Gesundheitsminister der Länder: Maskenpflicht gilt weiter

Erst galt eine Maskenpflicht als überflüssig zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Inzwischen wird sie als wichtiges Instrument angesehen, um eine zweite Infektionswelle zu verhindern. Nach einer Debatte über eine Aufhebung der Pflicht gibt es nun einen Beschluss.

Berlin (dpa) - Im Kampf gegen die Corona-Krise wird die Maskenpflicht in Deutschland vorerst weiter gelten - auch im Einzelhandel. Zur Begründung hieß es, es dürfe nicht der falsche Eindruck entstehen, die Pandemie sei vorbei.

Das haben die 16 Gesundheitsminister der Länder am Montag vereinbart, wie die Deutsche Presse-Agentur nach einer Schaltkonferenz der Länderressortchefs mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Zuvor hatte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einer Aufhebung der Maskenpflicht in Geschäften eine klare Absage erteilt - mit Unterstützung der Parteiführungen von CDU, CSU und SPD.

«Überall dort, wo im öffentlichen Leben der Mindestabstand nicht gewährleistet sein kann, sind Masken ein wichtiges und aus heutiger Sicht auch weiter unverzichtbares Mittel», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert in Berlin. Dies sei nötig, um die Infektionszahlen niedrig zu halten und um die Mitmenschen und sich selbst zu schützen. «Also: Ob im Bus, in der U-Bahn oder im Einzelhandel soll es bei der Pflicht bleiben, Masken zu tragen.»

Eine Aufhebung der Maskenpflicht hatte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) in der «Welt am Sonntag» für sein Land angeregt. Er erhielt für diesen Vorstoß fast ausnahmslos negative Reaktionen. Nach Beratungen innerhalb der Schweriner Landesregierung teilte deren Sprecher Andreas Timm am Montagabend mit, dass die Maskenpflicht in Mecklenburg-Vorpommern «wie geplant verlängert» werde.

Seibert ergänzte, die Beibehaltung sei gerade jetzt in der Ferienzeit wichtig. «Auch Regionen, die womöglich jetzt sehr geringe Fallzahlen hatten, bekommen nun Zulauf aus anderen Teilen des Landes.» Die neue Mobilität sei zu begrüßen. «Aber sie muss einhergehen mit der Beachtung der Regeln, die uns bisher in den vergangenen Monaten im Kampf gegen diese Pandemie so gut gedient haben, nämlich Abstand, Hygieneregeln und eben da, wo es nötig ist, Maskenpflicht.»

Ähnlich argumentierte die CDU-Spitze. «Corona macht keine Ferien», sagte Generalsekretär Paul Ziemiak nach den letzten Videoberatungen vor der Sommerpause. Präsidium und Vorstand der CDU seien einhellig der Meinung, dass es trotz der positiven Entwicklung der Corona-Infektionslage in Deutschland keinen Grund gebe, von der Maskenpflicht oder etwa dem Gebot des Abstandhaltens abzugehen. «Maskentragen ist sexy», sagte Ziemiak.

Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder betonte, man werde die Maskenpflicht auf keinen Fall lockern oder abschaffen. Dies sei eines der ganz wenigen Instrumente, wenn es um den Schutz vor dem Coronavirus gehe. Die Maskenpflicht habe sich im Alltag auch bewährt.

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sagte in Calw, die Corona-Bedrohung sei bei weitem nicht überwunden. Es sei weiter dringend nötig, Abstand zu halten und auf die Hygieneregeln zu achten, damit es keine zweite Welle und keinen zweiten Lockdown gebe. «Da sind wir alle in hoher Verantwortung. Deswegen empfehle ich dringend, weiterhin auch bei der Maskenpflicht zu bleiben.» Der Co-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans betonte am Sonntagabend auf «Bild live», «dass das Maskentragen in Geschäften eine Zumutung ist, aber eine zumutbare Zumutung».

Auch Gesundheitsminister Spahn mahnte zur Vorsicht. «Ich verstehe die Ungeduld und den Wunsch nach Normalität. Aber das Virus ist noch da. Wo in geschlossenen Räumen der nötige Abstand nicht immer gesichert ist, bleibt die Alltagsmaske geboten», schrieb der CDU-Politiker am Sonntagabend auf Twitter.

Nur der AfD-Vorsitzende Tino Chrupalla forderte, die Maskenpflicht endlich abzuschaffen. «Die Wirkung von Mund-Nasen-Masken ist nicht nur medizinisch umstritten, die Masken sind auch eine zunehmende Gefahr für den lokalen Einzelhandel», argumentierte er am Montag. Er könne es gut nachvollziehen, dass viele Bürger mit Maske ungern ihre Einkäufe erledigten. Die Umsätze würden dann im Internet generiert.

