Entnazifizierung der Kennzeichen

Der Zwickauer Streit ums Verbot von Nazi-Codes in Autokennzeichen ruft nach TV-Satire-Beitrag Spötter auf den Plan. Nur wenige mahnen. Dabei steht Zwickau gar nicht allein.

Zwickau.

"Achtung: Haben Sie auch ein Nazi-Kennzeichen?" Das fragt die Redaktion der ARD-Satiresendung "Extra 3" auf ihrem Facebook-Profil über dem Startbild ihres Videos zu einem seltsamen Streit. Den ficht der frühere Glauchauer Theaterchef Volker Krüger derzeit mit den Behörden des Landkreises Zwickau aus. Das Bild im Netz zeigt den Stein des Anstoßes: das Autokennzeichen mit dem "GC" für Glauchau, der Buchstabenkombination "RT" und der Ziffernfolge "28".

Seit ihm dieses Kennzeichen vor 15 Jahren zufällig von der Behörde zugewiesen wurde, hatte Volker Krüger es sich für die Wintermonate jeweils reservieren lassen, um es an seinem Winterauto, einer schmucken Jaguar-Limousine, zu nutzen. Im Sommer fährt Krüger einen Mercedes mit anderer Nummer. Dass ihm die Behörde im Oktober sein Winter-Kennzeichen aufgrund neuer Regeln nicht mehr zuließ, verursachte bei Krüger Kopfschütteln.

Die Ziffernfolge "28" werde nicht mehr ausgegeben, hieß es. In der rechtsextremen Szene steht diese, stellvertretend für den zweiten und den achten Buchstaben des Alphabets, für "B&H" und damit als Huldigungssymbol für die seit dem Jahr 2000 verbotene Organisation "Blood & Honour". Im Raum Chemnitz-Zwickau half diese der Terrorvereinigung "Nationalsozialistischer Untergrund" beim Abtauchen. Die ursprünglich von britischen Rechtsextremisten gegründete Bruderschaft wählte den ins Englische übersetzten Schriftzug "Blut und Ehre" nicht ohne Grund als Namen. Er ist eine Verbeugung vor Hitler. "Blut und Ehre" stand auf den Koppelschlössern der Gürtel der Hitlerjugend. Neben der "28" sperrt der Landkreis Zwickau auch die "Ziffernfolgen "18" (für Adolf Hitler), "88" (für Heil Hitler) sowie die "14", die das Glaubensbekenntnis weißer Rassisten darstellt (siehe Kasten).

Dass er die Kosten fürs neue Autokennschild und die Papiere selbst tragen soll, sah Volker Krüger nicht ein. Der 72-Jährige schaltete einen Anwalt ein. Nach einem Bericht in der Lokalausgabe der "Freien Presse", der auch Hintergründe der Regeln erörterte, schlug der Streit bundesweit Wellen und landete im Satire-Format der ARD. Besonders befeuert wird der vermeintliche Aberwitz im TV-Beitrag durch Unbedarftheit der Landkreis-Sprecherin. Auf die Fragen des Filmteams, was die "28" und die Ziffernfolge "14" mit rechtsextremem Gedankengut zu tun hätten, zuckt die Sprecherin die Schultern und gibt preis, dass sie selbst den Sinn des Ganzen nicht versteht: "Fragen Sie mich das bitte nicht."

Auf der Facebook-Plattform der Satire-Sendung sammelte das Video über zwei Millionen Aufrufe und an die 5000 Kommentare. Die meisten machen sich über die Regeln im Kreis Zwickau lustig: "Als nächstes wird dann wohl ganz Hamburg seine Nummernschilder tauschen müssen. Die Entnummernschildifizierung muss mit voller Härte durchgezogen werden", kommentiert Nutzer Jo Hannes angesichts der Ortskennung "HH" der Hansestadt, die als "Heil Hitler" gedeutet werden könne. "Bravo, endlich bekommen wir das Naziproblem in den Griff, endlich greifen die Behörden hart durch! ... was für ein Schwachsinn", urteilt Andreas Mark. Viele scherzen, einige mahnen: "Ich find's gut, auch wenn die Verwaltungsdame das jetzt nicht runterbeten konnte, ich könnte es. Die Nazis nutzen diese Kombinationen seit langem, um zu netzwerken. Das wird ihnen ein wenig erschwert. Könnt ihr lächerlich finden oder nicht", hält Andreas Vargas Spöttern entgegen. Ein weiterer Teilnehmer ist um Differenzierung bemüht: Bei "geschichtlich stark vorbelasteten Buchstabenkombinationen wie SS" sei es zu verstehen, "aber bei Zahlen ... ist es wirklich nur noch sinnfreier Quatsch", findet Jochen Müller, besonders, wenn man "mühselig um die Ecke denken" müsse. "Totaler Unfug" sei, dass es keine einheitlichen Regeln gebe, sondern jede Behörde das für sich regele.

