Dreyer: SPD muss lauter für soziale Themen werben

Die SPD verharrt im Umfragetief. Ein führender Politiker mahnt an, es müssten grundsätzlichere Fragen geklärt werden. Im Herbst stehen zwei Landtagswahlen an.

Mainz (dpa) - Die SPD muss nach Ansicht von Vize-Parteichefin Malu Dreyer stärker für ihre Sozialpolitik werben. «Wir müssen den Bürgern deutlich machen, dass diese Themen nur wegen der SPD Realität werden», sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.

«Dazu gehören die Pflege-Offensive, die paritätische Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung, das Zukunfts-Kita-Gesetz und Perspektiven für Langzeitarbeitslose.» Die SPD müsse laut und deutlich sagen, wofür sie stehe. «Dann bin ich zuversichtlich, dass wir es auch schaffen, in den Umfragen besser zu werden.»

Im «Sonntagstrend» des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die «Bild am Sonntag» kamen die Sozialdemokraten auf 17 Prozent, ein Minus von einem Prozentpunkt im Vergleich zur Vorwoche. Die Grünen lagen als drittstärkste Kraft bei 15 Prozent - der geringste jemals in dieser Umfrage gemessene Abstand.

Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel mahnte mehr Tempo beim Erneuerungsprozess der Partei an. Die SPD habe «unfassbar viele Fehler in Berlin» gemacht, sagte Schäfer-Gümbel am Wochenende im «Sommerinterview» des Hessischen Rundfunks. Die Partei stehe derzeit nicht für eine fortschrittliche, progressive Politik. «Deswegen werden wir auch grundsätzlichere Fragen klären müssen. Das ist ja das, was wir uns als SPD vorgenommen haben.»

«Ich will offen gestehen: Das geht mir nicht schnell genug», betonte der stellvertretende Bundesvorsitzende. «Ich würde mir mehr Dynamik wünschen. Das hat was damit zu tun, dass wir in der Tat eine schwierige Situation auch in Berlin haben.» Die SPD hatte bei der Bundestagswahl im vergangenen Herbst ihr schlechtestes Ergebnis eingefahren. Im Oktober werden in Bayern und Hessen neue Landtage gewählt.

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5Kommentare
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    0
    Zeitungss
    13.08.2018

    Ein paar Genossen, in dem Fall zwei, haben es wohl nicht mitbekommen wie das gelaufen ist ???????

  • 1
    2
    Zeitungss
    13.08.2018

    Hat in der SPD schon einmal über ihre geleistete Arbeit in der Vergangenheit auch nur ansatzweise nachgedacht ?????? Ich glaube nicht, sonst müssten die Feuerwehren rund um die Uhr die Tränen abpumpen. Soviel Weitblick hatte die damalige Schröder GmbH eben nicht, zumindest nicht für ihre Wähler.

  • 2
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    Nixnuzz
    12.08.2018

    @ralf66: "..die hätten sich mal in den vergangenen letzten Jahrzehnten wie Sozialdemokraten verhalten müssen, aber nicht nur reden und werben, sondern machen und umsetzen..." Solange die Wähler eine Koalition immer wieder neu "zusammenwählen" ist eine reine SPD-Politik nicht machbar. Das die SPD-Mannschaft sich neu etablieren muss, scheint zumindest im dortigen Vorstand sich rumgesprochen zu haben. Scheiben einschmeißen kann man nur, wenn man etwas dafür in den Händen hat.. Die Zusammensetzung des Bundestages ist nunmal der Beleg für derzeitige Machbarkeitsverhältnisse.

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    ralf66
    12.08.2018

    Was muss die SPD, um soziale Themen werben, nee, die hätten sich mal in den vergangenen letzten Jahrzehnten wie Sozialdemokraten verhalten müssen, aber nicht nur reden und werben, sondern machen und umsetzen und nicht den Wähler an der Nase herumführen! Aber mit Stegner und solchen Experten kann man nur in den Ruin fahren!

  • 2
    1
    Nixnuzz
    12.08.2018

    Da ist wohl der Wunsch der Vater des Gedanken. Vielleicht sollten Gebetsmühlenartig auch die Fehlentscheidungen von feuchten damals klar und bekennend in der Sprache des Volkes oder hiesigen Völker präzise benannt und deren Korrkturen aufgefürt werden. Mit welchen belegbaren Entscheidungen für die Menschen der BRD seit Agenda 2010 kann die SPD ihr jetziges Handeln denn belegen? (Aber bei DER SPD-Programmheft-Sprache funktioniert das wohl auch nicht...) Warum soll ich eine SPD wählen, wenn sie sich wieder als Kohlenschüpper in einer Regierung verheizen lässt - wohlbetreut von den regierungsfreundlichen Medien? Ok - vielleicht ist die Wirkung der ruhigen Hand von Fr. Nahles ohne Gekreische, Handwerklichkeiten oder Musikeinlagen verwunderlich aber zumindest nachdenkenswert. Erstaunlich ist wohl der Verbleib der SPD-Neueintreter in der SPD seit der BW. Die letztjährigen Altersquerschnitte im Vergleich wären mal interessant. Ist das wirklich noch "die alte Dame" oder hat sie sowas wie die Wechseljahre schon oder noch in den Knochen..?? Und ob ein Personenkomplett-Tausch bei gleichem Namen die Partei "Vorwärts" bringt...



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