Ein Sprecher des Handelsverbandes HDE stützte diese Argumentation. «Wir stellen fest, dass Masken die Shoppinglust der Kunden hemmen», sagte er der «Rheinischen Post» (Dienstag). Die Entscheidung, ob die Maskenpflicht bestehen bleibe oder nicht, müssten aber Politiker und Mediziner treffen und nicht der Handel.

Schon vor dem Beschluss der Gesundheitsminister hatten viele Länder eine Abschaffung abgelehnt. «Das Tragen einer Alltagsmaske hilft die Ansteckungsgefahr zu verringern», teilte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) in Mainz mit. «Masken sind also ein eher geringer Aufwand mit großer Wirkung und - in Verbindung mit Kontaktbeschränkungen und hohen Hygienestandards - ein wichtiges, auch wissenschaftlich belegtes Mittel im Kampf gegen das Virus.»

«Für Berlin spielt die Abschaffung der Pflicht zum Mund-Nasenschutz im Einzelhandel zum jetzigen Zeitpunkt keine Rolle», hieß es aus der Senatskanzlei in der Hauptstadt. «Gerade jetzt, wo immer mehr gelockert wurde, sind die Abstands- und Hygieneregeln sowie der Mund-Nasenschutz umso wichtiger, um die Verbreitung des Virus zu verhindern.»

Der Rostocker Infektiologe Emil Reisinger stützte diese Position. «Die Gefahr einer zweiten Welle ist noch nicht gebannt. Ich hoffe, dass wir da herumkommen, aber wir müssen vorsichtig sein», sagte Reisinger am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Die Maskenpflicht sei ein Ausdruck dieser Vorsichtsmaßnahmen.

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27Kommentare
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  • 9
    1
    JochenV
    08.07.2020

    Vor allem aber versteckt man sich hinter der Pandemie-Definition der WHO. Aber hat die nicht das Kriterium "Übersterblichkeit in vielen Ländern" gestrichen und so den Weg für das Panikfeuerwerk der Ansteckung freigemacht, auf dem auch alle Verordnungen stützen ? Was für eine Pandemie ist denn dann diese "Pandemie", oder sollte man sie gleich "Willkür" nennen ?

  • 15
    2
    891994
    08.07.2020

    Sachsen hat zuerst die Maskenpflicht eingeführt, dann haben die anderen Bundesländer nachgezogen und jetzt versteckt man sich hinter einer bundeseinheitlichen Regelungbei der Abschaffung der Maskenpflicht. Das ist doch absurd, man könnte jetzt genauso Vorreiter bei der Abschaffung sein.
    Die Infektionszahlen sind so gering. Mir tun die Leute leid, die den ganzen Tag die Maulkörbe tragen müssen und es wundert mich nicht, dass viele Verkäuferinnen die Maske nur unterm Kinn haben.

  • 13
    7
    mops0106
    07.07.2020

    @891994: Richtig, die Maske macht krank. Ich bekomme krankheitsbedingt die verbrauchte Atemluft nicht vollständig und nur sehr schwer aus meinen Atemwegen (nein: ich bin kein Raucher) und wenn ich das mühsam erreicht habe, darf ich sie gleich wieder einatmen. Ich musste in den letzten Monaten schon mehrfach aus dem ÖPNV aussteigen, weil ich kurz vor einer Ohnmacht war.
    Selbst von den wenigen erfassten Virusträgern werden nur wenige Menschen krank und davon (zum Glück) noch sehr viel weniger ernsthaft. Genaue Zahlen werden meiner Meinung nach bewusst nicht veröffentlicht.
    Die Maske dient auch meiner Meinung nach nur der Einschüchterung der Bevölkerung. Die Infektionszahlen waren schon im Keller (R-Wert 1) als der "Lockdown" eingeführt wurde.

