Regionale Nachrichten und News mit der Pressekarte
Sie haben kein
gültiges Abo.

Ihre Vorteile auf einen Blick finden Sie hier.

Regionale Nachrichten und News
Schließen
Erschienen am 18.11.2021

Das Pandemieparlament

Von Katja Bauer
  • Das Pandemieparlament - Ganz praktisch gesehen ging es an diesem Donnerstag im Deutschen Bundestag darum, dass der rechtliche Ausnahmezustand der "Epidemischen Lage nationaler Tragweite" am 25. November ausläuft. Und was man dann genau ins Infektionsschutzgesetz schreiben muss, damit Länder und Kommunen weiterhin Maßnahmen gegen die Pandemie verhängen können.
    Ganz praktisch gesehen ging es an diesem Donnerstag im Deutschen Bundestag darum, dass der rechtliche Ausnahmezustand der "Epidemischen Lage nationaler Tragweite" am 25. November ausläuft. Und was man dann genau ins Infektionsschutzgesetz schreiben muss, damit Länder und Kommunen weiterhin Maßnahmen gegen die Pandemie verhängen können. Bild: Emmanuele Contini/Imago
Schon gehört?
Sie können sich Ihre Nachrichten jetzt auch vorlesen lassen. Klicken Sie dazu einfach auf das Play-Symbol in einem beliebigen Artikel oder fügen Sie den Beitrag über das Plus-Symbol Ihrer persönlichen Wiedergabeliste hinzu und hören Sie ihn später an.
Artikel anhören:

Vor dem Hintergrund gewaltig steigender Infektionszahlen bringen die künftigen Ampelpartner neue Schutzauflagen auf den Weg. Der Bundestag hat nach heftiger Debatte neue Rechtsgrundlagen für die Coronapolitik beschlossen. Die Zustimmung im Bundesrat jedoch wackelt.

Das Werkzeug von Parlamentariern ist die Sprache. Und der Ort, an dem Sprache dann Auswirkungen auf die Bürger hat, ist das Gesetz. Wie sehr beides bisweilen im Widerspruch stehen kann, das merkt man an diesem Donnerstag im Deutschen Bundestag in Berlin. Politisch gesehen herrscht Zwischenzeit: Die alte Regierung ist nur noch geschäftsführend...

Registrieren und testen.

Jetzt registrieren und 30 Tage gratis testen.

Registrieren und 30 Tage testen

Schon Abonnent? Melden Sie sich mit Ihren Zugangsdaten an.

Das könnte Sie auch interessieren

10.04.2024DeutschlandBerlin

Eineinhalb Jahre bis zur Wahl: Was wuppt die Ampel noch?

Wann hat der Bundestag eigentlich das letzte große Gesetz verabschiedet? Die Ampel-Koalition vermittelt das Gefühl, mehr festzustecken als zu beschließen. Nur ein Stichwort: Kindergrundsicherung.

06.09.2023DeutschlandBerlin

Scholz verblüfft mit Ruckrede statt nüchternem Vortrag

Es sind Worte, die geeignet sind, nachzuhallen. Zu viel sei in den vergangenen Jahren auf die lange Bank geschoben worden, sagt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). "Die Bürgerinnen und Bürger sind diesen Stillstand leid. Und ich bin es auch", betont er.

23.04.2024Chemnitz Umland

Ostherkunft und Scham: Warum haben Sie Ostdeutschland verlassen, Frau Rennefanz?

Am 25. April liest die Journalistin Sabine Rennefanz in Limbach-Oberfrohna aus ihrem Roman „Kosakenberg“. Mit Julia Grunwald hat sie über ihre ostdeutsche Herkunft und das Abtrainieren von Dialekten gesprochen.

24.04.2024StollbergThalheim

Die Rente ruft: Der 40-Millionen-Euro-Mann aus dem Erzgebirge hört auf

Der Mann mit dem langen Bart hat Thalheim geprägt, denn Roland Wegener hat viel Steuergeld verbaut. Bald jedoch setzt sich der Bauamtsleiter – und Vize-Bürgermeister – zur Ruhe. Ein Besuch.

25.04.2024WirtschaftFrankfurt/Main

Dax gerät nach Erholung leicht unter Druck

Die Erholung des Dax scheint beendet: Der deutsche Leitindex büßte am Donnerstag in den ersten Handelsminuten 0,3 Prozent ein auf 18.035 Punkte. Zuletzt konnte sich der Dax zwar deutlich erholen....

25.04.20241. BundesligaMainz

"Positiv verrückt": Amiri schwärmt von Mainzer Trainer

Seit Bo Henriksen in Mainz arbeitet, geht es bei den Rheinhessen aufwärts. Die Spieler sind nicht nur von der Fußball-Kompetenz des Dänen beeindruckt.