Petry-Partei nicht bei Europawahl

Die Blaue Partei kam mit der Rücknahme ihres Wahlvorschlags offenbar einer Zurückweisung des Bundeswahlleiters zuvor.

Berlin/Dresden.

Rückschlag für Ex-AfD-Chefin Frauke Petry: Ihre neue blaue Partei tritt entgegen den ursprünglichen Plänen nicht zur Europawahl am 26. Mai an. Zwar hatten die "Blauen #TeamPetry"ihren Wahlvorschlag mit dem Europaabgeordneten Marcus Pretzell als Spitzenkandidat so wie 58 andere politische Vereinigungen bis Anfang März fristgemäß eingereicht. Zugelassen wurden davon vom Bundeswahlausschuss am Freitag indes nur 41 - darunter neben den parlamentarisch vertretenen Parteien auch jede Menge Splittergruppen.

Die meisten derjenigen, die nun doch nicht dabei sind, wurden vom Ausschuss zurückgewiesen. Zwei aber nahmen nach Angaben des Bundeswahlleiters von sich aus ihren Wahlvorschlag zurück: "Die deutsche Hundepartei" und eben Petrys Blaue. Zu den Gründen lässt Sprecher Oliver Lang am Abend auf Anfrage verlauten: "Wir haben entschieden, uns auf die für uns wichtigeren Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen zu konzentrieren."

Nach "Freie Presse"-Informationen wurde diese Entscheidung nicht ganz unwesentlich durch den Umstand erleichtert, dass die Petry-Partei die erforderliche Anzahl von bundesweit 4000 Unterstützerunterschriften verfehlt hat. Dies wird in Parteikreisen selbstkritisch auf einen strategischen Fehler zurückgeführt: Durch die vergleichsweise späte Listenaufstellung Mitte Januar in Eisenach blieben den Blauen nur sechs Wochen, um die 4000 Unterschriften zusammenzubekommen - weil das für die Sammlung erforderliche Formblatt des Bundeswahlleiters erst nach Listenaufstellung zur Verfügung gestellt wird.

Ein Fehler, der anderen "Kleinen", die wegen ungenügender parlamentarischer Präsenz ebenso die 4000 Unterschriften brauchten, offenkundig nicht unterlief. Geschafft haben es auf diesem Weg nicht nur die "Europäische Partei LIEBE", die MLPD, die DKP oder die "Partei für Gesundheitsforschung", sondern auch die "LKR". Spitzenkandidat jener Liberal-Konservativen Reformer ist übrigens ein alter Bekannter von Petry: Ex-AfD-Chef Bernd Lucke.

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