  • 11
    4
    891994
    07.07.2020

    Die Maske macht krank, da sie die Atmung behindert und sie schützt keineswegs vor Viren, den die sind kleiner als die nicht sichtbaren Löcher in der Maske. So wie, die Masse der Leute die Maske anwenden, sind es sogar regelrechte Viren- und Bakterienschleudern. (Hängt zwischndurch unterm Hals, wo der Schweiß reintropft)
    Ehrlich gesagt, ich bekomme unter der Maske kaum Luft und bekomme auch Beklemmungen, auch von der Ansicht der Leute. Folglich hole ich nur noch die notwendigsten Lebensmittel, alles andere eben nicht und da können sie die Mehrwertsteuer senken wie sie wollen. So wird der Einzelhandel immer weiter kaputt gemacht. Die Masken sollennur die Bevölkerung weiter einschüchtern. Wenn ich nicht krank bin, brauche ich auch keine Maske, denn dann kann ich auch niemanden anstecken. Es gibt auch keinen Beweis, dass die Masken die Pandemie begrenzt haben, denn als die Maskenpflicht kam, waren die Infektionszahlen schon im Keller.
    Wie wäre es mit Helmpflicht beim Einkauf? Die Chance, dass mir beim Einkaufen etwas auf den Kopf fällt, ist größer, als mich zu infizieren!

  • 11
    3
    saxon1965
    07.07.2020

    Genau diese Differenzierung, hier im Internet sogar vom ÖR, findet viel zu wenig statt. Auch und besonders in den ÖR-Sendungen nicht.
    https://www.tagesschau.de/faktenfinder/hintergrund/sterblichkeit-corona-101.html

    Ich interpretiere es so: Wenn man alle Bürger testen würde, was natürlich nicht geht, würde klar, dass nur wenige an dem Virus erkranken. Rechnet man dann die Sterbefälle gegen die Infizierten (Letalität), würde man sehen, dass es wesentlich gefährlichere Krankheiten gibt.
    Diese Ergebnisse würden natürlich das Handeln unserer Politik bloßstellen, deshalb will das auch keiner.

    Genau so wenig, wie man in Deutschland alle Maßnahmen gleichschalten kann, genau so wenig kann man Länder weltweit vergleichen. Es gibt zu viele Faktoren, die auf das "Ergebnis" Einfluss haben.
    Welchen Einfluss hat zum Beispiel, ob ich Raucher bin?

  • 11
    7
    klapa
    07.07.2020

    'Erst galt eine Maskenpflicht als überflüssig zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Inzwischen wird sie als wichtiges Instrument angesehen, um eine zweite Infektionswelle zu verhindern.'

    Sie wird also angesehen als .... - auf der Grundlage welcher wissenschaftlich gesicherter Fakten, die man in der Zwischenzeit bestimmt herausgefunden hat?

    Auf welcher Basis treffen die MP ihre Entscheidungen? Ausschließlich nach dem Motto - Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste? Oder ist noch nicht genügend wirtschaftlicher Schaden entstanden?

    Das Argument, die Älteren müssen geschützt werden, ist mittlerweile etwas abgegriffen und überzeugt kaum noch.

    Herr Spahn hat eine Abnahmegarantie für Masken bis Ende 2021 ausgesprochen. Da darf der Bürger schon noch ein paar Verlängerungen erwarten?

    In solchen Fällen gilt, was sonst kaum von Relevanz ist - politische Versprechen müssen gehalten werden.

  • 9
    3
    1371270
    07.07.2020

    Meine Regeln bei der Maskenpflicht: nur die aller notwendigsten Einkäufe, freiwillig nicht dort hin, wo sie Pflicht: keine Bus- und Bahnfahrten, keine Flugreisen.
    Urlaubsreise jetzt nach Dänemark - freue mich schon - eine Woche ohne Maske!
    Vielleicht fahre ich auch mal nach Tschechien einkaufen?

  • 7
    7
    Echo1
    07.07.2020

    @AmZeisigwald Ihr Argument von den anderen Ländern und dass dort Corona mehr gewütet hat, lässt viele zu dieser Überzeugung kommen, die Maske weiter brav zu tragen. Die Angst sitzt tief. Italien,
    Spanien, USA mit Massengräbern. Aber auch dort sollte man genauer hinschauen,
    warum die Zahlen dort höher waren. Die Informationen über diese Länder sind eigentlich nur schreckhaft kurz.
    Da sind die Zahlen und Nachrichten über Deutschland schon aussagekräftiger. Und
    da können wir uns schon einen Reim darauf machen. Und uns nicht mit den USA schockieren lassen. Außerdem gibt es auch positives aus dem Ausland zu berichten.
    Schweden mit weniger Angst und durchaus vergleichbar mit Angstmachländern im Resultat. Und die Tschechen, die ohne Maske einkaufen.

