«Demokratischer Sozialismus»: SPD-Chefin weist Kritik zurück

Berlin (dpa) - Mit ihrem Plädoyer für einen «demokratischen Sozialismus» hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken viele Politiker der FDP gegen sich aufgebracht.

«Wie oft muss der Sozialismus eigentlich noch scheitern, bis auch Saskia Esken verstanden hat, dass der Sozialismus keine einzige soziale Frage löst?», schrieb der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Marco Buschmann, auf Twitter.

Der FDP-Abgeordnete und ehemalige Telekom-Vorstand Thomas Sattelberger kommentierte Eskens Äußerung mit einem Satz, in dem er auf die aktuelle Untreue-Affäre bei der Arbeiterwohlfahrt in Frankfurt am Main anspielt: «Die Dame, die seit jungen Jahren sozialistische Arbeiterlieder singt und nie zur Vernunft kam, empfiehlt auch gleich das Personal für die enteigneten Betriebe - Führungskräfte der AWO-Frankfurt». Esken antwortete ihm via Twitter: «So boshaft und bar jeder Argumentation kenne ich Dich gar nicht, Thomas. Dass Du mich eine Dame nennst, ist allerdings auch neu.»

Esken hatte in einem Interview mit dem «Spiegel» erklärt, die Vision des «demokratischen Sozialismus» sei «ein Zielbild, so wie unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität, Gerechtigkeit». Der Staat müsse bei Sicherheit und Versorgung eingreifen können - nicht umsonst sehe das Grundgesetz die Mittel der Enteignung und Vergesellschaftung vor.

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen schrieb am Samstag auf Facebook, es sei an der Zeit die «Enteignungsphantasien» der «Steinzeit-Sozialistin» Esken zu stoppen.

14Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 0
    1
    Interessierte
    15.01.2020

    Was so alles in dem "Grundgesetz" steht ….

  • 2
    1
    Pedaleur
    14.01.2020

    @Hinterfragt: Das haben sie aber schön aus dem historischen Kontext gerissen. Immerhin ist die Partei im 157. Jahr, das war wohl eher eine Fehleinschätzung. Vermutlich würden Sie auch neue Sozialistengesetze befürworten. Insgesamt wäre es wohl empfehlenswert, sich mal mit der Geschichte und den Inhalten dieser Partei zu beschäftigen. Und vielleicht ist es so, dass sich der ursprüngliche Gründungsgedanke ein stückweit relativiert hat. Das wird sich erst umkehren, wenn's den "Arbeitern" wieder ans Eingemachte geht.
    Ich persönlich hätte nichts dagegen, wenn sensible Bereiche der Daseinsvorsorge wie z.B. Stromversorgung und Erzeugung in Staatshand wären und nicht von Monopolisten und Lobbyisten getragen werden. Oder zumindest genossenschaftlich, mit offenen Beteiligungsmöglichkeiten, organisiert würden. Stichwort "Bürgerkraftwerke".
    Was ich Fr. Esken eher vorhalte, sind die Einschätzungen und Äußerungen zur Silvesternacht in Connewitz. Das ist einer SPD nicht würdig. Auch da darf man gern die Geschichte bemühen!
    Die SPD in die Nähe der DDR (- Machthaber) zu rücken, ist ebenso beschämend und eine Geringschätzung gegenüber Bürgerrechtlern und politischen Verfolgten aus dem Umfeld der Sozialdemokratie. Ein gewisser Hr. Stegner erweist diesen ebenfalls einen Bärendienst.

  • 3
    5
    Hinterfragt
    13.01.2020

    "Die Socialdemokratie betrachte ich als vorübergehende Erscheinung. Die wird sich austoben."
    Kaiser Wilhelm, 10. Januar 1900, Berlin, Technische Hochschule, Jahrhundertwendefeier

    Sollte er recht behalten ...

  • 3
    3
    Echo1
    12.01.2020

    @osgar nicht nur sagen, worauf sie keinen
    Bock haben. Welches Ziel verfolgen Sie, welchen Weg sollten wir einschlagen?