Ganz so ist es nicht. "Den Ländern wird seit langem empfohlen, Buchstabenkombinationen, die auf ehemalige nationalsozialistische Vereinigungen oder einen nationalsozialistischen Bezug hinweisen (SA, HJ, SS, KZ), nicht zu verwenden", teilt das Bundesverkehrsministerium mit. Die Rechtsgrundlage für die Sperrung von Kombinationen liefert der Paragraf 8 der Zulassungsverordnung. Der fordert, dass Kennzeichen nicht gegen die "guten Sitten" verstoßen. Eine "Freie Presse"-Anfrage an die 16 Verkehrsministerien der Bundesländer ergab, dass die meisten den Empfehlungen des Bundes per Erlass Nachdruck verleihen. Baden-Württemberg, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Bremen, Schleswig-Holstein, Thüringen, Brandenburg und Sachsen sperren neben den vom Bund genannten Buchstaben auch die Kombination "NS" (für Nationalsozialismus), Rheinland-Pfalz und Hessen außerdem noch "SD" (für Sicherheitsdienst), Hamburg gibt auch die Buchstabenfolge "IS" (für Islamischer Staat) nicht mehr aus. Selbst mit dem Sperren von Zahlen wie der "88", der "18", der "14" oder der "28" steht der Kreis Zwickau nicht allein. In Bayern wurden die "Ziffernfolgen "18", "28" und "88" in Verbindung mit den Buchstabenkombinationen "AH" und "HH" landesweit gesperrt. Sachsen-Anhalt sperrt die "88". Am restriktivsten bei Ziffern ist Brandenburg, dessen Verkehrsministerium gleich alle denkbaren 18er- und 88er-Kombinationen sperren ließ.

Sachsens Verkehrsministerium sieht nur Empfehlungen vor, überlässt die Entscheidung aber ganz örtlichen Behörden. So ist es im Gesetz vorgesehen, da manche gegen "gute Sitten" verstoßende Kombinationen sich nur aufgrund der Ortskennung ergeben oder manche Zahlenfolge örtlich mehr Bedeutung erlangt als anderswo. Der Saalekreis in Sachsen-Anhalt etwa gibt die Buchstabenfolge "IN" nicht mehr heraus, weil diese sich hinter der Ortskennung "SK" als Skinhead-Grußformel etabliert hatte. Im schleswig-holsteinischen Dithmarschen mit der Ortskennung "HEI" (Kreisstadt Heide) wird nach Recherchen des "Hamburger Abendblattes" wegen der Kombination "HEI L" das "L" nicht mehr zugelassen.

Nach einer Parlamentarischen Anfrage der Linken, die im Bundestag schon auf eine Einheitsregelung drängten, gibt es in Nürnberg nach dem örtlichen "N" keine "PD"- oder "SU"-Kennzeichen, die der rechtsextremen Partei oder der rechten Terrorgruppe huldigen könnten. Nach Auskunft des bayerischen Verkehrsministeriums gibt der Landkreis Ansbach wegen der Ortskennung "AN" auch die Folgebuchstaben "AL" nicht aus, weil man "AN AL" in Ansbach für einen Verstoß gegen "gute Sitten" hält.

In Sachsen umfasst die Empfehlung nur eindeutige Abkürzungen, nicht Kombinationen, in die ein Bezug "hineingedeutet" werden müsse, wie die "18" oder ein "GD" für Großdeutschland. Das wäre uferlos, urteilt Kathleen Brühl vom Verkehrsministerium. Doch schließe man Sperrungen durch Ortsbehörden nicht aus. Es gebe schließlich keinerlei Rechtsanspruch auf ein bestimmtes Kennzeichen.