  • 14
    5
    Test141007
    07.07.2020

    Dieser Entscheidung besiegelt das Aus für viele Kleinunternehmer und Künstler.
    Niemand gibt gerne sein Geld in vermummten Zustand aus.
    Das Kommunizieren ist beschwerlich.
    Bei hohen Außentemperaturen, ohne Klimatisierung und dann
    noch Mundschutz ist eine längere Verweildauer nicht möglich.

  • 14
    5
    676937
    06.07.2020

    @Hankman

    Sie schreiben, dass die Maskenpflicht nur wenige Menschen vom Einkaufen abhält. Könnten Sie sich künftig bitte besser informieren, bevor Sie die Allgemeinheit mit Ihren falschen Weisheiten beglücken?

    Die Maskenpflicht hält viele Menschen von Einäufen ab. Hierzu gibt es inzwischen einige verlässliche Studien und Umfragen. Ich selbst gehöre zu diesen "wenigen" Menschen. Diese "wenigen" Menschen machen ca. 30 Prozent der Umsätze aus. Auf diese Zahl summieren sich laut Angaben der Handelsverbände die Umsatzverluste in unzähligen Geschäften.

  • 9
    3
    mops0106
    06.07.2020

    @Echo: Auch von mir: Lassen Sie sich nicht entmutigen. Wir bleiben auch dran.

  • 12
    5
    ths1
    06.07.2020

    Das Hin und Her der Politik in dieser Frage ist einfach nur noch peinlich und trägt nicht gerade dazu bei, Vertrauen aufzubauen.

  • 10
    6
    klapa
    06.07.2020

    Ist uns allen schon passiert, Echo1.

    Zu deutlich ist nicht jedermanns Sache.

    Weiter machen!

  • 13
    21
    saxon1965
    06.07.2020

    @ Am Zeisigwald: Man wird im Herbst Massentests durchführen und jede Menge Infizierte, also welche mit Virus, finden und einen zweiten Lockdown machen.
    Dann hat man was man will.

  • 16
    12
    1371270
    06.07.2020

    @Napp; Und wie viele von den ca. 6000 sind wirklich krank? Über Dunkelziffern müssen wir nicht reden. Wie viele haben den Krebs in sich und wissen es nicht? Und wie viele haben das normale Influenzavirus und wissen es nicht? Muss auch niemand wissen!

  • 20
    34
    AmZeisigwald
    06.07.2020

    Ich denke wir sind mit den Masken und der Disziplin gut gefahren. Die Maske tut niemanden weh und zeigt dem gegenüber meinen Respekt.
    Schauen wir doch einmal in andere Staaten, die sehr leichtfertig mit dem Thema umgehen. Besser so, als einen zweiten Lockdown im Herbst.

  • 23
    17
    Schnorx
    06.07.2020

    wer hätte das gedacht??? Spasss beiseite.
    Der Staat hat eine Abnahmegarantie für die Teile gegeben! Der will doch nicht auf Millionen von den Dinger sitzen bleiben. Die Masken werden uns noch Monate begleiten.

  • 15
    6
    Echo1
    06.07.2020

    @ mops0106, 1371270, Pfahl, klapa ich wollte einen ähnlichen Beitrag abliefern. Sachlich, niemanden verletzend, ähnlich emotional. ???

  • 31
    24
    saxon1965
    06.07.2020

    @Hankman: Bringen sie doch das alles mal in Relation, dabei müssen sie nicht einmal die 285 Milliarden dagegen rechnen.
    In Deutschland gibt es jährlich rund 3.000 Verkehrstote, über 70.000 Menschen sterben jährlich an den Folgen des Alkohols und ebenso viele an Krankheiten des Atmungssystems.
    Wie reagiert die Politik darauf?!

  • 31
    28
    Hankman
    06.07.2020

    @saxon1965: Sie haben ja Recht: Die Maskenpflicht hätte man schon viel früher einführen können/müssen. Nur ist das so eine Crux mit einem Virus, das man noch nicht gut genug kennt: Die Wissenschaft tastet sich da Schritt für Schritt heran, der Stand des Wissens ändert sich alle paar Tage oder Wochen. Inzwischen weiß man durch mehrere Studien und diverse Experimente, dass selbst die Alltagsmasken Schutz bieten, weil sie einen Teil der Tröpfchen und Aerosole zurückhalten, die man beim Atmen oder Sprechen abgibt. Ich finde es nicht schlimm, in Geschäften eine solche Maske zu tragen - dass dies jemanden tatsächlich vom Einkaufen abhält, ist eine steile These, weil das allenfalls für eine kleine Minderheit gilt. Allerdings hätte ich mir gewünscht, dass der Handel inzwischen in der Lage ist, den Kunden für den Fall der Fälle Einwegmasken zum Kauf anzubieten - das ist aber immer noch die Ausnahme.

