«Nazinotstand?»: Dresden will Demokratie stärken

Dresden (dpa) - Der Dresdner Stadtrat hat unter dem Motto «Nazinotstand?» beschlossen, Demokratie und Zivilgesellschaft zu stärken.

In dem am Mittwochabend mehrheitlich verabschiedeten Beschluss argumentierten die Stadträte, dass «antidemokratische, antipluralistische, menschenfeindliche und rechtsextremistische Einstellungen und Taten bis hin zu Gewalt in Dresden immer stärker offen zu Tage treten».

«Diese Stadt hat ein Problem mit Nazis», sagte Stadtrat Max Aschenbach von der Satirepartei Die Partei in seiner Rede, auf deren Initiative der «Nazinotstand» zurückgeht. Aschenbach verwies unter anderem auf die Pegida-Bewegung und auf fremdenfeindliche Angriffe. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet. Die Stadt soll nach dem Beschluss künftig die demokratische Alltagskultur stärken und Minderheiten sowie Opfer rechter Gewalt besser schützen.

Neben Grünen, Linken und SPD stimmte auch die FDP für den fraktionsübergreifenden Antrag. Gleichzeitig übte FDP-Stadtrat Holger Hase aber Kritik an dem Begriff «Nazinotstand». Ein solches Signal sei auch mit Blick auf die Kulturhauptstadtbewerbung kaum hilfreich. Auch andere Fraktionen stießen sich an dem Begriff, der im Antrag zwar mit einem Fragezeichen versehen ist, aber dennoch prominent an erster Stelle steht. Die Freien Wähler erinnerten daran, dass Notstandsverordnungen demokratische Grundrechte einschränkten. Die CDU sprach von «reiner Symbolpolitik» und einem «sprachlichen Missgriff».

Der Verein RAA Sachsen, der sich vor allem um die Opfer rechter Gewalt kümmert, begrüßte die Initiative. Allein 2018 zählte die Opferberatung in Dresden 60 rechtsmotivierte Gewaltstraftaten, im Jahr zuvor waren es 52. «Und das ist nur die Spitze des Eisberges», sagte RAA-Geschäftsführer Robert Krusche. Zahlreiche Opfer würden von Diskriminierung im Alltag berichten, die aber keinen Eingang in die Statistik fände.

36Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 5
    6
    franzudo2013
    04.11.2019

    Leipzig hat einen SPD - Notstand. Die Duldung der Linksextremen durch den OB hat zu dieser Eskalation geführt.

  • 10
    4
    Steuerzahler
    04.11.2019

    Irgendwie kommt bei mir die Frage auf, was denn nun Leipzig macht. Überfall von Linksautonomen auf eine Immobilienmaklerin in deren Wohnung wegen Wohnungsbau in Leipzig - Connewitz. Hat jetzt Leipzig nach den vielen Vorfällen einen Autonomen-Notstand?
    Hier sind einige Relationen aus dem Ruder gelaufen.

  • 4
    8
    Distelblüte
    04.11.2019

    @BlackSheep: Ich bin nicht konservativ. Und ich bin nicht das Maß für konservative Werte, das kann ich nicht sein.
    Aber eine wirklich gute Erklärung bietet Liane Bednarz in diesem Artikel:
    https://causa.tagesspiegel.de/kolumnen/liane-bednarz/das-konservative-muss-vor-den-rechten-geschuetzt-werden.html

    Ein Zitat daraus mag als Impuls gelten: "„Rechts wird Denken also spätestens dann, wenn es eine Homogenität (eine gleichförmigeMasse) der Eigengruppe annimmt“ und Vielfalt lediglich „insofern gutheißt, als es durchaus unterschiedliche Kulturen und Lebensformen geben darf – aber eben nicht vermischt und innerhalb eines Raumes, sondern nebeneinander."

