Zur Bildungsministerkonferenz nach Mecklenburg-Vorpommern hat die Bundesministerin Milliardenzusagen mitgebracht. Und einen Zeitplan, wann entsprechendes Geld fließen soll.
Nach Aussage von Bundesbildungsministerin Karin Prien ist die Finanzierung des Digitalpakts 2.0 für die Schulen seitens des Bundes gesichert. Dazu stünden in der laufenden Legislatur 2,5 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für Infrastruktur zur Verfügung, sagte die CDU-Politikerin bei der Bildungsministerkonferenz in Klütz in Mecklenburg-Vorpommern. Hinzu kämen nach derzeitigem Stand aus dem Sondervermögen weitere vier Milliarden Euro für Bildungsaufgaben.
Früheren Vereinbarungen zufolge übernehmen die Länder weitere 2,5 Milliarden Euro für die Neuauflage des Digitalpakts. Prien rechnet nach einem Beschluss des Bundeshaushaltes Anfang September und Verhandlungen mit den Ländern, die bis zum Herbst abgeschlossen sein sollen, damit, dass das Geld 2026 fließen kann. "Auch über den vorzeitigen Maßnahmenbeginn können wir natürlich reden", sagte sie.
Investition in Technik an Schulen
Simone Oldenburg (Linke), amtierende Präsidentin der Fachminister-Konferenz und Bildungsministerin in Mecklenburg-Vorpommern, sagte, es sei wichtig, "dass wir heute endlich diesen Startschuss geben können".
Der Digitalpakt soll die digitale Ausstattung der Schulen verbessern etwa mit Laptops und anderen Geräten. Am ersten Digitalpakt Schule, der im Mai vergangenen Jahres auslief, hatte sich der Bund seit 2019 mit 6,5 Milliarden Euro beteiligt und 90 Prozent der Ausgaben getragen. Länder und Kommunen mussten nur zehn Prozent übernehmen.
Zu den von Prien in Aussicht gestellten weiteren 4 Milliarden Euro vom Bund hieß es in der Mitteilung ihres Ministeriums, es gehe um Investitionen in die Kindertagesbetreuung, und zwar mit 400 Millionen Euro jährlich über zehn Jahre ab 2026. (dpa)