Volker Krüger, der betont, mit der rechtsextremen Szene absolut nichts zu tun zu haben, hält das Vorgehen für übertrieben. "Eine Demokratie kann sich doch nicht leisten, Buchstaben für Buchstaben, Zahl um Zahl zu verbieten", sagt er. Und er hat auch Fürsprecher im Kreis deklarierter Neonazi-Gegner. Der DDR-Bürgerrechtler Martin Böttger, der lange die Chemnitzer Stasiaktenbehörde leitete und heute als Bündnisgrüner im Zwickauer Stadtrat sitzt, schreckt nicht davor zurück, sich mit Transparent-Aufschriften wie "Asyl ist ein Menschenrecht" mitten zwischen rechtsextreme Demonstranten zu drängen. Dennoch winkt er ab: "Wie weit sollen solche Verbote gehen? Unmittelbarer Schaden entsteht durch die Kennzeichen ja nicht. Schaden entsteht eher, wenn Rechtsextreme andere Menschen einschüchtern. Da muss man handeln." Für sinnvoll hält Böttger es aber, das Personal von Zulassungsbehörden für bestimmte Buchstaben-Zahlen-Kombinationen zu sensibilisieren. "Denn sie müssen andere Leute ja informieren, dass sie mit einer bestimmten Nummer als rechtsextrem angesehen werden könnten."

Die Antworten aus dem Bundesministerium und aus den Bundesländern finden Sie hier.

Gängige Symbole und Kennzeichen verbotener Organisationen

Das Strafgesetz verbietet "öffentliches Verwenden" von Kennzeichen verbotener Organisationen. Alle Organisationen der Nazi-Zeit zählen dazu wie Schutzstaffel SS, Sturmabteilung SA, Hitlerjugend HJ. Auch der SS-Totenkopf (oben) darf nur im Dienste bürgerlicher Aufklärung gezeigt werden. Die rechtsextreme Szene umgeht Verbote, indem sie sich Ausweichsymbole, vorzugsweise Zahlen, sucht.

Die "18" steht für den ersten und achten Buchstaben des Alphabets, also für AH, kurz für Adolf Hitler. Die britische Gruppe "Combat (Kampfgruppe) 18" gilt als bewaffneter Arm der in Deutschland verbotenen Gruppe "Blood & Honour".

Mit den Ziffern "28", für den zweiten und achten Buchstaben des Alphabets, wird seit dem Verbot der vom britischen Neonazi Ian Stuart Donaldson gegründeten Gruppe "Blood & Honour" gehuldigt.

Die "88" steht bei Rechtsextremisten für HH, kurz für "Heil Hitler".

Auch die Ziffern "38" haben Szenebedeutung. Die Bruderschaft der Hammerskins hat wie "Blood & Honour" einen bewaffneten Arm, die sogenannte "Crew 38". Die Ziffern stehen für den dritten und achten Buchstaben, also CH, kurze für "Crossed Hammers" (gekreuzte Hämmer).

Die Zahl "14" ist für weiße Rassisten das Glaubensbekenntnis. Sie steht für "14 Worte" des US-Extremisten David Lane (übersetzt: Wir müssen die Existenz von unserem Volk und eine Zukunft für weiße Kinder sichern).

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17Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 3
    0
    BlackSheep
    21.01.2017

    Ich habe einen Arbeitskollegen der Hans-Joachim heist. Muss der sich jetzt umbennen wegen des Nazi-Kürzels?

  • 0
    0
    saxon1965
    20.01.2017

    @ Interessierte: Weiß ich auch nicht? Vielleicht wurden sie missverstanden? Ich denke auch, dass oft versucht wird von den wirklich wichtigen Themen abzulenken. Da muss man ganz schön aufpassen bzw. manchmal hat man auch keine andere Chance. Wenn z. Bsp. Fussball-WM ist. ;-))
    Warte immer noch auf eine Partei, die meine Themen besetzt. Jetzt wo selbst die Grünen sich der s. g. bürgerlichen Mitte anschmeicheln werden. Auf den ersten Blick sieht ja das Parteiprogramm der "Deutschen Mitte" sehr interessant aus. Nur mit der Abschaffung vom Euro ...?

  • 0
    0
    Interessierte
    20.01.2017

    Das war kein Test , ich hatte nicht richtig gelesen , mit der Frage zu der Größe 28 hatte ich den Körperumfang gemeint , und der geht wohl bei 60 oder 65 los , 28 cm wäre da bißchen zu klein ... ;-)

  • 0
    0
    Interessierte
    20.01.2017

    Und was war hier verkehrt als Antwort auf saxon1965: ? ;-)

  • 8
    0
    Nixnuzz
    18.01.2017

    Für irgendwas müssen ja unsere Gebühren sinnvoll sein - oder?? Vielleicht können wir froh sein sein, wenn das Abschiedswinken nicht als ...Gruß ausgelegt wird.. Ist das nun übertriebene "political correctness" oder nur Entsorgung von Korinthen..?? Haben unsere Sachbearbeiter nicht genügend andere Arbeit??