  • 6
    4
    gelöschter Nutzer
    04.11.2019

    @Distelblüte, bis wohin ist für Sie den konservativ akzeptabel und wo fängt für Sie Nazi an?

  • 13
    5
    Lesemuffel
    04.11.2019

    Zu dieser irren Idee, die Stadt Dresden vom eigenen Stadtrat mit dem Attribut "Nazinotstand" zu beschädigen, fällt mir nichts ein, was der Admin erlauben würde, weil nicht sein kann, was nicht sein darf. (geschrieben werden darf)

  • 12
    7
    Malleo
    03.11.2019

    distel..
    Der buchstäblich weiße Elefant steht weder im Grünen Gewölbe noch in einer Dealer Kneipe in der Neustadt oder hat was mit islamkritischen Demos zu tun.
    Er hält sich sprichwörtlich im Kanzleramt auf,ist dort nachweislich erst 2015 mit "Wir schaffen das" eingezogen und schweigt.
    Abgesehen davon, dass sie sich freut, in Indien zu sein und indische Fachkräfte nach D einlädt.
    Und so nebenbei wird 1Mrd. mal so fallen lassen.
    Rentner werden sich die Augen reiben.
    Merkel wurde nicht gewählt, die Welt und das Klima zu retten sondern Schaden vom deutschen Volk abzuwenden.
    Und genau das gelingt ihr grottenschlecht.
    Und die, die Sie per se mit Nazis diffamieren, weil das scheinbar den heftigsten Beifall einfährt, sind das Ergebnis dieser Politik.

  • 6
    15
    Distelblüte
    03.11.2019

    Ich gewinne den Eindruck, dass es richtig war, das Lied von Konstantin Wecker hier zu posten. Es ist erstaunlich, welche Reaktionen es hervorruft.
    Und ich werde weiter darauf bestehen, dass sich Konservative nach rechtsaußen abgrenzen. wollen sie nicht mit der afd und Konsorten in einen Topf geworfen werden.

  • 5
    14
    Distelblüte
    03.11.2019

    @Malleo: Sie wollen mich wohl missverstehen. Nazinotstand berührt weder den geliebten Dresdner Christstollen, noch die Kunstschätze des Grünen Gewölbes oder den Zwinger. Man sollte sich aber hüten, Dresden nur durch die kulturhistorische Brille zu sehen.
    Pegida und Co sind wie der Elefant im Zimmer, über den man nicht sprechen will.

  • 12
    6
    ralf66
    03.11.2019

    @Distelblüte, hat der Herr Wecker nicht mal ein Problem mit Drogen gehabt? Das sind sie unsere Vorbilder auf die man heutzutage aufschaut oder aufschauen soll, die mit ihren politisierenden Reimen denken Sie sind die Verbesserer der Welt und haben alleine immer recht, aber wie ChWtr schon richtig bemerkt hat, Euch geht es nur um die Meinungshoheit.

  • 9
    7
    Malleo
    03.11.2019

    ChWtr.
    Danke, dass Sie sich diese Zeit für distel genommen haben.
    Mir ist das so überflüssig wie ein Sandkasten für die Sahara.
    Aber bin der festen Überzeugung, dass Ihre Adressaten das nie und nimmer verstehen.
    Warum?
    Der beiden Damen Position ist grundsätzlich die Opposition.
    Ich vergleiche das mit der aktuellen politischen Auseinandersetzung.
    Die Frage oder Antwort aus einer bestimmten Partei kann durchaus richtig sein, die Frage oder Antwort ist aber immer verkehrt, weil sie eben von einer konservativen Partei rechts der CDU oder da core der WerteUnion gestellt wird.

