Deutlich mehr Rüstungsexporte unter großer Koalition

Die SPD hatte sich 2013 auf die Fahnen geschrieben, die deutschen Rüstungsexporte zu bremsen. Das Gegenteil ist passiert: 2015 bis 2017 waren die Jahre mit den bisher höchsten Exportzahlen. Unter den Top-Empfängern sind kriegführende Länder wie Saudi-Arabien.

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7Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 3
    0
    Nixnuzz
    26.01.2018

    @cn3boj00: 1 grüner. Leider nimmt zum einen die Intelligenz der Waffen und als auch die Aushöhlung oder Umgehung von Regularien durch "Geschäftsmodelle" ausländischer aber deutscher Produktionen zu. Siehe wie dieser Tage per TV über die sardinische Bombenwerkstatt mit weltweiter Auslieferung. Andererseits - geben diese erwähnten Unterlagen auch die verwinkelten Vertragsstrukturen wider, in denen "wir" uns haben eingebunden? Und welche "Koppel-/Dreiecksgeschäfte" mit anderen Regierungen existieren? "Made in Germany" kann so verflucht gut und begehrt sein....

  • 2
    1
    cn3boj00
    26.01.2018

    @Nixxnuzz: ja es wird der Wert, nicht die Stückzahl zugrunde gelegt. Darüber kann man vlt. gesonderte Statistiken finden, aber die sagen auch nicht viel aus. Am Wert kann man aber am ehesten sehen, wie die Entwicklung verläuft, und da muss man eben erkennen, dass 1.) die Exporte deutlich zugenommen haben, besonders unter den SPD-geführten Wirtschaftsministerien und 2.) Länder in Krisengebieten einen deutlichen Zuwachs hatten. Und das, obwohl die Richtlinien vorsehen, dass nur Rüstungsgüter in die EU sowie USA, Kanada, Japan, Australien und Neuseeland genehmigt werden dürfen, während sie in andere Länder nur in Ausnahmen und unter Beachtung bestimmter Voraussetzungen genehmigt werden dürfen, z.B. dürfen die Güter nicht für Kriegszwecke eingesetzt werden. Doch unter der SPD ist Saudi-Arabien unser größter Kunde geworden, trotz des Krieges im Jemen. Warum? Weil es ein und dasselbe Ministerium ist, welches einerseits solche Exporte genehmigt, andererseits den Außenhandel ankurbeln muss. Noch schlimmer wird es, wenn man genehmigt, dass in solchen LÄndern eigene Fabriken gebaut werden, in denen deutsche Waffen in Lizenz hergestellt werden. Paradebeispiel Türkei. Als Nato-Mitglied ist sie den EU-Staaten fast gleichgestellt, obwohl auch hier gilt, dass Geneghmigungen zu versagen sind, wenn Kriegshandlungen ausgeführt werden, die nicht von der UN legitimiert sind. Warum wohl ist die Türkei so erpicht darauf, EU-Mitglied zu werden? Weil sie dann unbegrenzten Zugang zu deutscher Technologie, eben auch Rüstungsgütern, hat.
    Und letztlich: was sollen Stückzahlen aussagen? Ein Bomber kann nun mal unendlich viel mehr Leid anrichten als eine Pistole (ja der Vergleich hinkt, weil Deutschland zum Glück keine funktionierenden Bomber herstellen kann), aber er soll das Problem vedeutlichen.

  • 2
    0
    Nixnuzz
    24.01.2018

    Wow - wer war das mit dem grünen Daumen? Sis sind ja schneller, als das ich den letzten Punkt gesetzt und dann abgeschickt habe!?
    "Hosen runter!".....

  • 5
    0
    Zeitungss
    24.01.2018

    @vomdorf: Nein, es wird vielen Bürgern schlecht, es will zum Glück wegen der Sicherung der Arbeitsplätze nur niemand wissen.

  • 5
    0
    Nixnuzz
    24.01.2018

    Als wir damals die NVA-Gerätschaften verscherbelt haben, standen wir an 3.Stelle als Waffenlieferant. Ohne dies Geschäftsgebaren zu loben, wird - wenn ich es richtig sehe - der Euro-Wert als Maßstab verwendet. Keine Stückzahlen. Was schlägt mehr zu Buche: ca. 30.000 Gxy, Walther PPy oder 2 Dutzend Leo's? Oder 6 U-Boote oder anderes an Seefahrzeugen? Europa-gemischte Flugzeuge mit entsprechender Bauteileansammlung? Und: wozu sind nunmal Waffen da? Primär um Geld zu verdienen - sekundär zur Machtausübung. Allerdings wurde wohl unserer Politik auch vorgegauckelt, das die Wüstenstaaten die Waffen aus Präsentationsgründen - Gockelgehabe - haben wollen und in der Wüste stappeln.... Die Einwohner des Yemen oder Syrien z.B. sehen das wohl jetzt auch etwas kritischer..

  • 5
    1
    vomdorf
    24.01.2018

    Haben wir eine Regierung?
    Die, die es mal waren, sondieren doch gerade... was auch immer.
    Bin ich die einzige, der irgendwie schlecht wird?

  • 11
    0
    gelöschter Nutzer
    24.01.2018

    Wer möchte, dass seine Kinder in Frieden aufwachsen,
    müsste eigentlich die Linke wählen. Die sind die einzigen die konsequent gegen Rüstungsexporte sind.
    Deutsche Panzer werden benutzt, um in Syrien einzumarschieren. Die Türkei marschiert vorsorglich in Syrien ein, denn die Kurden könnten das gleiche tun.
    Das ist völkerrechtlich zu verurteilen. Wo bleibt der Protest der Bundesregierung?



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