten einer sehr kleinen Zahl von Menschen», sagte der Minister. «Das müssen wir wirksamer als bisher unterbinden und in Fällen, bei denen es deshalb zu Infektionen und Ausbrüchen kommt, wirksam ahnden: Das schließt Bußgelder und Strafen mit ein, wenn es sich um Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit handelt.»

In den Ländern gibt es unterschiedliche Bußgeldkataloge für Verstöße gegen Corona-Regeln, etwa wenn der Mindestabstand nicht eingehalten, im öffentlichen Nahverkehr kein Mund-Nasen-Schutz getragen wird oder «Corona-Partys» gefeiert werden.

«Ich plädiere sehr dafür, dass man in Bussen und Bahnen nur zusteigen darf, wenn man eine Schutzmaske vorzeigen kann, beziehungsweise beim Einsteigen eine erwirbt, sofern man die eigene vergessen hat», sagte Altmaier. «Wer ohne Maske Bus oder Bahn fährt, gefährdet nicht sich selbst, sondern andere. Wenn eine Party in einer engen Kellerkneipe unter Verstoß gegen alle Abstands- und Hygienevorschriften zum Super-Spreading-Event wird, ist das keine Lappalie und muss notfalls auch bestraft werden.» Unter einem Super-Spreading-Event versteht man eine Veranstaltung, bei der sich besonders viele Menschen infizieren.

Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, forderte zunächst eine konsequente Durchsetzung bestehender Regeln. Kommunale Ordnungsämter, Landes- und Bundespolizei schauten weg, damit die Lagen nicht eskalierten. «So entstehen rechtsfreie Räume und die Ausbreitung des Virus nimmt an Fahrt auf. Für die Hochrisikogruppe ist das brandgefährlich», warnte Brysch.

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) plädierte kurz vor dem Ferienende in sechs Bundesländern für eine Maskenpflicht in Schulgebäuden. Es sei zwar nachvollziehbar, «wenn Länder auf Abstandsregeln in den Schulen verzichten wollen, weil die räumlichen Bedingungen ansonsten nur eingeschränkt Präsenzunterricht zulassen würden», sagte sie der «Welt am Sonntag». «Dennoch wird der Präsenzunterricht nur dann funktionieren können, wenn weitere Regelungen zur Hygiene, zum Tragen von Schutzmasken sowie zum Abstandhalten auf dem Schulhof und auf den Fluren strikt eingehalten werden.»

Mehrere Bundesländer wie Berlin, Bayern und Baden-Württemberg haben bereits angekündigt, im Kampf gegen das Coronavirus eine Maskenpflicht in Schulgebäuden einzuführen. Sie soll allerdings nicht im Unterricht gelten.

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25Kommentare
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    OlafF
    03.08.2020

    Nein @Nix...noch nicht! Mit der Masernimpfpflicht wurde jedoch die Rechtsprechung dahingehend reformiert, dass die Politik dafür die Weichen gestellt bekommt. Dazu braucht es die Zustimmung vom Bundesrat in einer besonderen Situation. Durch die Änderung der Bedingungen für eine Pandemie durch die WHO wurde dies bereits von einigen in Erwägung gezogen. Doch erstens gibt es noch keinen Impfstoff und zweitens kann es noch keine ausreichende Erfahrungen über dessen Wirksamkeit und Impfrisiken geben. Selbst Testpersonen sind knapp, da die Zahlen für sichere Studien zu gering sind. Es klingt zwar etwas zynisch, aber es stecken sich zu wenig an, um die Wirksamkeit zu messen.
    Es bleibt zu hoffen, dass die Verantwortunsträger ihre Verantwortung gerecht werden. Immerhin geht es ja nicht um solche langjährigen Impfstoffe, wie gegen Masern, sondern um Impfstoffe, welche die RNA verändern sollen.

    https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/113555/Impfpflicht-waere-rechtlich-moeglich

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    Nixnuzz
    03.08.2020

    @OlafF: Gilt die übergreifend auch für Coro?

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    klapa
    03.08.2020

    Die Antwort eines Experten, wie immer Maresch, danke.

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    Maresch
    03.08.2020

    @Klapa. Das müssen Sie Echo fragen. Ansonsten erklärt sich dies durch reine Logik und empirische Forschung, die allen Naturwissenschaften zugrunde liegt.

  • 4
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    OlafF
    03.08.2020

    @Nixnuzz:

    Wir haben eine Impfpflicht, bei Masern. (siehe Kommentar)

    https://www.freiepresse.de/nachrichten/deutschland/corona-impfung-fuer-alle-karliczek-erwartet-keine-engpaesse-artikel10972091

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    Nixnuzz
    03.08.2020

    Besteht schon Impf-Pflicht oder wurde die schon juristisch festgeschrieben? Ist da was an mir vorbei-gerauscht? Mein letzter Stand ist, das sich derzeit min. 6 Institute Forschungsmäßig um derartiges Material bemühen. Aus-/Abgabe irgendwann 2021 - eher 2022.