  • 12
    0
    cn3boj00
    17.01.2017

    Ich kann auch den Kommentar von Herrn Eumann nicht nachvollziehen. Ja, es gibt besondere Buchstaben- und Zahlenfolgen, die gern von Rechten gebraucht werden. Aber wo soll man anfangen und wo aufhören? Wir reden zunächst über die Zahl 28. Der Bezug zu Blood&Honour ist vermutlich 99% der Bürger hier fremd. Wieso kann ich nicht einfach am 28. geboren sein? Bin ich denn deshalb ein Nazi? Ich kann verstehen, wenn bestimmte eindeutige Begriffe nicht zugelassen werden. Aber ansonsten würde ich statt eines Verbotes lieber darauf setzen, dass jemand der nicht für einen Nazi gehalten werden will freiwillig auf 88 verzichtet. Übrigens fahren gefühlt ein paar Millionen Nazis aus Hamburg hier rum...

  • 10
    0
    BlackSheep
    17.01.2017

    Wirklich wahr, wenn es nicht so traurig,peinlich wäre könnte man lachen.

  • 14
    0
    Einspruch
    17.01.2017

    Mist, ich habe ein 28er Fahrrad, hoffentlich nicht an einem 18. gekauft. Darf ich das noch fahren? Vielleicht sind die neuen Größen wie 27,5er und 29er nur aus einem Grund erfunden worden, um politisch korrekt zu radeln.
    Wenn nun im Vorderrad und im Hinterrad gleichzeitig ne 8 ist nach einem Bordstein, bedeutet das was?

  • 11
    0
    saxon1965
    17.01.2017

    @ Interessierte: Feix! Der zweite und achte Buchstabe des Alphabetes: B + H oder halt Blood & Honour. Das BH`s in AA bis DD oder größer bemessen werden weiß ich schon. War das ein Test?
    ES wäre zum Lachen, wenn es nicht so ernst wäre!

  • 5
    4
    Interessierte
    17.01.2017

    Jetzt kommen die interessanten und intelligenten Schreiber alle so langsam wieder ... ;-)

    So wie die BRD immer noch und mehr denn je - die DDR braucht ...
    ( um Haß+Hetze zu verbreiten ...
    ( das schlimme ist nur , dass man damit die Bürger der DDR auch mißbraucht
    ( also die Atheisten , nicht die Christen , die uns das eingebrockt haben

    Und wer hat denn eine BH-Größe 28 ??????????????????

  • 16
    0
    saxon1965
    17.01.2017

    #524989: Und ich bin am 28. geboren! Bisher dachte ich unterschwellig immer lustvoll an BH`s. Nun bin ich wohl ein Blood & Honour. Schei...benhonig!!!

  • 16
    0
    saxon1965
    17.01.2017

    Dass gewisse Buchstabenkombinationen, die unmittelbar auf "dunkle Zeiten" hinweisen, unterbunden werden okay. Manches bekommt jedoch erst Gewicht, wenn man Wirbel darum macht!
    "... dass Kennzeichen nicht gegen die "guten Sitten" verstoßen."
    Da wird es wohl auch demnächst für die Ziffernfolgen 204, 66, 69, 666 ... eng werden oder was ist mit ANA-L?
    Hoffentlich habe ich nicht, aus lauter Unwissenheit, ein "fatales" Kennzeichen und werde in irgendeine politische, sexuelle Ecke oder gar als Vegetarier angesehen!

  • 17
    0
    524989
    17.01.2017

    Mist! Ich hab so ne ?Nazizahl? auf meinem Personalausweis stehen. Ein Wink des Schicksals oder gelingt es mir auch künftig diesem zu trotzen? Mein Geburtstag ist aber nunmal (noch?) am 18.! Oje!!!

  • 11
    3
    Interessierte
    17.01.2017

    Man kann es natürlich auch übertreiben ; welche Experten oder Wissenschaftler sind denn auf dieses Zahlenspiel gekommen ?

    Ich - bin schon auf den Gedanken gekommen , weil das Thema Nazis in letzter Zeit immer mehr in den Vordergrund gestellt wird und dies damit auch sehr populär gemacht wird , was man damit eigentlich bezwecken will , also ob man das will ...
    Da müssen sich nun Menschen damit beschäftigen , die das gar nicht kennen , selbst mir sagt das nichts ...

