Es sind nur noch zwei Tage bis zur geplanten Vereidigung des Kabinetts, aber die SPD ringt weiter um ihre personelle Aufstellung. Eine schwierige Frage scheint nun allerdings geklärt zu sein.
Nach dem Verzicht des langjährigen Bundesarbeitsministers Hubertus Heil auf den mächtigen Posten des SPD-Fraktionsvorsitzenden scheint der Weg für den bisherigen Generalsekretär Matthias Miersch frei zu sein. Die Flügel der Partei sollen sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bereits darauf verständigt haben, dass er den Vorsitz der 120 sozialdemokratischen Abgeordneten übernehmen soll. Eine Bestätigung aus der Parteispitze gab es dafür aber zunächst nicht. Miersch gehört wie Parteichefin Saskia Esken dem linken Flügel an, Co-Parteichef Lars Klingbeil dem konservativen Seeheimer Kreis.
Heil hatte zuvor erklärt, dass er als Fraktionschef nicht zur Verfügung steht. "Ein solches Amt kann in dieser Regierungskoalition und in diesen Zeiten nur erfolgreich ausgeübt werden, wenn man dafür die ausdrückliche Unterstützung der Parteispitze hat", erklärte er der Deutschen Presse-Agentur zur Begründung. Deswegen habe er sich trotz Ermutigungen von vielen Seiten in der Partei gegen eine Kandidatur entschieden.
Bereits zuvor hatte Heil erklärt, dass er dem Kabinett nicht wieder angehören wird. Das hängt damit zusammen, dass mit Klingbeil für den Posten des Vizekanzlers und Finanzministers sowie Verteidigungsminister Boris Pistorius zwei Männer aus Niedersachsen als gesetzt gelten. Der Regionalproporz spielt bei der Besetzung von Regierungsposten stets eine wesentliche Rolle. Der 56-jährige Miersch ist allerdings auch ein Mann aus Niedersachsen. (dpa)
