Quarantäne-Regeln für Einreise nach Deutschland gelockert

Bereits seit Mitternacht müssen Menschen, die aus dem EU-Ausland und Schengen-Staaten nach NRW einreisen, nicht mehr in eine 14-tägige häusliche Quarantäne. Die anderen Bundesländer sollen in den nächsten Tagen nachziehen.

Düsseldorf (dpa) - Die wegen der Coronavirus-Gefahr verhängten Quarantäne-Vorschriften für Rückkehrer und Einreisende aus EU- und Schengen-Staaten nach Deutschland sollen bereits in den nächsten Tagen aufgehoben werden.

Wer aus EU- und Schengen-assoziierten Staaten sowie aus Großbritannien einreist, soll von der Pflicht ausgenommen werden, sich zunächst für zwei Wochen in häusliche Quarantäne zu begeben. Darauf hätten sich die Länder mit dem Bund verständigt, teilte die nordrhein-westfälische Landesregierung am Donnerstagabend mit. Die Umsetzung der Regelung in den Ländern solle in den nächsten Tagen erfolgen. In Nordrhein-Westfalen gilt sie bereits seit Freitag 00.00 Uhr.

Von der Quarantäne-Pflicht ausgenommen sind neben den EU-Ländern damit auch Island, Norwegen, Liechtenstein und die Schweiz. Damit werden Reisen in die Nachbarländer wesentlich erleichtert. Denn Rückkehrer müssen nicht mehr für 14 Tage in Quarantäne wegen der Coronavirus-Gefahr.

Zukünftig soll laut der nordrhein-westfälischen Landesregierung auch insgesamt das Infektionsgeschehen im Ausland stärker berücksichtigt werden. So würden auch Rückkehrer aus anderen Staaten dann befreit, wenn das Robert Koch-Institut für diese Staaten feststelle, dass eine Quarantäne entbehrlich sei. Umgekehrt könne ein Wiedererstarken der Pandemie in Mitgliedstaaten der EU und Schengen-Staaten dazu führen, dass es auch in Bezug auf diese Staaten wieder zu Schutzmaßnahmen komme.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sprach von einem «Zeichen für gute Nachbarschaft und mehr Europa». «Dies schafft Rechtsklarheit und ist eine große Erleichterung für die Menschen vor allem in den Grenzregionen und sendet ein Signal an unsere heimische Wirtschaft», erklärte Laschet. Zuerst hatte die «Rheinischen Post» (Freitag) berichtet.

Laschet hatte sich mehrfach für Quarantänelockerungen und die Wiederbelebung des grenzüberschreitenden Tourismus eingesetzt. In Nordrhein-Westfalen seien die Grenzen zu Belgien und den Niederlanden zu keinem Zeitpunkt geschlossen gewesen, betonte der Ministerpräsident. Der Austausch mit den Nachbarländern sei eng. Es gehe auch darum, den Volkswirtschaften wieder auf die Beine zu helfen. «Dazu gehört mittelfristig auch, den grenzüberschreitenden Tourismus wieder zu ermöglichen. Das geht nur ohne Quarantäne-Vorschriften», sagte Laschet.

Derzeit gilt in vielen Bundesländern, dass jeder, der aus einem europäischen Nachbarland nach Deutschland einreist, für 14 Tage in Quarantäne gehen muss. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte den Bundesländern empfohlen, die bislang geltenden Quarantäne-Regeln zu lockern und nur noch auf Menschen anzuwenden, die sich zuvor in Drittstaaten aufgehalten haben. Also beispielsweise nicht mehr für Deutsche, die aus Frankreich einreisen oder aus den Niederlanden. Die Entscheidung über die Quarantäneregeln liegt alleine bei den Ländern.

Am Dienstag hatte das niedersächsische Oberverwaltungsgericht nach einem Eilantrag eines Ferienhausbesitzers die grundsätzliche Quarantänepflicht gekippt und damit die Diskussion angeheizt. Aus dem Ausland Einreisende könnten nicht pauschal als Krankheits- oder Ansteckungsverdächtige eingestuft werden, hatte der Senat im NRW-Nachbarbundesland entschieden.

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5Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 2
    4
    Lexisdark
    15.05.2020

    @sunhiller Falsch, meilenweit daneben...

  • 3
    6
    sunhiller
    15.05.2020

    @Lexisdark...
    ...Aber wenn was passiert, ist das Geschrei immer groß...

    Ich vermute ihre Lieblingsfarbe ist schwarz.

  • 4
    6
    Lexisdark
    15.05.2020

    Diese verbindlichen Regeln gab es nur, weil sich manche nicht daran halten wollten. Mit Freiwilligkeit kommt man leider nicht immer weiter, dass kann man ja in vielen Bereichen sehen. Aber wenn was passiert, ist das Geschrei immer groß und es wird nach Schuldigen gesucht, die wieder nicht schnell und entschlossen genug durchgegriffen haben.

  • 9
    4
    Echo1
    15.05.2020

    Sollte man langsam nicht den gesunden
    Menschenverstand einschalten und vieles
    den Bürger überlassen, ob er Maske trägt
    oder nicht. Bei Kranken passen wir auf, um
    sie nicht kränker zu machen. Und Kranke ziehen sich zurück und gehen nicht auf Arbeit. Aber Gesunde
    zu isolieren ist idiotisch. Kein Kennenlernen
    mehr von Singles. Keine körperliche Berührung mehr. Frau Merkel, geht gar nicht. Es muss wieder für schreienden Nachwuchs gesorgt werden. Digital unter
    der Bettdecke funktioniert nicht. Wir spucken uns nicht an. Halten einen Abstand, der Hygiene wegen. Drücken aber
    wieder unsere Omas. Und die dürfen auch wieder die Kleinen drücken. Das macht Lebensfreude. Das macht gesund. 28 Infizierte auf 100.000 Einwohner!!!!!!??????
    Also fahrt die Sache zurück, macht den Schaden nicht noch größer.
    Alles andere ist Firlefanz.

  • 7
    4
    Hinterfragt
    15.05.2020

    Wenn man diese Einreisequarantänen aufhebt, kann man sich den ganzen anderen Firlefanz auch sparen ...