  • 5
    5
    OlafF
    03.11.2019

    Schublade auf...Allen Nachteilen zum Trotz taugen sie seltener als Volksverpetzer, können selbst auf die Gefahr hin, für senil zu gelten, meistens offen ihre Meinung sagen und brauchen keine Angst mehr haben ihre Position in der Hirarchie zu verlieren. Bei alten weißen Frauen ist das zumeist anders. Sie laufen Gefahr ihre sozialen Bindungen zu verlieren, wenn sie außerhalb des Stromes dahintreiben. Es gibt wenige Ausnahmen. Eine heißt Alice Schwarzer. Schublade zu...

  • 13
    5
    Malleo
    03.11.2019

    distel..
    Bin ich jetzt erleichtert.
    Dresden, meine Lieblingsstadt, erklärt sich zur Nazi-Stadt.
    Für mich bleibt sie schön und kulturell wertvoll.
    Auch, weil ich die große Freude und Herausforderung hatte, am Wiederaufbau der Frauenkirche und des Kugelhauses mitwirken zu dürfen.
    Hoffentlich erklärt man nicht auch noch den Dresdner Stollen als ungenießbar, weil er besonders gern(auch) im Erzgebirge gegessen wird.
    Was meinen Sie, distel?

  • 13
    3
    ChWtr
    03.11.2019

    Es geht nicht "einfach" darum zu kontern - @Distelblüte. Das ist verschwendete Zeit.
    Sie und eine andere alte weiße Frau haben in einem vergangenen Artikel völlig losgelöst Dinge in den Raum gestellt, die so von den vorherigen Kommentaren überhaupt nicht geäußert wurden.
    Wenn man jedoch falsche Behauptungen aufstellt oder absichtlich falsch interpretiert, ist das höflich ausgedrückt unseriös. Es geht hier vielen gar nicht um das Austauschen von Argumenten und Gegenargumenten, es geht um die Meinungshoheit. Eine sachgerechte Auseinandersetzung ist deshalb (fast) unmöglich. Da spielt es keine Rolle, ob man links, rechts oder quer resp. m/w/d ist . Zuhören, zulassen und andere Meinungen akzeptieren fällt nicht nur bei dem Thema "Nazinotstand" schwer. Das Leben ist facettenreich (...) Es geht zu weit, alles und jeden zu beschimpfen. Der Zweck heiligt nämlich nicht immer die Mittel, auch wenn dieser Ausspruch viel zu oft überstrapaziert wird. Unbenommen bleibt Ihnen @Distelblüte, meine orthographische und grammatikalische Schreibweise zu kritisieren, meinetwegen auch die Interpunktion - viel Freude!

  • 9
    5
    Einspruch
    03.11.2019

    Distelblüte, gemäß Ihrer Definition hätten Sie dann hier im Forum nie unterstellen können ,dass es hier alte weiße Männer gibt, die Alphamännchen darstellen.
    Der Lebenslauf von Herrn Wecker ist übrigens auch in anderer Hinsicht interessant.
    Aber das wissen Sie sicher.

  • 6
    13
    Distelblüte
    03.11.2019

    @Einsoruch: Alte weiße Männer werden nicht geschmäht, weil sie alt sind oder weiße Haut haben, sondern weil sie exemplarisch Machtpositionen besetzen. Und wenn es sich um ganz besonders ausgeprägte Alphamännchen handelt, glauben sie, diese Position stünde ihnen ganz selbstverständlich zu, wie die Natur/die Schöpfung/die Tradition es vorgesehen hat.

  • 10
    6
    Einspruch
    03.11.2019

    Konstantin Wecker sollte seinem Alter nach zu den weißhaarigen alten Männern gehören, die Distelblüte immer so verabscheut.

