Grüne kritisieren Distanzierung der CDU von CO2-Steuer

Sollen Treibhausgase aus Gründen des Klimaschutzes besteuert werden? CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat einer solchen CO2-Steuer eine deutliche Absage erteilt. Die Grünen kritisieren eine «Dagegen»-Haltung in der Union.

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12Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

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    Nixnuzz
    06.05.2019

    @j35r99: Jau - stimmt. Oder: Als ich zu Kaisers Zeiten oder so meinen Führerschein machte, waren innerorts viele Kreisverkehre üblich. Als ich dann 2000 nochmals einen Motorradschein machte - in der selben Stadt - waren diese Kreisel durch Ampeln und Spuren ab- oder aufgelöst worden. Und jetzt steht man fast immer in 2er Reihe und wartet..und wartet.. um dann gemeinsam wieder zu beschleunigen...bis zur nächsten Ampel...und wartet...In Great Britain hat man auch diese Kreisel..man muss als Kontinentaleuropäer nur dort linksrum reinfahren...sonst blinken die anderen...

  • 3
    1
    j35r99
    06.05.2019

    Um mal über die Kraftstoffsteuer zu sprechen: Sie beträgt 70,5 % und setzt sich zusammen aus Mineralölsteuer, Ökosteuer und Mehrwertsteuer. Also bei jeden Liter getankten Kraftstoff gehen 70,5 % an den Staat.
    Dies ist aber nicht das Hauptproblem.
    Es ist dringend geboten, intelligente Lichtzeichenanlagen(Ampeln) zu entwickeln. Es kann eigentlich nicht sein, wenn ich mich einer Ampel nähere, diese auf "rot" umschaltet und ich einen ganzen Ampelumlauf warten muss, obwohl kein anderer Verkehrsteilnehmer aus irgendeiner Richtung kommt, um wieder grün zu bekommen.
    Durch diese Vorgänge werden täglich in der BRD tausende Tonnen CO 2 in die
    Umwelt geleitet.
    Ein weiteres Problem sind die teilweise nicht nötigen Baustellenampeln. Zwei VK-Zeichen (schwarzer Pfeil-roter Pfeil) tragen oft zum flüssigeren Straßenverkehr bei und setzen weniger Abgase frei.
    Übrigens, was wird aus den Kohlekraftwerken Tschechiens? Gestern konnten wir uns wieder, bei einer Fahrt über den Erzgebirgskamm, von deren Leistungsfähigkeiten überzeugen. Da wir am Nordhang des Erzgebirges wohnen, bekommen wir bei südöstlicher Windrichtung(häufigste in unserer Gegend) immer den vollen "Dreck/CO 2) ab.

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    Nixnuzz
    06.05.2019

    @franzudo2013: Ein Hektar Wald nimmt im Jahr 10 Tonnen CO2 auf. Gut.
    In NRW sieht das so aus:
    " Di., 11.09.2018 ..Zuckerfabrik: 75 Tonnen Rüben pro Hektar erwartet – Verarbeitung startet am Samstag.." // https://www.westfalen-blatt.de/OWL/Kreis-Hoexter/Warburg/3469086-Zuckerfabrik-75-Tonnen-Rueben-pro-Hektar-erwartet-Verarbeitung-startet-am-Samstag-Die-Suesse-aus-der-Boerde // Keine Ahnung was im Einzugsbereich der Freien Presse geerntet wird..Aber deswegen haue ich jetzt meine 2 Hektar Fichtenwäldchen nicht um...

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    5
    Tauchsieder
    06.05.2019

    Wer sich zu solchen (Pro)Thesen wie Fr. Baerbock hinreißen lässt, dass man Energie im Netz speichern kann, hat jegliche Reputation über dieses Thema verwirkt. Vielleicht war sie ja auch Freitags nicht in der Schule, an dem Tag als Physik auf dem Unterrichtsplan stand.
    Und so etwas strebt Regierungsverantwortung an. Wer auch immer, beschütze uns vor solchen Klimaaposteln und angeblichen Heilsbringern. Herr wirf Hirn vom Himmel !

