Corona-Notbremse: Diese neuen Regeln gelten ab Samstag

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Trotz massiver Kritik hat der Bundesrat das geänderte Infektionsschutzgesetz mit der Bundes-Notbremse passieren lassen. Eine Übersicht.

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2626 Kommentare
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  • 5
    1
    DerMisanthrop
    28.04.2021

    Ich finde es zusehend unverständlich wie immer mehr Beschränkungen auf die Freizeit gehen, die Betriebe aber komplett außenvor bleiben. Wie soll ich es verstehen das ab 22 Uhr Ausgangssperre gilt, außer ich muss zur Lohnarbeit. Für systemrelevante Beruf verständlich, für MA in der Produktion im Dreischichtbetrieb bei unwichtigen Produkten absolut unverständlich. Diese Regierung hat keinen logischen Ansatz. Der Laden gehört für drei Wochen dicht gemacht und danach kann fast alles Normal laufen. Aber dazu haben unsere Politiker nicht die eier denn: "DiE WiRtsChAft"... Dabei gibt es Studien die Belegen, das ein kurzer harter Lockdown für Mensch und Wirtschaft am besten wäre...

  • 16
    5
    johannes12
    24.04.2021

    Es freut mich außerordentlich, dass sich nun mal die Schauspieler zu Wort und Bild gemeldet haben. Die ironischen Anspielungen auf die so genannte Notbremse weisen auf den Irrsinn hin, der da geschrieben steht. Am Tag gehe ich mit meiner Frau spazieren, ab Ausgangssperre dürfen wir nicht mehr zu zweit unterwegs sein.
    Was für ein Schwachsinn. Viele der Ministerpräsidenten haben die Notbremse kritisiert aber trotzdem zugestimmt. Ich bezeichne das als Heuchelei oder haben die Ministerpräsidenten*innen keinen Mut zu Widerspruch.

  • 12
    27
    ChWtr
    23.04.2021

    Wie leicht man ungeduldig wird und wie schnell man aburteilt.

    Im verurteilen sind wir ja die Größten und im solidarischen Handeln sind wir eine Blinse. Was sollen nur unsere Großeltern zu dem Gejammere sagen?

    Ausgangsbeschränkungen werden mit Ausgangssperren verwechselt, verfolgt und vertrieben sind scheinbar auch die meisten FP Leser und beim täglichen Corona Bomben(virus)alarm kann man sich schon posttraumatische Belastungsstörungen einfangen.

    Das ist ganz normal - vergeht wieder.
    Wir lassen uns doch nicht unterkriegen (...)

  • 28
    6
    Bürger Erzgebirge
    23.04.2021

    Wir waren ja eigentlich dagegen, haben sogar eine "Protestnote" oder so was Ähnliches hinterlegt... aber die Bundestagsabgeordneten der CDU haben für das Gesetz gestimmt. Herr Piwarz jammert öffentlich, aber seine CDU hat das verbockt und er gehört zu dieser Truppe. Nach der jämmerlichen Kanzlerkandidatur-Show wir Geschlossenheit der Partei gefordert. Dafür passt der Begriff Kadavergehorsam am Besten. Denn es geht um Macht und eigene Posten, Geld und Netzwerke - nicht um die Wahrnehmung der Verantwortung als gewählter Volksvertreter, der per Gesetz nur seinem Gewissen verpflichtet ist. Und bevor sich die anderen Parteien über diesen Beitrag freuen - sie sind keinen Deut besser und das Parteiensystem hat erneut sein Unfähigkeit bewiesen.

  • 34
    8
    ralf66
    23.04.2021

    @Hankman, komisch im privaten Sektor werde ich immer weiter eingeschränkt arbeiten darf ich egal wie lange, zu welcher Zeit und mit wem alles zusammen bis ich umfalle.
    Langsam aber sicher hängt mir der ganze Spuk zum Hals raus, dass Verständnis für die Maßnahmen schwindet von Tag zu Tag, die Regierung wird merken viel wird sie mit dieser neuen Regelung nicht erreichen, denn kontrollierbar ist das alles nur schwer an der Umsetzung wird's zumindest im privaten Bereich zum Teil scheitern.
    Täglich werden uns die Zahlen der Neuinfizierten vorgelegt aber nicht die der Genesenen gleichfalls ist die Zahl der Schwerverläufe und Todesfälle im Verhältnis zur Gesamtbevölkerung meiner Ansicht nach zu klein um weitere Einschränkungen akzeptabel der Bevölkerung klar zu machen. Was wird aus diesem Land nach Corona, keiner dieser Politiker macht dazu eine verlässliche, beruhigende und vor allem wahrheitsgetreue Aussage, ein sehr sehr beunruhigendes Gefühl, mein Vertrauen zur Politik gleich 0!!!