    Die Maskenpflicht, Abstandhalten und besondere Hygiene halte ich derzeit in Sachsen weiter für sinnvoll. Die Urlaubszeit beginnt, man kann wieder freier reisen, und insgesamt werden die Leute nachlässiger. Kann sein, das geht alles gut, kann aber auch sein, Urlauber schleppen wieder was ein. Wir haben schon mehrfach gesehen, wie schnell sich das Virus ausbreiten kann, wenn Hygieneregeln nicht befolgt werden - siehe Schlachthöfe, siehe Gottesdienste. Ich freue mich mit allen, die sich anstecken, aber keine oder nur milde Symptome entwickeln. Aber es gibt eben keine Garantie, dass man so glimpflich davonkommt. Es gibt Leute - keinesfalls nur aus Risikogruppen -, die schwer erkranken oder sogar sterben. Es gibt Leute, die in der Statistik als geheilt geführt werden, aber noch monatelang mit den Folgen der Infektion kämpfen. Und ich fürchte, der Mist ist noch nicht vorbei.

  • 20
    4
    Napp
    06.07.2020

    1371270: Es sind laut worldometer aktuell 6272 Personen in DE positiv. Dazu kommt die Dunkelziffer.

  • 34
    25
    mops0106
    06.07.2020

    Für den Einzelnen kann das Virus auch richtig gefährlich werden, wie bei jeder schweren Grippe oder einer anderen schweren Erkrankung. Für die Masse der Bevölkerung ist es harmlos. Auch wenn es ein bis dato unbekanntes Virus war: Zum Zeitpunkt des "Lockdown" war das "Schlimmste" vorbei. Das war den Herrschenden bekannt und auch einer ganzen Menge an sich informierenden Menschen (die die als Verschwörungstheoretiker und Schlimmeres verunglimpft werden). Meiner Meinung nach ist das von Anfang an eine große Verar... gewesen.

    Die Grundrechte werden immer noch beschnitten und die Regierung gibt sich großzügig, in dem sie einige Lockerungen zulässt. Wann werden wir diesen Maulkorb endlich absetzen?

    @Augenscheinlich: Sie haben recht, wie Sie das beschreiben, handeln die meisten Menschen. Das erlebt jeder in seinem Umfeld und im täglichen Leben. Es weiß auch jeder, wie es gehandhabt werden müsste. Das wird aber nicht gemacht, auch weil es schwierig bis unmöglich ist, den ganzen und jeden Tag. Ich nehme mich da nicht aus.

  • 41
    24
    saxon1965
    06.07.2020

    So umstritten dieses Tragen von Lappen vor Mund und Nase ist, so unverständlich ist das daran Festhalten.
    SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach: "Die Maskenpflicht im Handel ist eines der wichtigsten Instrumente im Kampf gegen das Coronavirus." Wo war dieses Instrument im Februar bis April Herr Lauterbach?!
    Hier wird mit niedrigen Ansteckungszahlen weiter die Angst hochgehalten. Wann reden wir mal über Kranke, Tode bzw. der Letalität dieses Virus?

  • 44
    26
    1371270
    06.07.2020

    ca. 300 aktuelle Corona-Fälle (meist ohne Symptome) bei ca. 80 Millionen Einwohnern !! Man kann es nicht fassen! Rechnen kann sowieso kaum noch jemand.

  • 25
    16
    klapa
    06.07.2020

    Zwei weitere namhafte Mediziner melden sich zu Wort und beglücken die Menschen mit ihren Erkenntnissen.

  • 33
    9
    Augenscheinlich
    06.07.2020

    Wenn die Masken min. täglich gewechselt bzw. gewaschen und den ganzen Tag getragen werden. Dann könnte man eventuell von einem geringen Schutz sprechen. Wie handhabt ihr das so? Meist ist es halt, mit wahrscheinlich kontaminierten Händen, einen verkeimten Lappen im Gesicht rumschmieren. Aber zu unserer aller Schutz, machen wir das! Ich halte ja auch an Roten Ampeln wo weit und breit niemand zu sehen ist. Das habe ich so gelernt!

  • 55
    29
    Pfahl
    05.07.2020

    Wir sind gerade in Dänemark, hier g ibt es keine Maskerade und die Infektionszahlen sind auch ganz niedrig. Dieser Angstprofessor Lauterbach soll nicht ständig seinen Senf dazu geben.