  • 2
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    klapa
    03.08.2020

    Wäre Ihnen sehr dankbar, Maresch, wenn Sie den Zusammenhang von Frau Merkels Fähigkeiten als Kernphysikerin und ihrer Impfempfehlung erläutern könnten.

    Gibt es da irgendeine erkennbare Verbindung für Sie zur Medizin?

  • 2
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    Maresch
    03.08.2020

    @Echo. Weil Sie Naturwissenschaftlerin ist und ihr "Studium in der SU super" war, kann sie Impfungen empfehlen.

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    4
    Echo1
    02.08.2020

    Wie kann eine Wissenschaftlerin, gebildete Frau wie Frau Merkel. Nachweislich war ihre naturwissenschaftliche Ausbildung von Klasse 1 bis 12 und anschliesendem Studium in der SU super.
    Wie kann die das Impfen empfehlen für alle? Sie hat doch bestimmt gehört, dass man ein intaktes Immunsystem haben muss, um Krankheiten zu bekämpfen. Gehört zur Allgemeinbildung. Und nun ordnet sie an. So etwas geht gar nicht. Die Würde des Menschen ist unantastbar.
    Über das eigene Leben bestimmt jeder selbst.

  • 5
    3
    klapa
    02.08.2020

    Das ist unser Problem, Hank..., man lässt uns nur im Kaffeesatz lesen.

    Dem Bürger wird keine schlüssige Überlegung erlaubt.

  • 6
    9
    Nixnuzz
    02.08.2020

    Tragisch könnte diese Veranstaltung ausgehen, wenn in den nächsten Wochen quer durchs Land bei den engagierten Demokratie-Nutzern die Krankenzahlen ansteigen würden. Aber das dürfte irgendwelchen Zufällen oder den verstrahlten Maskentragenden Nachbarn zugeordnet werden.

  • 6
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    Sterntaler
    02.08.2020

    @Lexisdark, haben Sie sich mal die youtube-Mitschnitte der Demo angesehen? Machen Sie das mal, dann unterhalten wir uns noch einmal wie Sie das bewerten.

  • 9
    1
    1371270
    02.08.2020

    @Maresch: Waren sie denn in Berlin dabei, oder berufen sie sich auf die Berichterstattung in unseren Staatsmedien? Wenn sie schreiben: "was man erleben durfte", muss man doch annehmen, sie waren dabei.

  • 10
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    Hankman
    02.08.2020

    @klapa: Ja, das Thema hatten wir hier schon einmal. Ihre Bedenken kann ich verstehen. Es wäre sehr hilfreich, wenn man auch die Zahl durchgeführter Tests nachlesen könnte. Dabei müsste man überlegen, welche Zahl aussagekräftiger wäre: die der durchgeführten Tests oder die der getesteten Personen. Das Meldesystem scheint diese Zahlen aber derzeit nicht herzugeben. Ich halte dieses System auch sonst für völlig unzureichend. Am Samstag wurden bundesweit 955 neue Infektionen gemeldet, am Sonntag 240 - weil viele Gesundheitsämter am Wochenende keine Daten weitergeben. Das ist unsäglich. Haben wir nun eine Pandemie oder nicht?!

    Wenn ich Sie nicht falsch verstehe, haben Sie eher die Vermutung, dass die Zahl der Infizierten relativ hoch ist, weil viel getestet wird. Ich würde eher über das Gegenteil spekulieren - ich kann aber leider auch nur im Kaffeesatz lesen. Es ist doch leider so, dass zum Beispiel in Sachsen im Grunde nur getestet wird, wenn jemand Symptome hat oder in einer Schule, Kita o. Ä. ein Fall aufgetreten ist. Wer keine Symptome hat, kriegt i. d. R. keinen Test. Dabei sind auch asymptomatische Patienten infektiös. Das könnte bedeuten, dass die tatsächliche Zahl der Infektionen noch weit höher ist. Aber wie gesagt, ich kann leider auch nur mutmaßen ...

  • 6
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    Lexisdark
    02.08.2020

    @Mall... Dass die Demonstranten von ihrem Denken geleitet werden, darf man doch bezweifeln. Da sind eher Gefühle im Spiel und der Wille, einfach dagegen zu sein. Und sich aufzuregen, dass man dann in der Presse landet.

  • 12
    5
    Sterntaler
    02.08.2020

    Die Bildunterschrift "Trotz steigender Infektionszahlen ...", heute haben wir ca. 240, daher bemüht z.B. das ZDF den 7-Tage-Durchschnitt und erwähnt den Tageswert ausnahmsweise mal nicht. Wie`s halt grad gebraucht wird ...

  • 13
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    Malleo
    02.08.2020

    Lexi
    Elementar bleibt die Erkenntnis, dass Mehrheit nicht über Wahrheit entscheidet sondern allenfalls über Geltung.
    Masse denkt nicht, Masse fühlt!

