Im neuen Bundestag beträgt der Frauenanteil nicht mal ein Drittel. Im Kabinett soll das anders werden. Die SPD-Chefin fordert Parität - und rechnet vor, was das aus ihrer Sicht für die SPD bedeutet.
SPD-Chefin Saskia Esken hat sich dafür ausgesprochen, dass die SPD mehr Frauen als Männer in das neue Bundeskabinett schickt. In einem Interview der Deutschen Presse-Agentur forderte sie, dass vier der sieben SPD-Posten von Frauen besetzt werden. "Frauen stellen die Hälfte der Bevölkerung und wir wollen auch, wie wir manchmal sagen, nicht nur den halben Kuchen, sondern die halbe Bäckerei." Auf die Frage, ob das vier Posten für die SPD-Frauen bedeuten wird, sagte sie: "Wenn man rechnen kann, ja, dann kommt man auf vier."
Damit geht Esken sogar über das hinaus, was die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der SPD-Frauen, Maria Noichl, vor wenigen Tagen gefordert hat. Sie verlangte im "Tagesspiegel" drei Posten und begründete das damit, dass mit Josephine Ortleb schon eine Frau Vizepräsidentin des Bundestags geworden ist. "Meine Rechnung ist ganz klar: Die SPD muss mindestens drei Frauen als Ministerinnen benennen – und keine weniger", sagte Noichl.
Esken will Parität im gesamten Kabinett
Esken betonte, dass das Gleichgewicht zwischen Männern und Frauen nicht auf die SPD-Posten beschränkt bleiben dürfe. "Unser Ziel muss es ja sein, im gesamten Kabinett und in der Politik insgesamt Parität herzustellen", sagte sie.
Bisher hat es noch nie eine neu gebildete Bundesregierung mit genauso vielen Frauen wie Männern gegeben. Der inzwischen nur noch geschäftsführende Kanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich das 2021 zwar zum Ziel gesetzt, den Anspruch aber nicht ganz erfüllt. Unter den 17 Kabinettsmitgliedern waren ursprünglich neun Männer und acht Frauen, wobei die ungerade Zahl auch keine exakte Gleichverteilung möglich machte.
Merz hat noch keine klare Ansage gemacht
Da nun ein Ministerium hinzukommt, wäre Parität mit jeweils neun Frauen und neun Männer erreicht. Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bisher aber nur versprochen, dass der Anteil der Frauen bei der Besetzung der Unions-Posten im Kabinett höher sein werde als im Bundestag. Dort liegt er unter den CDU-Abgeordneten bei 22,1 Prozent und in den Reihen der CSU bei 25 Prozent. Bei der SPD sind es 41,7 Prozent. Im gesamten Bundestag ist der Frauenanteil unter ein Drittel gesunken.
Der Sozialverband forderte Parität nicht nur bei den Top-Posten im Kabinett. Auch bei den Staatssekretärinnen und Staatssekretären und den Beauftragten der Bundesregierung müsse auf die Gleichstellung geachtet werden, forderte die Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier. "Parität darf kein wohlklingendes Ziel bleiben. Eine mutige Gleichstellungspolitik ist keine Nebensache, sondern ein zentraler Beitrag für soziale Gerechtigkeit, wirtschaftlichen Fortschritt und demokratische Stabilität."
Esken schweigt zu ihren Ambitionen
Esken selbst hat sich noch nicht zu der Frage geäußert, ob sie einen Posten im Kabinett anstrebt. Als gesetzt gilt auf der SPD-Seite bisher nur Boris Pistorius als Verteidigungsminister. Als Vizekanzler und Finanzminister wird Parteichef Lars Klingbeil gehandelt. Dann bliebe nach der Rechnung Eskens nur noch ein weiterer Kabinettsposten für einen SPD-Mann.
Von den SPD-Frauen sind die bisherigen Ministerinnen Nancy Faeser und Svenja Schulze sowie die frühere Parlamentspräsidentin Bärbel Bas und die Bundestagsabgeordnete Sonja Eichwede für Kabinettsposten im Gespräch. Auch die bisherige Parlamentarische Geschäftsführerin Katja Mast wurde in einzelnen Medien als Kandidatin genannt. Abgewunken hat dagegen Manuela Schwesig, die Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern bleiben will. (dpa)
