Osten als Labor der Globalisierung

30 Jahre Mauerfall: Der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk beschäftigt sich kritisch mit den Jahrzehnten nach der Revolution von 1989/90 - und plädiert für einen neuen Verfassungsprozess.

Der Berliner Ilko-Sascha Kowalczuk ist von Anfang an dabei: Seit 1989 analysiert er die Revolution 1989/90, die Aufarbeitung der DDR und die Transformation in den 90er-Jahren. Sein persönlicher Blick zurück fällt positiv aus, die Umwandlung Ostdeutschlands betrachtet er mit all ihren Ecken und Kanten. Im Gespräch mit Stephan Lorenz erklärt er, wie sehr die Gegenwart von der Vergangenheit vor und nach 1989 beeinflusst wird.

Freie Presse: Herr Kowalczuk, wie blicken Sie auf 1989?

Ilko-Sascha Kowalczuk: Für mich ist das nach wie vor das Fixdatum meiner Biografie, die durch den Herbst 1989 in ein Davor und ein Danach geteilt wurde. Ich habe die Zeit als eine Selbstbefreiung erlebt, war Teil des Prozesses. Ich habe persönlich nur gewonnen, nichts verloren durch die Revolution von 1989.

Viele in Ostdeutschland denken nach der anfänglichen Euphorie mittlerweile etwas anders: Über den Herbst 1989 hat sich eine Art Blues gelegt. Woher kommt das Hadern mit der Wende?

Alle Umfragen zeigen, dass viele Menschen im Osten mit immer größerem zeitlichen Abstand der DDR immer weniger ihren Diktaturcharakter zuschreiben. Das hängt auch damit zusammen, dass viele die DDR gar nicht als Diktatur wahrgenommen haben. Kritisch eingestellte Menschen haben schon in den 80er-Jahren gesagt: Nur wer sich nicht bewegt, spürt seine Fesseln nicht. Wenn man einigermaßen mitgespielt hatte, passierte einem in der Regel nicht viel. Unser Blick zurück wird von den Erfahrungen und Wahrnehmungen in der Gegenwart geprägt - das war schon immer so.

Dieser Blick zurück zeichnet aber vieles weich, oder?

Sicher. Für viele hat sich nach 1989 vieles verändert - für nicht wenige eben nicht nur zum Guten. Das macht den Vergleich aus. In der DDR haben sich die Bürger in der Mehrheit sicher gefühlt. Das Leben in der Diktatur war für viele, die ihre Fesseln nicht spürten, einfacher als in der Demokratie. Der DDR-Staat hatte für alle gesorgt, man brauchte sich um nichts zu kümmern. In der Demokratie ist das umgekehrt: Hier muss man alles selber machen und man ist auch noch für die Folgen selbst verantwortlich. Das überfordert manche im Osten. Wenn dann noch soziale Verwerfungen dazukommen und berechtigte Zukunftsängste, entsteht eine Mischung, die die DDR bei vielen heute in einem rosigeren Licht dastehen lässt.

Was ist bei dem großen Transformationsprozess in den 1990er-Jahren schiefgelaufen?

Es gab damals kein Handbuch, wie man die deutsche Einheit herstellt oder wie man die sozialistische Planwirtschaft in eine soziale Marktwirtschaft überführt. Es gab weder Vorbilder noch Vergleichsmöglichkeiten. Insofern musste man auch Fehler machen.

Welche waren das?

Aus wirtschaftlicher Sicht war es nicht richtig, einen solch radikalen Privatisierungskurs zu verfolgen. Man hätte durchaus auch behutsam ein Programm aus Sanierung und Privatisierung fahren können. Zudem wurden ostdeutsche Biografien und Ausbildungswege viel zu wenig berücksichtigt und gewürdigt. Eine stärkere Integration auch auf Leitungsebenen damals hätte uns heute das Problem erspart, dass nahezu alle Eliten im Osten aus dem Westen stammen. Bei der Privatisierung etwa des ganzen Versicherungswesens, der Banken und Sparkassen, der Energiewirtschaft, womit die Treuhand im Übrigen nichts zu tun hatte, wurden die Marktkräfte ignoriert und alles einfach zu den Bedingungen des Westens übernommen.

Die Altschuldenregelung wäre da auch ein Thema, oder?

Ja, sicher. Die sogenannten Altschulden - es waren nur Buchungsvorgänge in der Planwirtschaft, keine realen Schulden - hätte man auf null setzen müssen. Das war der größte Unsinn, mit dem man westdeutschen Banken Riesengewinne in die Kassen gespült hat.

Und auf der kulturellen und soziologischen Ebene?