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    franzudo2013
    05.05.2019

    Jedes Windrad hat ein Betonfundament und eine befestigte Zufahrt. Da wächst nicht viel.
    Aber sie haben Recht, nachdem die Grünen propagieren, dass Kinder Klimakiller sind, regelt dass die Natur hoffentlich von ganz allein.
    Windraeder im Wald haben in Summe eine negative CO2 - Bilanz. Ein Hektar Wald nimmt im Jahr 10 Tonnen CO2 auf.

  • 5
    5
    Nixnuzz
    05.05.2019

    @franzudo2013: Wieviel Zuckerrüben, Kartoffeln, Rapps oder sonstige Feldfrüchte werden innerhalb eines Jahres unterhalb der Mühlenflügel trotz toter Vögel dort CO2-bindend angebaut und abgeerntet?? Wieviel Kleinsttierfauna kann dort dann ihren Lebenscyclus durchziehen? Also wenn man der Natur ihren Lauf läst passt die sich an. Wer wirklich stört sind wir mit unserem Ordnungssystem..

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    franzudo2013
    05.05.2019

    Die Grünen sind nicht ernst zu nehmen. Wer Windraeder aufstellt und den Tod von Millionen Voegeln und Insekten in Kauf nimmt, hat jede Legitimation verloren, ueber den Schutz der Umwelt zu reden.
    Für jedes Windrad geht ein Hektar Wald verloren und damit auch das Potenzial dieses Waldes, CO2 in Sauerstoff zu verwandeln.

  • 2
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    Nixnuzz
    05.05.2019

    Bin etwas faul und verweise auf diesen link: https://openknowledge.worldbank.org/bitstream/handle/10986/29687/9781464812927.pdf -//- "State and Trends of Carbon Pricing 2018; Washington DC, May 2018" Hierin sind mehrer Staaten aufgelistet, die bereits eine CO2-Steuer haben. Hervorzuheben wäre als CO2-Großproduzent Liechtenstein, das ebenfalls seit Einführung dieser am wirtschaftlichen Hungertuche nagt und zu einem Massenexodus in die umliegenden Länder - wahrscheinlich ins CO2-Steuerfrei Deutschland - geführt hat!! Sorry - aber wie bl--- ist eigentlich unser Parlament und Kabinett?? Nur weil in Frankreich die bereits vorhandene soziale Schieflage intelligenterweise mit der Benzin-Steuer überdreht wurde, kann das doch kein CO2-Steuerverweigerungsgrund sein?? Und: Frankreichs Atomkraftwerke funktionieren nur deshalb gut, weil sie zum Teil an Flüssen liegen. Zum einen reduziert die Erderwärmung die Kühlkapazität der warmen Flusswässer und zum anderen nimmt die Wassermenge aus den Bergen zu diesen Zeite ab. Folge: Partielle Abschaltung von A-Kraftwerken! Welchen wirtschaftlichen Zusammenbruch unserer Auslandsmärkte hat bei deren Steuereinführung denn stattgefunden?? Im schnellen Durchsehen tauchten CO2-Preise von 50 -150 $ / to auf. Kanada ist ein Flickenteppich mit regionalen Anwendungen - aber das wir nix mehr nach oder aus Kanada liefern/bekommen sehe ich bisher nicht! Ehemalige deutsche Wirtschaftsflüchtlinge sind wohl deshalb auch noch nicht Medienwirksam aufgeschlagen?..Aber bei diesem Wahlkampf werd ich mich wohl für Hrn. Dr. Harbeck (Die Grünen) entscheiden. Bei der Terrier-Muttergesellschaft als Notlösung..na ja...Für die Aktiv-Kohle-Kraft-Kopplung werd ich wohl nix tun..