  • 9
    4
    Tauchsieder
    12.01.2020

    Ist außer solchen Eska(en)paden ziemlich ruhig geworden um die SPD - "Das Schweigen der Lämmer".
    Das "Ehepaar" Esken/Borjan führt mit ruhiger Hand die SPD, nur weiß keiner wohin. An den Umfragewerten hat sich kaum was geändert, es ist auch nicht erkennbar, wohin die Reise geht, was man noch bis zur Wahl umsetzen will.
    In Anlehnung an den Spruch über Ochs und Esel könnte man dies noch ergänzen dahin, dass die Regierung Merkel mit ihrer Politik am Abgrund steht. Die SPD ihr jedoch einen Schritt voraus ist.

  • 7
    5
    osgar
    11.01.2020

    @Echo, dieses Ziel wurde schon mehrfach vergeigt.
    Keine Ahnung, ob Sie den real existierenden Sozialismus, oder was das immer sein sollte, in der untergegangenen DDR erlebt haben. Aber glauben Sie allen Ernstes, dass man dieses Experiment wiederholen sollte? Ich hab da keinen Bock drauf.

  • 8
    8
    OlafF
    11.01.2020

    SPD, PDS oder SED, kommt alles auf das selbe raus. Wo liegt da derzeit noch der Unterschied. Ob Amnesie , fehlende Ostbiographie oder neurologische Defizite hinsichtlich der Erkennbarkeit von unzähligen Fehlversuchen, es ist immer die selbe in sich geschlossene Gesellschaft. Die Verdienste der SPD für die Umverteilung und für mehr soziale Gerechtigkeit in allen Ehren, aber schon wieder ...Sozialismus? NEIN DANKE ! Egal in welcher Verkleidung dieses Mal...

  • 9
    3
    Echo1
    11.01.2020

    @osgar ohne Ziel gibt es keinen Weg.
    Ohne Ziel, weiss man nicht, wo man hinlaufen soll. Romantisch ist Wunsch.
    Muss nicht realitätsfern sein.
    Manch Techniker, Wissenschaftler wurde
    früher verspottet, als Spinner bezeichnet.
    Und dann entstand hervorragendes.

  • 11
    6
    Einspruch
    11.01.2020

    Der reale Sozialismus hatte seine Chance. Pleite und Korrupt. Angeblich hielt ihn weder Ochs noch Esel auf. Ob diese Spitzenpolitikerin der PDS davon schon gehört hat?

  • 9
    6
    osgar
    11.01.2020

    @Echo, das ist sozial(istische) Romantik

  • 8
    13
    Echo1
    11.01.2020

    @Osgar mit unserem kapitalistischen System bekommen wir alles in den Griff.
    Den Klimawandel, unfairen Handel, Kriege,
    Flüchtlingsbewegung, Armut, Hunger.
    Jeder wird sozial aufgefangen, wenn es ihm nicht gelingt mit den anderen mitzuhalten. Kapitalismus ist einzigartig.
    Die Entwicklung wurde weltweit vorangetrieben. Vieles ist leichter geworden. Automatisierung, Digitalisierung...Weiter so! Wer auf der Strecke bleibt, ob Land oder Individuum,
    ist selbst schuld.
    Machen wir es uns nicht etwas zu einfach?
    Oder sollten wir nicht mal über die Folgen
    des Kapitalismus nachdenken?
    Wer nachdenkt, weiss, so kann es nicht
    weitergehen.
    Mehr Demokratie, Teilhabe der Völker
    weltweit, sollte sein. Das ist
    sozial. Das ist sozialistisch. Das wäre gerecht und weltrettend.

  • 12
    5
    Hinterfragt
    11.01.2020

    Demokratischer Sozialismus?

    Nun wenn man SPD umstellt, dann ergibt das PDS ...

  • 19
    9
    osgar
    11.01.2020

    Auch diese Dame wird 2020 politisch nicht überleben und das ist gut so.

  • 6
    15
    Freigeist14
    11.01.2020

    Das die Marktradikalen von der FDP Schnappatmung bekommen ist doch einfach normal . Frau Esken sollte sich nicht beirren lassen - Auch nicht von Meldungen ,daß sie den meisten unbekannt sein soll .



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