    Das ist ein sehr interessanter Satz , soweit hatte ich noch gar nicht gedacht :
    So wie die BRD immer noch und mehr denn je - die DDR braucht, um von eigenen Defiziten und/oder gar vom eigenen Untergang abzulenken...

    Das ist auch interessant :
    drückt den idiotischen Initiatoren solcher Maßnahmen eine Schneeschippe in die Hand . das bläst das Gehirn wieder frei ... ;-)))

  • 16
    1
    Zeitungss
    17.01.2017

    Gestern Abend 21.00 ARD. ZUSTAND DEUTSCHLAND, hätte diese Sendung eigentlich lauten müssen. 75 Minuten Unterhaltung der feinsten Art. Unfähigkeit und jeder gegen jeden, so das Motto. Bester Nährboden für solche Auswüchse auch in der Bürokratie.
    Ich persönlich fahre nur noch mit Beifahrer, welcher mir die Kennzeichen anderer Fahrzeuge ins BÜROKRATENDEUTSCH übersetzt, was letzlich der Sicherheit dient, wenn ich mich nicht persönlich damit befassen muß und mich auf den Verkehr konzentieren kann. Deutschland - Gute Nacht!!!

  • 22
    1
    Hinterfragt
    17.01.2017

    Damit ist doch wieder einmal bewiesen, dass man erst mal alle Bürger in Deutschland unter einen Generalverdacht stellt.
    Die meisten kannten bis jetzt evtl. noch nicht einmal diese stellenweise weit hergeholten "Zusammenhänge".

    Ich hoffe mal, dass es in den Verwaltungs.- und Regierungsgebäuden auch die entsprechenden Zimmernummern und Etagen mit diesen Zahlenkombinationen nicht gibt.
    Auch sollten die Mitarbeiter in diesen Bereichen ihre Namenskürzel dringend überprüfen und entsprechend abändern!

    Für die Zimmernummern dieser Entscheidungsträger würde ich, um alle Vorurteile mit nazistischen Verbindungen zu entgehen, die "0" oder "00" empfehlen!

  • 19
    3
    gelöschter Nutzer
    17.01.2017

    Die Entnazifizierung von Autos und deren Kennzeichen schreitet nun endlich voran. Ein Problem, das zu drängendsten unserer Zeit gehört ? Anetta Kahane und die Amadeu Antonio Stiftung lassen grüßen. In einem COMPACT-Magazin des Vorjahres schrieb man, "Nazis sind in den Köpfen der Linken omnipräsent" So wie die BRD immer noch und mehr denn je die DDR braucht, um von eigenen Defiziten und/oder gar vom eigenen Untergang abzulenken, so brauchen die Linken die Nazis für ihre Daseinsberechtigung und für die Legitimation jeglichen verzapften linksverschwurbelten Unsinns.
    Wer eine 88 oder eine 18 auf dem Nummernschild hat, darf dies nun nicht mehr benutzen. Da staunt der Fachmann und der Laie wundert sich ? und der betroffene Autobesitzer reibt sich verwundert die Augen und Ohren. Selbst wenn es so ist, dass diese Kombinationen in rechts(extremen!) Kreisen beliebt sind, so kann (und will) doch Otto Normal mit solchen Um-die-Ecke-Denken um Nazis zu entlarven nichts anfangen.
    Etwas Gutes hat es allerdings ? nämlich dann, wenn man den linksvernebelten Gedankengang umkehrt: diese Maßnahmen dienen dem Schutz unbescholtener Bürger vor Linksterrorismus. Denn viel wahrscheinlicher, als dass ich von Rechten (genaugenommen nur von den Rechtsextremen!) als Gleichgesinnter wahrgenommen werde ist doch die Gefahr, dass meinem Auto oder mir selbst durch marodierende Linkschaoten etwas zustößt, die in mir einen Nazi oder in meinem Auto ein Nazifahrzeug sehen.
    Ganz allgemein würde ich aber sagen: drückt den idiotischen Initiatoren solcher Maßnahmen eine Schneeschippe in die Hand und lasst sie den Winterdienst unterstützen. Das erscheint mir derzeit wesentlich dringender; und der Aufenthalt gepaart mit körperlicher Anstrengung im Freien bläst das Gehirn wieder frei.



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