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    6
    cn3boj00
    04.05.2019

    Natürlich ist ein CO2-Preis schlecht, wenn er schlecht gemacht wird. Und die Erfahrungen zeigen leider, dass alles, was die Bundesregierung anfasst, am Ende schlecht gemacht ist. Bezeichnend ist, dass man schon wieder die keule rausholt, dass das die Bürger bezahlen müssten, ohne dass man einene konkreten Plan hat! Bei den Briten hat es funktioniert. Die haben innerhalb von 5 Jahren durch einen CO2-Preis auf Strom den Kohleausstie geschafft, und weder Bürger noch Unternehmer sind daran zugrunde gegangen.
    Keiner zwingt die Regierung, Benzin zusätzlich zu besteuern. Das ist bloß eine Schutzbehauptung um die Bürger von vornherein dagegen einzustellen. Wohin das führt sieht man in Frankreich, die das auch schlecht gemacht haben. Denn der Autofahrer zahlt für das CO2 schon bei der Kfz-Steuer. Natürlich könnte man das etwas progressiver machen, damit wirklich ein Anreiz entsteht wenigstens beim Kauf darüber nachzudenken, ob es ein spritschluckender Riesen-SUV sein muss, nur weil mans kann. Wers kann soll auch dafür zahlen. Aber kein weitere Steuer aufs Benzin!
    Aber man kann einen CO2-Preis auf Strom erheben. den bezahlen die Stromerzeuger. Kohlestrom wird dadurch verteuert. Ökostrom wird dadurch auch ohne Fördermittel, die ja auch dem Bürger aus der Tasche gezogen werden (EEG-Umlage), konkurrenzfähig im Preis. Für den Verbraucher ist das ein Anreiz, seinen Strom in Zukunft statt von Envia z.B. von Naturstrom zu kaufen (es gibt jetzt schon mehr Ökostromtarife als herkömmliche). Für Envia hinwiederum ist das ein Anreiz, selber in Produktion von CO2-freundliche Technologien zu investieren und die Kohleverstromung herunterzufahren. Sie werden das freiwillig tun und müssen nicht noch weitere Fördermittel bekommen, die wieder der Bürger bezahlt, wenn sie in 15 Jahren ihre sowieso schon abgeschrieben Technik durch neue ersetzen müssen. Und die Einnahmen aus dieser CO2-Steuer steckzt der Staat in den Ausbau alternativer Energien und kann dadurch die EEG-Umlage abschaffen. Sieh da, nicht der Bürger bezahlt die Zeche, sondern der Verursacher.
    So funktioniert einerseits Marktwirtschaft und andererseits staatliche Lenkung durch das simple, genau für diesen Zweck erfundene Mittel der Steuer.
    Aber leider sind gute, den Bürger entlastende und dabei sinnvolle Maßnahmen in Deutschland nicht zu erwarten. Denn da steht schon die Kraftwerkslobby in der Tür von AKK oder Kretsche, und sagt: "Nicht mit uns! Wir lassen uns unseren Profit für die Aktionäre, den die Bürger so gern bezahlen, nicht schmälern! Lasst euch was einfallen, wie ihr den Pöbel auf unsere Seite bringt"

  • 13
    8
    Tauchsieder
    04.05.2019

    Mit dieser Aussage der "Grünen" kann man nur hoffen, dass sie nie in die Regierungsverantwortung kommen. Hoffentlich versteht auch hier K.-G. Eckardt den ernst der Lage.

  • 13
    2
    Malleo
    04.05.2019

    Wer sind eigentlich " kleine Leute"?
    Weniger als 20.000 € netto/ Jahr, keine Immobilie und keine Aktien?

  • 14
    3
    Gerhard56
    04.05.2019

    Wie hoch wäre denn die „Belastung“?
    Mich würden eher belastbare Zahlen interessieren als nichtssagende Wahlkampfphrasen.