SPD in Sassnitz beendet Zusammenarbeit bei Anträgen mit AfD

In der Stadtvertretung von Sassnitz gab es eine Zusammenarbeit von SPD und AfD. Das stieß bei anderen Sozialdemokraten auf Entsetzen. Nun reagiert die örtliche SPD.

Sassnitz/Schwerin (dpa) - Die SPD in Sassnitz auf Rügen hat nach der massiven Kritik an ihrer Zusammenarbeit mit der AfD in der Stadtvertretung Konsequenzen gezogen.

Wie SPD-Stadtpräsident Norbert Benedict am Freitag sagte, verzichte seine Fraktion auf die sieben gemeinsamen Anträgen mit der AfD, zwei Wählergruppen und einem fraktionslosen Abgeordneten. Dies habe sie auch den anderen Fraktionen empfohlen, um die Stadtvertretung vor Schaden zu bewahren.

«Wir sind an Sacharbeit interessiert. Dass dies so hohe Wellen schlägt, war nicht unsere Absicht», begründete Benedict die gemeinsamen Anträge für die Stadtvertretersitzung am kommenden Dienstag.

Die Sozialdemokraten würden jetzt versuchen, in Gesprächen mit den anderen Parteien einen Konsens zu finden. Linke und CDU hätten jedoch bisher «Wahlschmerzen» gehabt, sagte Benedict. Sie hätten sich den Wählergruppen gegenüber verweigert. Bei der Kommunalwahl im Mai waren die Linke mit 19,9 und die CDU mit 18 Prozent stärkste Parteien geworden. Die SPD kam auf 15,5, die AfD auf 14,4 Prozent.

Die AfD hat sich dem Stadtpräsidenten zufolge ebenfalls von den Anträgen distanziert. Diese befassten sich thematisch mit Änderungen von Hauptsatzung und Geschäftsordnung der Stadt, mit der Arbeitsgruppe «Tierpark», mit der Schaffung von Parkplätzen und dem Erwerb eines Grundstücks. Benedict sagte, die SPD wolle sie überarbeiten und in der nächsten Sitzung einbringen.

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3Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 1
    1
    Hinterfragt
    21.09.2019

    Was interessiert der Bürger?
    Hauptsache das politische Karma stimmt.

  • 6
    3
    BlackSheep
    21.09.2019

    @franzudo2013, Hundertprozent richtig!
    Die AfD Hasser sollten mal darüber nachdenken dass man mit solchem Schwachsinn die AfD immer stärker macht.

  • 8
    2
    franzudo2013
    20.09.2019

    Da wird den Volksvertretern vor Ort massgenommen. So treibt man die Genossen zum Parteiaustritt. Selber denken wird bestraft, Konformität wird belohnt. Stalinismus pur. Diejenigen, die sich heute SPD nennen, sollten an die Sozialdemokraten denken, die von den SED-Kommunisten ermordet wurden.
    Dann würden sie jede zarte Pflanze der Meinungsfreiheit pflegen.



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