Koalitionsfrage schwebt über Kandidaten-Casting der SPD

Sieben Bewerberduos und ein Einzelkandidat für den SPD-Vorsitz reisen derzeit durchs Land, um sich der Parteibasis vorzustellen. Jüngst war Erfurt dran. Dort muss sich besonders einer viel Kritik anhören.

Erfurt.

Sicher gibt es unterschiedliche Vorstellungen darüber, wie der Beginn der heißen Wahlkampfphase aussieht. Die Thüringer SPD und ihr Spitzenkandidat Wolfgang Tiefensee - einst Oberbürgermeister von Leipzig und Bundesverkehrsminister - nutzen das Schaulaufen der Kandidaten um den SPD-Bundesvorsitz am Mittwoch in Erfurt dafür, auch für sich selbst zu werben. Denn Ende Oktober wird in Thüringen gewählt. Bevor die Vorstellungsrunde der Bewerber losgeht, sehen die rund 300 anwesenden Genossen einen Werbeclip in Schwarz-Weiß: Ein Mann rudert allein in einem Boot über einen einsamen See mit dichtbewaldeten Ufern. Viele Bildeinstellungen würden bestens auf eine Kondolenzkarte passen. Der Ruderer ist Tiefensee, den man irgendwann sagen hört: "Wir brauchen Menschen, die nicht nur meckern, sondern machen." Die sächsische Bewerberin um den SPD-Vorsitz, Integrationsministerin Petra Köpping, wird später auf der Bühne sagen, dass sie den Film "vielleicht ein bisschen traurig" fand. Bestimmt wollte sie das nicht als Meckern verstanden wissen.

Köpping bewirbt sich gemeinsam mit dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius, der an diesem Abend jedoch verhindert ist. So hat Köpping einen Einzelauftritt, aber mit doppelter Redezeit. Sie und Pistorius wollten ihre Erfahrungen als Kommunalpolitiker stärker in die SPD-Führung einbringen. Zudem sieht sich Köpping als Interessensvertreterin des Ostens. Sie sei überzeugt, dass "Ostinteressen in der bundesdeutschen Politik stattfinden müssen". Und in Bezug auf ihre eigenen Ambitionen betont Köpping: "Wenn man nur darüber redet, aber sich nicht für verantwortungsvolle Positionen meldet, werden wir es nicht ändern", drum bewerbe sie sich für das SPD-Amt.

Da das Format eine strenge Begrenzung der Redezeit vorsieht, um jeden der Kandidaten zu Wort kommen zu lassen und auch Fragen aus dem Publikum einbeziehen zu können, kommen die meisten Statements kaum über Schlagworte hinaus. Wer sich auf kurze Botschaften versteht, ist im Vorteil, etwa der SPD-Vize Ralf Stegner, der im Duo mit der Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan antritt. "Wir müssen zeigen, wofür wir stehen. Das ist nämlich verloren gegangen", sagt Stegner und zählt flott auf, was er meint: "Starker Sozialstaat, gute Löhne, Kindergrundsicherung, gebührenfreie Bildung."

Die Partei-Linke Hilde Mattheis, die mit Gewerkschafter Dierk Hirschel kandidiert, ruft in ihrem Eingangsstatement: "Raus aus der Groko!" Die Vorstellungen von Frieden und Gerechtigkeit ließen sich "nur mit Rot-Rot-Grün" verwirklichen. Hirschel wettert derweil gegen die Schuldenbremse und die Schwarze Null. Beides habe "nichts mit sozialdemokratischer Finanzpolitik zu tun", sagt Hirschel und schaut trotzig zu Olaf Scholz, der wenige Meter weiter sitzt. Ihm gilt die Kritik. Tatsächlich hatte der Bundesfinanzminister am Vortag im Bundestag genau dieses Prinzip seiner Haushaltspolitik verteidigt. In Erfurt grinst Scholz nur. Direkte Erwiderungen sehen die Ablaufregeln nicht vor.

Scholz, der mit der Brandenburgerin Klara Geywitz kandidiert, macht an anderer Stelle deutlich, wofür er steht: Er trete für einen zukunftsfesten Sozialstaat ein, für Demokratie und die Würde der Arbeit. Es gehe um Zusammenhalt in der Gesellschaft. Dies könne nur funktionieren, "wenn man Hoffnung hat auf ein gutes Leben und nicht allein ist". Geywitz betont, sie wolle, dass Frauen in gleicher Menge wie Männer in der Politik vertreten sind.

Ein Mann aus dem Publikum, Sven, erinnert Scholz in der Fragerunde an dessen Mitverantwortung für die Agenda-Politik. "Deine Kandidatur hat mich ehrlich gesagt verärgert, weil du für eine Politik stehst, die wir eigentlich überwinden wollten", sagt Sven. "Wie soll die SPD uns Sozialschwache, uns Hartz-IV-Empfänger zurückgewinnen, wenn du kandidierst?" Scholz weicht aus. Er sei ja für einen Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde, wolle den sozialen Wohnungsbau beleben und habe die Regelung zur Kurzarbeit erneuert. In diesem Moment wird deutlich, warum der langjährige Regierungspolitiker nicht ganz so unbefangen in diesem Bewerbungsverfahren ist wie andere Kandidaten.

Derweil wird das Thema Fortsetzung der Großen Koalition noch mehrfach an diesem Abend angesprochen. Der Gesundheitsexperte Karl Lauterbach, der mit Umweltpolitikerin Nina Scheer antritt, verlangt, die SPD müsse "ohne Verzug die Große Koalition verlassen" und für Rot-Rot-Grün kämpfen. Auch Digitalpolitikerin Saskia Esken, die sich im Duo mit dem einstigen NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans bewirbt, betont: "Die Groko hat keine Zukunft."

Schwan sieht es anders: "Allein der Ausstieg aus der Groko ist noch keine sozialdemokratische Politik", es sei davon abhängig, "was wir dort weiter umsetzen". Nur wenn für die SPD die Chance schlechter sei, sich in der Groko zu regenerieren, "sollten wir über einen Ausstieg nachdenken". Europa-Staatssekretär Michael Roth, der mit der früheren NRW-Familienministerin Christina Kampmann kandidiert, sagt, die SPD müsse in schwierigen Bündnissen kompromissbereit sein. Der Bundestagsabgeordnete und Einzelkandidat Karl-Heinz Brunner ruft die Partei auf, nicht "Traumtänzereien" zu verfolgen, sondern "machbare Dinge".

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