Streit um Kalbitz: AfD-Chef Meuthen weist Kritik zurück

Berlin (dpa) - Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat den Vorwurf des Thüringer Landeschefs Björn Höcke zurückgewiesen, mit dem Rauswurf von Andreas Kalbitz habe er die Partei verraten.

Meuthen sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Ein Landesvorsitzender, der erst vor wenigen Wochen wörtlich ankündigte, ihm missliebige Mitglieder aus der Partei «ausschwitzen» zu wollen und der freiheitlich-marktwirtschaftlich und bürgerlich-konservativ gesonnenen Mitgliedern wiederholt den Wechsel zu anderen Parteien anrät, sollte vielleicht eher sein eigenes Verhalten hinterfragen, als der Mehrheit des Bundesvorstandes «Verrat an der Partei» und Spaltung vorzuwerfen, wenn sie einen satzungsgemäßen Beschluss fassen, eine Parteimitgliedschaft wegen des Verschweigens einer Vormitgliedschaft in einer rechtsextremen Organisation zu annullieren.»

Partei-Rechtsaußen Höcke hatte am Samstag mit einer Kampfansage auf den Rauswurf seines langjährigen Mitstreiters Kalbitz reagiert und angekündigt, er werde «die Spaltung und Zerstörung» der AfD «nicht zulassen». Meuthen und Parteivize Beatrix von Storch warf er vor, sie wollten eine «andere Partei», die keine echte Alternative zu den etablierten Parteien mehr darstelle. Wer sich wie sie in einem parteiinternen Konflikt auf Argumente von «Parteigegnern» berufe, begehe «Verrat an der Partei».

Der Bundesvorstand der AfD hatte am Freitag die Mitgliedschaft des bisherigen Vorstandsmitglieds und Brandenburger Landesvorsitzenden Kalbitz für nichtig erklärt. Hintergrund sind frühere Kontakte im rechtsextremen Milieu.

Die Brandenburger AfD-Landtagsfraktion will nach dem Rauswurf von Kalbitz darüber beraten, ob er ihr Vorsitzender bleiben kann. Wie aus der vorläufigen Tagesordnung für die Sondersitzung an diesem Montag hervorgeht, die der dpa vorliegt, soll gegebenenfalls die Geschäftsordnung geändert werden. Sie sieht in der Fassung vom 21. April 2020 vor, dass Abgeordnete, deren AfD-Mitgliedschaft beendet wurde, auch nicht mehr der Fraktion angehören - damit könnte Kalbitz nicht mehr Vorsitzender sein.

Für eine Änderung der Geschäftsordnung ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit der anwesenden Mitglieder notwendig. Kalbitz führt die Fraktion seit November 2017.

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