  • 5
    16
    Distelblüte
    03.11.2019

    Wenn sie jetzt ganz unverhohlen
    Wieder Nazi-Lieder johlen,
    Über Juden Witze machen,
    Über Menschenrechte lachen,
    Wenn sie dann in lauten Tönen
    Saufend ihrer Dummheit frönen,
    Denn am Deutschen hinterm Tresen
    Muss nun mal die Welt genesen,
    Dann steh auf und misch dich ein:
    Sage nein!
    Meistens rückt dann ein Herr Wichtig
    Die Geschichte wieder richtig,
    Faselt von der Auschwitzlüge,
    Leider kennt man's zur Genüge
    Mach dich stark und misch dich ein,
    Zeig es diesem dummen Schwein
    Sage nein!
    Ob als Penner oder Sänger,
    Banker oder Müßiggänger,
    Ob als Priester oder Lehrer,
    Hausfrau oder Straßenkehrer,
    Ob du sechs bist oder hundert,
    Sei nicht nur erschreckt, verwundert,
    Tobe, zürne, misch dich ein
    Sage nein!
    Und wenn aufgeblasene Herren
    Dir galant den Weg versperren
    Ihre Blicke unter Lallen
    Nur in Deinen Ausschnitt fallen.
    Wenn sie prahlen von der Alten,
    Die sie sich zu Hause halten,
    Denn das Weib ist nur 'was wert
    Wie dereinst an Heim und Herd,
    Tritt nicht ein in den Verein,
    Sage nein!
    Und wenn sie in deiner Schule
    Plötzlich lästern über Schwule,
    Schwarze Kinder spüren lassen,
    Wie sie andre Rassen hassen,
    Lehrer, anstatt auszusterben,
    Deutschland wieder braun verfärben,
    Hab dann keine Angst zu schrei'n
    Sage nein!
    Ob als Penner oder Sänger,
    Bänker oder Müßiggänger,
    Ob als Priester oder Lehrer,
    Hausfrau oder Straßenkehrer,
    Ob du sechs bist oder hundert,
    Sei nicht nur erschreckt, verwundert,
    Tobe, zürne, misch dich ein
    Sage nein!
    Konstantin Wecker

  • 8
    6
    Lesemuffel
    03.11.2019

    Ja Herr Hilbert, um diesen Stadtrat sind sie nicht zu beneiden. Selbst Schuld, die sogenannten Aktivisten fühlen sich auch von Ihnen ermuntert, sind von der Leine los. Es gibt wohl kaum eine Stadt deren Stadtrat die eigene Stadt mit einem derartig unverantwortlichen Attribut im Ruf weltweit schädigt.

  • 7
    11
    Distelblüte
    03.11.2019

    @Malleo und andere: Das hier ist ein freies Forum. Ich äußere meine Meinung. Die muss Ihnen nicht passen, aber vielleicht können Sie mit eigenen Gegenargumenten kontern, anstatt nur auszukeilen?

  • 11
    6
    Malleo
    03.11.2019

    distel..
    Und Sie legen fest, was gut sein darf.
    Distel als Maß aller Dinge.

  • 9
    4
    Einspruch
    03.11.2019

    Linksaußen warnt vor Rechtsaußen. Fanatiker warnen vor Fanatikern. Unfähig, etwas anderes in Kritischen Äußerungen zu erkennen. Blinde Gefolgsamkeit ist die Wurzel allen Übels, links wie rechts. Nur , das zur Zeit das Gleichgewicht nach links verschoben ist. Ist das nützlich? Dringenden Handlungsbedarf gibt es ja wohl auch in anderen Dingen. Die Kriminalitätsstatistik für Sachsen lässt noch andere Schwerpunkte erkennen.

  • 6
    16
    Distelblüte
    03.11.2019

    Auch OB Hilbert mokiert sich über den Begriff Nazinotstand, obwohl er das Anliegen teilt, wie er sagt.
    Das Wort Notstand drückt für mich einen dringenden Handlungsbedarf aus. Seit 5 Jahren lässt die Dresdner Stadtverwaltung unter Herrn Hilbert zu, dass die Parallelwelt von Pegida auflagenlos und unbehelligt ihre Parolen plärren kann. Da ist von Volksverhetzung, Beleidigung bis zu den unerträglichen "Absaufen"-Rufen alles dabei.
    Vieles, was dort auf der Straße skandiert wird, findet auch hier im Erzgebirge und Vogtland Anklang.
    Der weit verbreitete Alltagsrassismus (hier als sehr konservative Haltung gepflegt) und die reflexhafte Abwehr von allem, was nach Faschismusgegner (Antifaschismus) klingt, verhindern bei vielen eine deutliche Abgrenzung nach rechtsaußen. Und solange diese Abgrenzung nicht vollzogen wird, ändert sich nichts.