Ein wichtiges Thema. Man hätte viel genauer hinschauen müssen, was ein solcher Wirtschaftszusammenbruch für die Menschen bedeutet. Man hat sich immer darauf konzentriert, dass nur Arbeitsplätze weggefallen sind. Die Menschen haben aber nicht nur ihre Arbeit verloren, sondern millionenfach ihre Sozial- und Kulturbeziehungen. Die konnte ihnen niemand mehr zurückgeben. Es ging mehr verloren als der Arbeitsplatz. An der Arbeit hing in der DDR die Gesundheits- und Sozialbetreuung, die Kultur, der Sport und so weiter. Das hatte der Westen überhaupt nicht im Blick. Die frühere Treuhandchefin Birgit Breuel räumte vor Wochen in einem Interview Fehler ein: Die Treuhand und die bundesdeutsche Politik haben den Ostdeutschen Dinge zugemutet, die man den Westdeutschen niemals hätte zumuten können. Damit traf sie das Problem auf den Punkt.

Gibt es heute so etwas wie eine transzendentale Heimatlosigkeit im Osten?

Ich würde den Begriff nicht benutzen. Das, was wir heute beobachten, hat ja noch andere Ursachen.

Welche?

Wenn wir verstehen wollen, was heute im Osten los ist, müssen wir neben der nichtverkrafteten Diktaturerfahrung vor allem die unaufgearbeitete Transformationserfahrung mit den unglaublichen sozialen Umbrüchen in den Blick nehmen. Das größte Problem der Transformation war der Zeitdruck. Die Bundesrepublik hatte 25 Jahre Zeit gehabt, um sich ab Anfang der 1970er-Jahre von einer Arbeits- in eine Dienstleistungsgesellschaft zu wandeln. Den Ostdeutschen wurde dafür eine historische Nacht eingeräumt - am 1. Juli 1990, als die ersehnte DM in den Osten kam. Diesen Druck hält keiner aus. Dazu kommen ungebrochene Traditionen aus dem 19. Jahrhundert: der Hang zu autoritären Strukturen, die Staatsgläubigkeit, der Nationalismus, der Rassismus und Antisemitismus. All das wurde in der DDR für nicht existent erklärt, also fand auch keine Auseinandersetzung damit statt. Unterschwellig gab es das aber weiter. Dann bricht ab Ende des ersten Jahrzehnts des 21. Jahrhunderts auch die Globalisierung über den Osten herein. Die Folgen der Globalisierung und Digitalisierung im Bündel mit den anderen Dingen, die ich gerade angeführt habe, erklären erst, was sich heute abspielt. Ja, und zu den Folgen der Globalisierung gehört auch die Heimatlosigkeit, die Sie meinen. Dafür stehen exemplarisch entvölkerte und überalterte Landstriche im Osten.

Sie sprechen in Ihrem neuen Buch ("Die Übernahme") vom Osten als Labor der Globalisierung. Was meinen Sie damit genau?

Innerhalb einer Erwerbsbiografie mussten die Menschen hier zweimal einen großen Strukturbruch verkraften. Dafür gibt es kein Beispiel in Europa. In Osteuropa war der Bruch weitaus weniger radikal. Der doppelte Strukturbruch überfordert jede Gesellschaft. Ich werte nicht, ich stelle nur fest. Die Menschen suchen jetzt nach einfachen Lösungen. Sie haben 1990 einen neuen, wenn auch anders starken Staat und eine starke Währung gewollt. Jetzt erleben sie aber wieder einen Staat, der unentwegt in ihr Leben eingreift, sie aber vermeintlich nicht schützt. Viele Menschen im Osten haben das repräsentative Demokratiesystem, den Rechtsstaat oder die Pressefreiheit nie wirklich verstanden, sie wurden ihnen auch nie erklärt. Heute sind alle von der Veränderung der Arbeitswelt durch Globalisierung und Digitalisierung betroffen. Die Welt schaut auf Ostdeutschland, weil es sonst nirgendwo einen solchen Raum gibt, wo das schon mal durchexerziert wurde. Es geht darum, wie Gesellschaften auf die unglaubliche Dynamik reagieren. Daher ist der Osten das Labor der Globalisierung.

Die Aufklärung der DDR-Zeit reduzierte sich meist auf die beiden Begriffe "Stasi" und "Treuhand". Eigentlich eine unzulässige Verkürzung, oder?

Die Konzentration auf die Stasi war eine Entlastungsstrategie für die Mehrheit der Gesellschaft. Jeder, der nichts mit der Stasi zu tun hatte, konnte sich für unschuldig erklären. Es hatte auch den Effekt, dass die SED/PDS damit von der Schuld entlastet wurde. Dabei war die SED Auftraggeber der Stasi. Alles Negative wurde der Stasi zugeschoben.

Und die Treuhand?

Die Verantwortung für die Wirtschaftsmisere bis 1989 hatte die SED zu verantworten. Die Volkswirtschaft war marode, das hat auch niemand bestritten. Mit der Kritik an der Treuhand wurde aber auch davon abgelenkt, dass die Anstalt nur ausführendes Organ der Bundesregierung war. Deren Devise aber lautete: radikale Privatisierung im Osten. Man glaubte, mit Geld könne man die Welt und den Osten allemal retten. Ich denke, unsere Gesellschaft hat bis heute nicht verstanden, dass es im Leben um mehr geht als nur um Geld.

Warum wird heute im Bundestag nach einem Treuhand-Untersuchungsausschuss gerufen?