  • 11
    1
    Eichelhäher65
    23.04.2021

    Wird es dann wieder so sein, dass die Bereiche "Baumarkt" abgesperrt werden, denn die meisten Märkte dieser Art haben doch Pflanzen und Zubehör und außerdem Baumarktartikel im Angebot ?

  • 34
    6
    ASZ
    23.04.2021

    Die Regelungen stoßen auf breites Unverständnis, wie in der FP zu lesen ist. Zu Recht.... Mich enttäuscht, dass auch der Abgeordnete aus ERZ scheinbar dies unterstützt hat wie am letzten Sa in der FP zu lesen war. Liebe Redakteure, warum fragen sie ihn nicht, ob er das immer noch unterstützt hat und wenn ja würden mich die Gründe interessieren. Bisher wirken die Regelungen für mich völlig widersinnig und gar Fahrlässig: Schulen auf, viele Tests = Aufdeckung verdeckter Infektionen = gut für Schutz aber höhe Zahlen. Nun Schulen zu = weniger Tests = mehr verdeckte Fälle = COVID freut sich ..... herzlich willkommen in Absurdistan!

  • 48
    25
    harmoniummueller
    23.04.2021

    @Morle: Das ist richtig.

    Trotzdem bleibt anzumerken, daß die Kanzlerin und ihre willigen Abnicker im Bundestag mit ihrem Tun der föderalen Grundstruktur in unserem Land schweren Schaden zugefügt haben.

  • 33
    1
    Morle
    23.04.2021

    Wenn die Schwelle von 100 unterschritten ist, tritt die aktuelle Verordnung vom Freistaat bzw. Landkreis wieder in Kraft.
    Vielleicht kann man das auch nochmal in der Zeitung verdeutlichen. Danke.

  • 47
    31
    harmoniummueller
    23.04.2021

    @620390: Das ist doch ganz einfach. Weil sich das die zornige Kanzlerin eben in den Kopf gesetzt hat. Hier geht es nicht um Logik, sondern nur um die Durchsetzung ihrer Trotzreaktion. Vom normalen Leben im Land versteht diese Frau doch absolut nichts. Mir kommen da die letzten Wochen der Honecker-Regierung wieder in den Sinn. Da waren die Oberen auch etwas starr im Denken. Damals war die Pfarrerstochter noch Funktionär der FDJ.

  • 51
    19
    Stilli
    23.04.2021

    Bis jetzt habe ich immer noch an unsere Regierung geglaubt,aber nun bin ich der Meinung,das das Alles zu weit geht.Die Menschen werden in jeder Hinsicht eingeschränkt.Das ist keine Regierung,das ist ein Kindergarten!

  • 43
    9
    Hinterfragt
    23.04.2021

    Es war zu erwarten - das Chaos nimmt seinen Lauf!

    In der Verordnung steht:
    "...Ausgenommen von Schließungen oder starken Beschränkungen bleiben weiterhin ... Gartenmärkte..."

    Eben auf Radio Chemnitz Gartenmärkte müsse zumachen ...

    Ja was denn nun?

    Hessens MP Volker Bouffier hat es auf den Punkt gebracht, jetzt wird der Flickenteppich noch größer ...

  • 51
    5
    Bautzemann
    23.04.2021

    Habe mir das was man darf und nicht darf sehr aufmerksam durchgelesen. Aufgefallen ist mir, dass in unserer Gesellschaft mit zweierlei Maß Gesetze verabschiedet werden. Warum ist der Profisport und die Kirchen (Gottesdienste nicht betroffen) und viele andre Dinge wie Großflughäfen, Verkehrsdichte, Hauptbahnhöfe, Grenzschließungen nicht detailliert mit Maßnahmen aufgeführt? Es trifft wieder nur den kleinen Mann! Damit ist ein Zulauf zur Querdenkerszene von Oben vorprogrammiert. Der Groko fällt in der Tat in ihren letzten Regierungstagen nichts mehr ein. Das Projekt CDU- SPD dürfte ausgedient haben.

  • 29
    70
    1648656
    23.04.2021

    Die Maßnahmen kommen ein Jahr zu spät,aber besser jetzt als nie.

  • 68
    10
    Fisch
    23.04.2021

    Das ist Politik auf untersten Niveau. Jetzt geht das wieder los. In einer Stadt ist fast alles auf und in der Anderen alles zu. Ich könnte kotzen, wenn Berufssportler ihrem "Beruf" nachgehen dürfen und Unternehmen mit hohem Hygienestandards schließen müssen. Ich bin kein Leugner, aber das Leben muss doch mal weiter gehen. Wie will man denn sonst symptomfreie Infizierte rausfiltern. Das geht doch nur mit testen. Ist alles zu, wird weniger getestet.