  • 6
    2
    Nixnuzz
    03.11.2019

    Wenn ich mir hier so manchen Kommentar ansehe, geht der Mainstream wohl in die Richtung: "Willst du nicht mein Bruder (oder Schwester oder dazwischen) sein, gehörst Du nicht in den Kreis der führenden Schwarz-Weiß-Denker!" Eine Diskussion geht meiner primitiven Auffassung nach von mindest 2 sich gemäß Art. 1GG akzeptierten Personen x-beliebigen Geschlechts als auch Meinung und Wissen aus. Leider hat die Natur zu einem kleinen aber lebenswerten Prozentsatz nicht nur Männlein und Weiblein auf die Welt gebracht sondern auch Menschen zwischen diesen bürokratischen Begriffen. Zum einen was die Organausstattung als auch zum 2. die Psyche angeht. Wenn hinter konservativer Tradition dies entweder als: "Sowas gibts nicht!" oder "Indexiert" oder spezifisch "Indiziert" mit annähernd gleichartiger Verdammnis wird, ist irgendwas an den Bewertern vorbeigerauscht. Zumindest steht diesen Menschen die ganze rechtliche Palette unseres Grundgesetzeszur Verfügung - mit allen Rechten und Pflichten. Oder existiert hier eine abgespeckte Traditonskonservative Regionalversion des GG's? Das nicht jeder mit den spezifischen Abweichungen in dieser medialen Breite umgehen kann, kann ich sogar verstehen. Überhebliche Rechthaberei etc. geht mir dabei gelegentlich ebenso auf ...na ja...

  • 12
    3
    gelöschter Nutzer
    03.11.2019

    Ich finde es ja sehr aufschlussreich das sich der Dresdener OB von dem Begriff distanziert, immerhin etwas.
    @Distelblüte, ihre Äußerungen gehen langsam in die Richtung blinder Fanatismus.
    Anders formuliert, sachliche Diskussion unmöglich.

  • 10
    2
    Tokru
    03.11.2019

    Mit dem Begriff Notstand wird zur Zeit sehr leichtfertig in Deutschland umgegangen.

  • 2
    16
    Distelblüte
    03.11.2019

    @Malleo: Auch in diesem Punkt gilt: "Prüft alles, und das Gute behaltet." Und nur das. Der Rest kann weg. Wie die Naziglocken in Lößnitz. Das ist keine erhaltenswerte Tradition.

  • 10
    6
    Malleo
    02.11.2019

    distel..
    Mit oder ohne "ie" .
    Was Sie meinen, was ich ausdrücken will..
    Etwas auf einen Index stellen ist sicher nicht indizieren.
    Also meinen Sie auch falsch, wie Sie auch
    " Traditionelles" als Substantiv leider falsch schreiben.
    Fünf, setzen, Sie Oberlehrerin.
    Der Schuß ging wohl in die berühmte Hose?

