Regierungskrise in Coronazeiten: Hat Merkel noch genügend Rückhalt?

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Das Eingeständnis eines Fehlers in Sachen Osterruhe bringt der Kanzlerin großen Respekt ein. Zugleich wird im Bundestag klar, dass die Coronakrise immer stärker auch zur Regierungskrise wird.

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99 Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 2
    1
    klapa
    30.03.2021

    Zweiter Versuch und diesmal mit richtiger Quelle:

    ‚Abgeordneten hätten die Kanzlerin kritisch zu ihrer Corona-Politik befragen können – und müssen. Stattdessen liefern sie mit harmlosen Statements zunehmend nur noch die Begleitgeräusche zu einem Regierungsdilettantismus, der immer mehr Bürger fassungslos macht.‘

    - https://www.welt.de/debatte/kolumnen/platz-der-republik/article229305875/Corona-Politik-Jemand-haette-Merkel-im-Bundestag-fragen-koennen.html
    So ist das mit den Kontrollrechten der Legislative gegenüber der Regierung und der Kanzlerin in der Fragestunde.

    Was nützt es dem Wähler, wenn die MdB diese Rechte offenbar nicht wahrnehmen wollen und nur Nebengeräusche kreiert werden?

  • 5
    0
    klapa
    26.03.2021

    ‚Es ist für mich nicht der geringste Triumph, feststellen zu müssen, dass ganz Deutschland ein Jahr lang, mal einen Hauch davon verspürt, wie es ist, von einer Handvoll Regierungsmitgliedern bestimmt, gelenkt und beeinflusst zu werden.‘ – Katarina Witt

    Hinzu kommt, dass diese Leute von Logistik und Organisation keine Ahnung haben. Anfangs nicht genug Masken, heute nicht genügend Vakzine, Schnell- oder Selbsttests.

    Die schlampige Arbeit dieser Herrschaften in der Vergangenheit verursacht jeden Tag unnötige Todesopfer.

  • 7
    2
    klapa
    25.03.2021

    Gestern entschuldigte sich die Kanzlerin vor der Bevölkerung. Ihre heutige Regierungserklärung gibt darüber Auskunft, dass es sich keineswegs um tätige Reue handelt.

    Sie überlässt als erfahrene und machtbewusste Politikerin nichts dem Zufall. Und deshalb dient auch diese Entschuldigung dem Machterhalt.

    Und sie weiß auch, warum sie die von Teilen der Opposition gefoerderte Vertrauensfrage umgeht. Sie ist ihrer Sache nicht sicher und geht deshalb kein Risko ein.

    Es wird weiter probiert, wie gehabt!

  • 2
    9
    Kastenfrosch
    25.03.2021

    fotografik: Die Grundlagen sollten sich doch nach mehr als einem Jahr Pandemie herumgesprochen haben. Mit dem Sterben dauert es zwei Wochen oder länger nach einer Infektion. Die Sterbezahlen der 10. KW (oder gar die der Übersterblichkeit) helfen nicht; 2 Wochen vorher waren die Infektionszahlen schließlich noch auf einem Plateau.

  • 16
    9
    fotografik
    25.03.2021

    Woher nimmt denn die Frau BK die Erkenntnis, dass die Sterberate der 3. Welle noch tödlicher und damit höher ausfallen wird als bisher, wo doch das Stat. Bundesamt für die 10. KW im Vergleich zu 2020 eine niedrigere Sterberate von etwa 2300 Pers. zu verzeichnen hat?

  • 15
    3
    Echo1
    25.03.2021

    @chemnitzmischa richtig, was Sie sagen.
    Aber diese Kritik nicht nur an Frau Merkel festmachen.
    Ihre Politik wird doch von vielen getragen, befürwortet und unterstützt.
    Sehen Sie jemanden anders, der etwas grundsätzlich etwas anderes machen will?
    Leider sehe ich niemanden von den Gewählten und von der parlamentarischen Opposition? Da habe ich Bauchschmerzen.

  • 13
    11
    LukeSkywalker
    25.03.2021

    wissend das Sie nicht mehr Antritt ist es leicht dies zu sagen
    ist doch eh egal Altersbezüge gesichert; Irgendwohin absetzen ist auch schnell erledigt um den späteren Konfrontationen mit der Bevölkerung aus dem Weg zugehen
    aber noch dreist von "Faachkompetenz in der der Regierung und BT zu sprechen?

  • 24
    2
    Lili04
    25.03.2021

    Es wollte nicht nur die AfD eine Vertrauensfrage, sondern diese Forderung kam auch aus der FDP und der Linken. Sowohl Bartsch als auch Lindner haben sich dafür ausgesprochen. Warum wird das im Artikel nicht unzweideutig benannt?
    Zweitens zu Curio: Der Focus (unter anderen) berichtete am 05.03. unter dem Titel "Ärzte besorgt über viele Covid-Patienten mit Migrationshintergrund". Darin ging es u.a. um Massenveranstaltungen wie Begräbnisse und Clan-Hochzeiten, die, etwa in Berlin und NRW, als Treiber der Pandemie fungieren. Dazu kommen sprachliche Kommunikationsprobleme, die es erschweren, die Umsetzung von Empfehlungen etc. zu erreichen. Die Problematik ist also keineswegs aus der Luft gegriffen. Sie muss ohne Hetze angesprochen werden, aber sie als inexistent hinzustellen, ist falsch. Ich wünsche mir als Neu-Abonnentin auch diesbezüglich eine möglichst ausgewogene Kommentierung und Berichterstattung. Besten Dank!

  • 28
    15
    chemnitzmischa
    24.03.2021

    Respekt? Fehler?

    Der Umgang mit Begriffen in der derzeitigen Berichterstattung ist durchaus hinterfragenswürdig.

    Von den Menschen, mit dnen ich spreche, erntet die gefühlt ewige Kanzlerin keinen "Respekt". Spott, Hohn, bestenfalls Unverständnis. Und Fehler? Eher Staatsversagen auf der ganzen Linie. Nicht nur die Osteruhe, sondern auch die verzögernden Impf- und Teststrategien und die Situationsbewertung auf Basis ungeeignter Kennzahlen, unzureichender Kenntnisse und einseitiger Fachexpetise und die darauf basierenden Grudnrechtseinschränkungen ohne Nachweis der Angemessenheit werden von vielen als irrationales eratisches politisches Handeln ohne Maß, Verstand und Verhältnismäßigkeit verstanden.

    Und auch tendenziöe und diskriminierende Interpretationen der AfD zu real exitierenden Problemen besonders gefährdeter Bevölkerungsgruppen mit Einwanderungsgeschochte sollten keine Rechtfertigung sein, tatsächliche Fragestellungen einfach zu ignorieren.




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