SPD hält an Högl als Wehrbeauftragte fest

Am Donnerstag wird im Bundestag eine neue Wehrbeauftragte gewählt. Im Vorfeld gab es einen Eklat und einen Rücktritt. Die Opposition kritisiert ein «Gezerre» in der SPD - und vermutet Taktik.

Berlin (dpa) - Die SPD-Fraktion hält auch nach dem Rücktritt des langjährigen Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs an ihrer umstrittenen Nominierung für das Amt der Wehrbeauftragten fest.

Geschäftsführer Carsten Schneider verteidigte am Mittwoch die Entscheidung für Innen-Expertin Eva Högl. Die 51-Jährige sei eine «hervorragende Wahl» und habe fraktionsübergreifend einen guten Namen. Nach fünf Jahren sei es Zeit für einen Wechsel.

Der Wehrbeauftragte - bislang waren dies mit einer Ausnahme stets Männer - gilt als Anwalt der Soldaten. Högl soll an diesem Donnerstag vom Parlament gewählt werden. Neben Amtsinhaber Hans-Peter Bartels hatten sich auch andere SPD-Abgeordnete Hoffnung gemacht. Kahrs verkündete nach seiner gescheiterten Bewerbung sogar den Rücktritt aus dem Bundestag und von allen politischen Ämtern. Schneider äußerte Bedauern. Schwierige Personalentscheidungen seien aber Teil der Politik.

Die FDP-Fraktion warf SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich vor, das Amt mit Högls Nominierung zu beschädigen. «Das ist eine seriöse und respektable Persönlichkeit», sagte Geschäftsführer Marco Buschmann. «Unser Eindruck ist aber, dass Eva Högl nur Schachfigur in einem Spiel von Rolf Mützenich ist.» Mützenich lege es darauf an, die Verteidigungspolitik der SPD nach links zu verschieben. Nun solle der «ideale Kandidat» Bartels gegen eine Politikerin ausgewechselt werden, die sich bisher nicht mit Verteidigungspolitik befasst habe.

Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, kritisierte, das jüngste «Gezerre» habe dem Ansehen des Amtes «nicht geholfen». Die AfD-Fraktion beschloss, ihren Verteidigungsexperten Gerold Otten als Gegenkandidaten zu nominieren. Otten ist ehemaliger Luftwaffenoffizier und hat in der Rüstungsindustrie gearbeitet. Er sagte, von Högl bisher nicht bekannt, «dass sie jemals eine Kaserne von innen gesehen hat».

Wegen der Nicht-Nominierung des bisherigen Wehrbeauftragten gab Bartels' Ehefrau Susanne Gaschke nach 33 Jahren ihr SPD-Parteibuch zurück. In einem offenen Brief auf Welt.de schrieb die frühere Kieler Oberbürgermeisterin an die aktuelle Führung: «Ihr wisst genau, wie ehrlos Ihr Euch verhalten habt.»

6Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

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    Malleo
    08.05.2020

    Bei der BW ist die Quotenregelung auf einem sehr guten Weg!

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    Lesemuffel
    08.05.2020

    Nachdem zwei Frauen ohne jegliche, fachliche Qualifikation als Verteidigungsminister platziert würden, kommt nun eine weitere fachfremde Frau zu einem Amt in Sachen Bundeswehr. Wahrscheinlich sieht man im politischen Berlin die Bundeswehr lediglich als Unterhaltungstruppe für Auslandseinsätze ohne Sinn und Zweck und als Flankierung von Staatsempfängen. Als Soldat oder Offizier hätte ich stets ein ungutes Gefühl von solchen Laiendarstellern geführt oder vertreten werden zu müssen.

  • 3
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    Franziskamarcus
    08.05.2020

    Stop. In der Süddeutschen las ich den wichtigsten Grund,der für Högl spricht: Sie ist eine Frau.

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    Hinterfragt
    08.05.2020

    Wieder ein Posten der mit einer Personalie besetzt wird, welche keinerlei Ahnung von der Materie hat ...

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    Franziskamarcus
    06.05.2020

    Der jetzige beauftragte,Bartels,ist auch sehr begeistert:
    https://www.businessinsider.de/politik/wehrbeauftragter-kritisiert-spd-entscheidung-fuer-seine-nachfolgerin-eva-hoegl-und-beklagt-den-umgang-mit-seiner-person/

    Ist das nicht die Frau,die hinter Martin Schulz im Fernsehennach nach den Anschlägen in Barcelona quitschvergnügt rumsprang?
    Ansonsten hab ich irgendwie nichts finden können, was Frau Högl irgendwie positiv in ihrer Karriere auffallen lässt. Vielleicht kann die FP ein bisschen Licht ins Dunkel bringen. Kleiner Hinweis: Könnte schwer werden...
    Vielleicht haben wir Glück,der oder die Wehrbeauftragte wird vom Bundestag gewählt.
    Ansonsten bleibt anzumerken: Karriere als SPD/Grüne.

  • 14
    1
    1371270
    06.05.2020

    So langsam macht sich der Eindruck breit, je weniger jemand von einer Sache versteht, um so besser ist derjenige in der Politik dann für ein Amt geeignet. Da fallen mir ohne lange Suche einige Namen ein!