  • 14
    5
    Malleo
    02.11.2019

    distel
    Heute habe ich mir das Weltkulturerbe wieder einmal hautnah gegönnt.
    Kleinstführung im Schacht "Neu Gottes Geschick".
    Sehr zu empfehlen, kein klassisches Besucherbergwerk oder Salonbergbau wie Kali.
    Machen Sie das mal, wenn Sie die körperlichen Strapazen aushalten.
    Danach ist Ihr Kopf vielleicht mal eine Spur weit frei und können jenen Menschen Respekt zollen, die diese Region mit ihrer Arbeit gestaltet haben und ieses Land heute dort ist, wo wir stehen.
    Ehrfurcht, vor dem, was unsere Altvorderen geschaffen haben- mit
    Arbeit, Sachverstand, Risiko, angewandten Wissen, Zuversicht, Hartnäckigkeit nach dem Motto : Gebrauche deine Kraft, man lebt nur, wenn man schafft.
    Dieses Land wurde durch Handwerker groß und nicht durch Mundwerker.
    Schauen Sie in den Spiegel, da sehen Sie das Problem.
    Die Montanregion und die Menschen dürfen zurecht darauf Stolz sein, mit berechtigten konservativen Selbstverständnis.
    Aber als Mundwerker werden Sie das nie verstehen.

  • 4
    17
    Distelblüte
    02.11.2019

    @Malleo: Sie meinen "indizieren". Und Distel wird immer noch nicht mit "ie" geschrieben.
    Kleiner Tipp. Deutsche Rechtschreibung.Auch so was traditionelles.

  • 13
    6
    Malleo
    02.11.2019

    diestel
    Linke Agitation und Propaganda ersetzen keine Argumente.
    An Ihrer Stelle würde ich den Antrag stellen, deutsches Kulturgut und das Wort Tradition zu indexieren.
    Manche Handlungen legen die Vermutung nahe, dass man mit einem Dach über diesem Land eine geschlossene Anstalt erhält.

  • 14
    6
    Lesemuffel
    02.11.2019

    Meinen Sie, Distel... auch dass das Weltkulturerbe Montanregion nun zum Schutz der Demokratie in den Nazinotstand versetzt werden soll? Vielleicht gibt es da in einer Kommission ebenso kluge Leute wie im Stadtrat Dresden? Die Tourismusbranche wäre erfreut. Endlich keine Nazis mehr. Welche Notstände können noch ausgerufen werden?? Gut Leipzig hat den Klimanotstand. Für ganz Deutschland wäre vielleicht Irrennotstand hilfreich?

  • 10
    5
    gelöschter Nutzer
    02.11.2019

    @Distelblüte, vielleicht haben ja auch die Recht die konservatives Selbstverständniss für das ebengenannte halten und nicht alles in rechtsextrem umdeuten müssen.

  • 10
    4
    gelöschter Nutzer
    02.11.2019

    Der deutsche Hang zur Selbszerfleischung bei der Arbeit!

  • 15
    9
    franzudo2013
    02.11.2019

    Distelblüte, konservatives Selbstverständnis ist konservatives Selbstverständnis. Die Diffamierung als rechtsextrem wird mit Fleiß unter anderem von Ihnen betrieben, weil Ihnen ganz offensichtlich konservatives Selbstverständnis fehlt.
    Ein Mann ist ein Mann und eine Frau ist eine Frau. Oben ist Himmel und unten ist Erde. Sich regen bringt Segen. etc. Daran hat sich nichts geändert und daran wird sich nichts ändern. Glück auf !

  • 6
    21
    Distelblüte
    02.11.2019

    Nicht nur Dresden. Auch die kürzlich zum Weltkulturerbe ernannte Region hat diese Probleme. Was hierfür konservatives Selbstverständnis gehalten wird, ist anderswo schon als rechtsextrem verpönt. Hier aber nicht, da klebt nan einfach ein Etikett "Tradition" drauf.

  • 14
    8
    Lesemuffel
    02.11.2019

    Eine kluge Marketingstrategie? Um diese Kennzeichnung Dresdens abzurunden, sollte die Massnahme "Nazinotstand" an allen Ortseingangsschildern angebracht werden. Auch Werbeflyer ua., die in die weite Welt verschickt werden, sollten mit dem Aufdruck "Dresden im Nazinotstand" versehen werden, selbstredend natürlich auch der Internetauftritt.



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