  • 18
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    klapa
    02.08.2020

    Ist das die neue SPD-Strategie der Frau Esken, Menschen, die von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch machen, als CovIdioten zu bezeichnen?

    Will sie damit ihre Partei aus dem Umfragekeller herausholen? Das dürfte, wie Vieles in der Vergangenheit schiefgehen.

  • 11
    3
    klapa
    02.08.2020

    Hank.., ich schließe mich weitgehend Ihrer Argumentation an.

    Es geht mir auch nicht um das, was Behörden nicht wissen konnten bzw. können.

    Dass die Alltagsmasken helfen wird nach wie vor angenommen, weil nicht hinreichend bewiesen. Ich halte mich aber daran, obwohl ich, wie bereits gesagt, als Kriegskind viel Schlimmeres erlebt habe.

    Wenn ich von Intransparenz der Kommunikation spreche, geht es mir vor allem um die Relation von Infizierten auf der Grundlage der Anzahl durchgeführter Tests. Und diese Zahlen sind den Behörden bekannt, werden aber kaum veröffentlicht.

    Es ist dem Normalbürger nicht erlaubt, darüber nachzudenken, ob eine erhöhte Anzahl von Neuinfektionen zwangsläufig mit einer Erhöhung der Gefahrenlage einhergeht.

    Hohe Infiziertenzahlen bei wenigen Tests sind natürlich gefährlich.
    Die gleiche Anzahl bei einer weit höheren Anzahl von Tests, ist weit weniger gefahrdrohend.

    Weshalb wird dem Bürger die Möglichkeit genommen, die Verhältnismäßigkeit und Angemessenheit eingeführter bzw. einzuführender Maßnahmen zu beurteilen?

    Das öffnet den VT m. A. n. Tür und Tor.

    Ich vertraue nicht, ich will wissen; und das sollte mir erlaubt sein.

  • 16
    9
    Hankman
    02.08.2020

    @klapa: Ich glaube nicht, dass es eine "intransparente Kommunikation" von Medien und Politik" gibt. Das Problem ist, dass man vieles, was das Virus, seine Verbreitung und die Folgen der Infektion betrifft, noch immer nicht sicher weiß. Es gibt viele widerstreitende Studien und Befunde, die in der Wissenschaft noch diskutiert werden. Das dauert. Der Normalbürger möchte aber schnell klare Informationen, nach denen er sich richten kann. Die gibt es zu vielen Detailfragen aber noch immer nicht - und mit der Unsicherheit können viele nicht umgehen. Manche behaupten dann einfach, es gäbe diese sicheren Informationen, sie würden "dem Volk" lediglich vorenthalten. Da sind wir dann ganz schnell im Bereich der Verschwörungstheorien.

    Aber: Dass Abstandhalten und Alltagsmasken nützlich sind und die weitere Verbreitung des Virus bremsen, darauf deuten eine ganze Reihe Untersuchungen hin. Und bis man noch sicherere Informationen hat, könnte man sich einfach mal daran halten. Man kann auch mit Maske und mit etwas Abstand demonstrieren. Aber wenn man sich einfach hinstellt und behauptet, das Virus gäbe es gar nicht und das sei alles nur eine Verschwörung von Angela Merkel, Bill Gates und den Reptiloiden, wird es schwer, eine Diskussion zu führen. Wie auch sonst überall dort, wo sich Menschen durch bloßes Behaupten ihre eigene Realität erschaffen.

    Auch an dieser Stelle der Vorschlag an die Virusleugner: Geht in die Kliniken, besucht ohne Schutz die Isolierstationen, haltet schwerkranken Infizierten stundenlang die Hand. Macht das zwei Wochen lang. Wenn ihr dann noch gesund seid, schön für euch. Wenn ihr schwer erkrankt, dann sagt euch einfach: Es geht mir gut, das Virus gibt es doch gar nicht. Hilft bestimmt. (Sarkasmus off)

  • 23
    13
    Lexisdark
    02.08.2020

    Es ist halt gefährlich, wenn die Schafe denken, sie wären Wölfe. Eine Herde wurde durch Berlin getrieben, kein Rudel.

  • 34
    9
    Maresch
    02.08.2020

    Angesichts dessen, was man gestern in Berlin im Kontext der Demo erleben konnte, hat Thilo Sarrazin recht: „Die kontinuierliche Abnahme des quantitativen Potentials an wissenschaftlich-technischer Intelligenz wird sich fortsetzen.“

  • 17
    9
    Interessierte
    02.08.2020

    Mal sehen , wie viele nächste Woche krank sind ...

  • 17
    22
    klapa
    02.08.2020

    Diese Art von Demonstration werden durch die intranparente Kommunikation von Medien und Politik regelrecht provoziert.

    Die Bürger sind keine kleinen Kinder, fühlen sich aber so behandelt

  • 13
    11
    Sterntaler
    02.08.2020

    Seit wann interessieren die SPD Fakten, Herr Bürgermeister?