Interessanterweise sind es zwei populistische Parteien, die das fordern: die Linkspartei und die AfD. Die Treuhand gilt vielen Ostdeutschen ab 40 Jahren aufwärts als der Teufel schlechthin. Für die Linkspartei und die AfD ist dabei interessant, dass die Treuhand als westdeutsche Institution und als Einrichtung westdeutscher Eliten gilt. Wer Treuhand-Bashing betreibt, arbeitet sich damit am West-Ost-Gegensatz ab und an den Eliten, die ja nicht zu Unrecht als westdeutsch dominiert gelten. Es gibt also einen Anti-Eliten und einen Anti-Westeffekt. Aber einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzusetzen, ist Unsinn. Politische und juristische Konsequenzen können heute nicht mehr gezogen werden. Die Treuhand ist ein Fall für Historiker.

Was denken Sie über die Einvernahme der Wende durch die AfD?

Das ist völlig absurd. Ich selbst und viele frühere Bürgerrechtler haben sich dazu in den jüngsten Wahlkämpfen in Sachsen, Brandenburg oder in Thüringen geäußert. Die Revolution von 1989 gehört niemandem allein. Es darf aber auch niemand die Ideen der Revolution umdrehen und verraten. Die Parolen von damals lauteten: "Für ein offenes Land mit freien Menschen." Gegen diese Haltung steht die AfD, allein deswegen ist es demagogisch, sich auf die Ideen von damals zu berufen. Abgesehen davon, dass die AfD-Vorderleute allesamt aus dem Westen stammen. Sie sind in den Osten gekommen, weil hier der braune Boden noch fruchtbar ist. Zwei Drittel der Wähler im Osten wählen die AfD nicht trotz, sondern wegen ihrer völkisch-rassistischen Ideologie.

Sie schreiben, die Friedlichkeit der Revolution war weit weniger wundersam als die der Transformation in den 90er-Jahren. Warum gab es so wenig Protest bei den tiefen sozialen Umbrüchen?

Es gab zwar eine hohe Protestbereitschaft - etwa bei vielen Betriebsschließungen. Aber es gelang nicht, den Protest zu vernetzen. Das lag auch daran, dass die Gewerkschaften im Osten schwach organisiert und die Gewerkschaftsidee an sich diskreditiert war. Die einzige politische Kraft, die die Vereinigungspolitik nachhaltig kritisierte, war die SED/PDS. Mit der wollte aber die Mehrheit nichts zu tun haben. Jeder hatte Angst, in die SED/PDS-Ecke geschoben zu werden.

Gab es Fragen, die eigentlich regelmäßig in der Gesellschaft neu gestellt und neu ausgehandelt werden müssen. Wenn ja, wurde das in den vergangenen 30 Jahren versäumt?

Ich würde nicht so weit gehen, dass etwa über gesellschaftliche Fragen gar nicht diskutiert worden wäre. Meiner Meinung nach ist aber das Versprechen von 1990 und 1949, dass das Grundgesetz nach der Wiedervereinigung in einen neuen verfassungsgebenden Prozess geführt werden soll, immer noch aktuell.

Die meisten Verfassungsrechtler sehen dafür keinen Grund.

Mag sein. Aber warum gab es 70 Grundgesetzänderungen in den letzten 30 Jahren, so viel wie in keinem anderen westlichen Land? Wir müssen uns die Frage stellen, in was für einer Gesellschaft wir eigentlich leben wollen? In einer großen Gesellschaftsaussprache über eine neue Verfassung würden wir dann feststellen, ob die Debatten und Sprüche in den sozialen Medien, die uns täglich auch verunsichern, tatsächlich so die Gesellschaft prägen oder nicht. Populisten behaupten ja immer, im Namen der gesamten Gesellschaft zu sprechen. Daher brauchen wir eine große Debatte über eine neue demokratische Verfassung, hinter der dann die Mehrheit der Gesellschaft steht. Die wird sich nicht fundamental vom Grundgesetz unterscheiden. Aber die Aussprache darüber würde unser Selbstbewusstsein stärken, und wir müssten uns nicht immer von Demokratiefeinden und Spinnern verunsichern lassen. Verfassungspatriotismus ist wichtig, aber dafür braucht man eine moderne Verfassung, hinter der sich möglichst viele versammeln können. Dabei geht es um mentale und kulturelle Dinge, weniger um verfassungsrechtliche Fragen.


Ilko-Sascha Kowalczuk 

Der heute 52-jährige Historiker und Publizist gehörte in der DDR zum gesellschaftskritischen Potential in den 1980er-Jahren. Von 1990 bis 1995 studierte Kowalczuk Geschichte an der Humboldt-Universität Berlin. Von 1995 bis 1998 war er ehrenamtliches sachverständiges Mitglied in der Enquete-Kommission "Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur" des Deutschen Bundestages. Er hat für die Stiftung Aufarbeitung und die Forschungsabteilung der Stasi-Unterlagenbehörde gearbeitet, derzeit schreibt er an einer Biografie über Walter Ulbricht. Kowalczuk lebt in Berlin, ist verheiratet und hat vier Kinder. (slo)

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