  • 38
    15
    Mausi42
    23.04.2021

    Die schärfste Regelung ist die,das man jetzt wieder lose ziehen muss!mit wem man sich zuerst trifft:Oma,Opa,Tante,Onkel usw.geht für mich schon Mal gar nicht!als ob man auf einem Basar wäre!die kreisfreien Städte und Landkreise wo über 165 sind Schule zu,ja wenn man Mal die richtigen Zahlen vom Amt bekommt!nur müssen diese ja immer auf 100 000 hoch gerechnet werden,kein Wunder also das niemand gehen darf ab Montag!die tatsächlichen Werte sind nämlich bei weitem nicht so hoch in sehr vielen Gebieten,hier bei uns auch unter dieser Marke, sogar deutlich darunter,aber trotzdem zu!rennt heute noch Mal alle in die Baumärkte,ab morgen müssen dann die armen Menschen der Post, Hermes,DPD wieder ran!ich weiß wie schwer da vieles ist,meine Mutter arbeitet da.ich kann die Regeln echt nicht mehr nachvollziehen ????????.

  • 73
    24
    saxon1965
    23.04.2021

    Und wenn es jetzt wieder wärmer wird und die Fallzahlen sinken, wie jedes Jahr, können sich die Regierenden für diese Maßnahmen feiern lassen. Ausgangssperren womöglich an den längsten und schönsten Tagen des Jahres, anstatt Investitionen in unser Gesundheitswesen.

  • 66
    43
    Hankman
    23.04.2021

    @Jürgen1911: "Merkel-Regime" und "gegen das gemeine Volk": Das ist so völlig neben der Spur. Ich empfehle einen ausgedehnten Besuch auf der ITS im Klinikum Chemnitz. Falls Sie sich trauen. Vielleicht merken Sie dann, dass die Realität doch ganz anders ist, als Sie sich das vorstellen.

  • 36
    1
    Hankman
    23.04.2021

    @Eno1: FFP2-Niveau bezieht sich darauf, dass es noch andere Standards gibt, mit denen die Schutzwirkung identisch ist, etwa KN95.

  • 76
    3
    620390
    22.04.2021

    Ich weiß nicht, warum man so auf den Ausgangsbeschränkungen herum reitet!!! Da eh nichts weiter auf hat, kann man nur zu Hause oder auf Arbeit sein. Und wie hier einer schon anmerkte, waren sämtl. Freizeiteinrichtungen, Gastronomie und Tourismus überhaupt nicht offen - was soll diese Regelung. Bei den Geschäften sollte man statt Buchladen lieber an Kinderbekleidung und Schuhen denken. Kinder wachsen schnell raus und man kann schlecht vor dem Geschäft die Klamotte anprobieren.

    Bin mal gespannt, wann Urlaub wieder möglich ist. Der letzte war Ende September, bereits mit Umplanungen, die restlichen 2 waren zu Hause. Man braucht langsam wieder mal Tapetenwechsel!

  • 71
    19
    Babsie
    22.04.2021

    Wer im Bundesrat oder Bundestag hat Kinder ? Vielleicht haben die aber Privatlehrer oder Privattagesmuttis.
    Logisch, dass wenn die Schulkinder 2x pro Woche getestet werden, auch mehr rausgefischt werden. Ist ja Sinn der Sache. Dann sind sie aber noch lange keine Pandemietreiber !!!
    Ich habe bisher immer alles mitgetragen, aber das jetzt mit den Schulen und Kitas kann ich nicht verstehen!

  • 72
    27
    Eddy
    22.04.2021

    Wir fahren Deutschland an die Wand weiter so

  • 123
    24
    Jörg2
    22.04.2021

    Was soll die Ausgangssperre?
    In den meisten Orten Sachsens sind nach 22:00 Uhr sowieso die Bürgersteige hochgeklappt. Es besteht eher die Gefahr das die Menschen aus Trotz ausgehen.

  • 93
    68
    Jürgen1911
    22.04.2021

    Sieh einer an, so schnell kann also das Merkel-Regime handeln, wenn es g e g e n das gemeine Volk geht.

  • 168
    18
    774029
    22.04.2021

    Freizeiteinrichtungen wie Saunen Schwimmbäder, Discotheken usw. müssen schließen? Ich wusste gar nicht, dass die wieder offen waren?!?!

  • 115
    43
    Eno1
    22.04.2021

    Erneut sind wieder nicht nachvollziehbare Maßnahmen getroffen worden, die aus wissenschaftlichersicht nichts bringen. Und was sind bitte Masken auf FFP2 Niveau?