SPD stimmt im EU-Parlament gegen von der Leyen

Die Empörung ebbt nicht ab: Die Personalie von der Leyen hat die SPD richtig aufgebracht. Im EU-Parlament sollen die anderen das spüren. Und auch bei der Halbzeitbilanz zur großen Koalition in Deutschland.

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7Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 2
    2
    Malleo
    05.07.2019

    franziska..
    Keiner kann mehr sagen, dass in D nicht konsequent abgeschoben wird!

  • 2
    4
    Franziskamarcus
    05.07.2019

    Habt ihr’s auch gehört? „Meiner Meinung nach war das auch ein geschickter Schachzug von Frau Merkel, um ein Problem zu lösen, die unpoulärste Ministerin ihrer Regierung zu entsorgen“. Entsorgen? Wie bitte? Warum war denn der Gauland schon wieder bei Illner? Diese menschenverachtende Sprache! Und keiner der andern ist aufgestanden und gegangen! Vielleicht weil es doch nicht der Gauland war, sondern der Schulz?
    Achtung seichte Satire.

    So ab Minute 40 hört man den demokraten.

  • 8
    3
    Franziskamarcus
    05.07.2019

    Gestern bei Illner schön zu belauschen. Die Frau Bärbock und der Herr Schulz meinen, sie werden für VdL stimmen. Sie müsse nur zusagen, ALLE “Flüchtlinge“ in D aufzunehmen! Nicht irgendein Kontigent, nein alle. Nur das ihr bescheid wisst, was hier abgeht. Zum nachlesen dieser unglaublichen Sendung hat S.Paetow beiTE wieder mal schön zusammen gefasst.

  • 9
    5
    Malleo
    04.07.2019

    Freigeist und die Filterblase
    Oberstaatsanwalt Knispel in Berlin:
    "Die lachen uns aus .Die sind jene 8500, die nach vollstreckbaren Haftbefehlen allein in der rechtsfreien Zone Berlin einsitzen müssten!
    Der Rechtsstaat ist in weiten Teilen nicht mehr funktionsfähig."
    Von den 250.000 nicht eingeladenen Gästen, die nach letztinstanzlichen Urteil hinter die Grenze zu bringen wären, noch nicht einmal gesprochen!
    Sie und ihre Gesinnungsgenossen habe ich deshalb noch nicht rufen hören "Abgelehnte Migranten raus!"
    Warum eigentlich nicht?
    Bilden Sie sich mal ein Stück weit weiter und lesen Sie, was einen Rechtsstaat ausmacht!
    Empfehlung: Dr. Klaus Miehling "Rechtsstaat Deutschland, eine ernüchternde Analyse."

  • 6
    9
    Freigeist14
    04.07.2019

    Lesemuffel@ wahrscheinlich habe ich mir das nur ausgedacht . Man muss schon sehr in der Filterblase leben um das Aushebeln der unabhängigen Justiz in Ungarn und Polen zu ignorieren . Es sei denn ,man begrüßt das sogar .

  • 9
    4
    Lesemuffel
    04.07.2019

    Ach, Ungarn ist kein Rechtsstaat mehr, behaupten Sie. Woran machen Sie das fest? Waren Sie mal kürzlich in Ungarn? In Ungarn geht es rechtsstaatlichen zu als gegenwärtig in der EU mit dem unglaublichen Postengeschacher.

  • 7
    7
    Freigeist14
    04.07.2019

    Und nun schon der zweite Leitartikel mit dem Versuch , Frau v.d..Leyen als eine gute Kandidatin für den Posten der Kommisionspräsidentin hoch zu loben : "Überzeugte Europäerin " - was soll das denn sein ? Und wieder wird die EU mit -Europa- gleich gesetzt und überall Feinde ausgemacht ,die ausgerechnet von der überforderten Bundesministerin bekämpft werden sollen !? Manfred Weber wurde von V.Orban verhindert,nachdem dieser aus wahltaktischen Gründen wagte ,den ungarischen Regierungschef zu kritisieren . Ungarn ist kein Rechtsstaat mehr und die EU schaut hilflos zu . Niemand anderes als das demokratisch legitimierte EU -Parlament hat ein Recht auf die Nominierung der allmächtigen (!) EU-Kommissare !!



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