Tauziehen um Zeitpunkt für Neuwahlen in Thüringen

Den «Gordischen Knoten» in Thüringen lösen - dabei soll die CDU-Politikerin Lieberknecht dem Linken Ramelow helfen. Doch über den Weg zu Neuwahlen und eine Übergangsregierung wird in Erfurt weiter gestritten.

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5Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 1
    0
    Nixnuzz
    19.02.2020

    @martindamm: Solange sich alle innerhalb und ausserhalb des Parlamentes an die Regeln von Gesetz und Ordnung halten - inklusive der betroffenen Bürger - kann das wohl noch eine Weile so weitergehen. Spätestens wenn Bürger genervt dem Parlament unangemeldet in erheblicher Menge einen Besuch abstatten, dürften sich die mittig verordneten Gesprächspartnern vielleicht an ihr Gewissen ausserhalb ihres Parteibuches und an ihren Wählerauftrag erinnern..

  • 5
    0
    martindamm
    19.02.2020

    natürlich kostet das stimmen für die cdu. schließlich wollte doch auch die cdu einen "übergangspräsidenten", der dann sogar von der eigenen partei kommen sollte und trotzdem lehnt man dieses schritt der linken jetzt ab. thüringens bürger hätten wahrscheinlich gut daran getan so früh wie möglich neuwahlen auszutragen um so wieder eine intakte regierung zu stellen. wenn ich wähler in thüringen wäre, würde ich dieses dilemma jetzt nicht vergessen! ...

  • 2
    1
    Nixnuzz
    19.02.2020

    @tbaukhage: Verzweifelt? Nö - besser als auf diesem Wege ist doch eine Regierungsübernahme garnicht möglich. Abgeschmiert in der Bevölkerung auf SPD-Niveau aber im Parlament auf min. 20% so angewachsen mit entsprechender Ämterbesetzung - was will man mehr. Und weiterhin erheblichen Einfluß auf die Regierung bzw. Regierungsprogramm erreicht? Dank AfD wäre das anders wohl nicht möglich gewesen. Wenn denn irgendwann ein Wahltermin ansteht - so 2021 - sind doch diese dann alten Kanonenschläge längst im täglichen Kleinklein beim Wähler untergegangen...

  • 3
    3
    tbaukhage
    19.02.2020

    Wie verzweifelt muss die Thüringen-CDU wohl sein, den Ramelow-Vorschlag nicht einfach anzunehmen? Dieses pure Zeitschinden wird der CDU nur noch mehr Wählerstimmen in Thüringen kosten!

  • 6
    0
    Nixnuzz
    18.02.2020

    "..braucht es eine Regierung, die vollständig besetzt und parteiübergreifend von berufenen Experten bestellt wird», sagte Mohring." --"Linke, CDU, SPD und Grüne wollten die bisherigen Vorschläge..besprechen." So gesehen wäre bei Umsetzung des CDU-Arguments keine Neuwahl erforderlich und durch diese Verteilung wären alle Wahlergebnisse oder auch Stimmungslagen draussen im Land parlamentarisch "korrigiert" worden. Ehrlich gesagt, heute morgen hatte ich sowas befürchtet - aber so konsequent waren meine Gedankenspiele zur Christdemokratischen Regierungsübernahme nun doch nicht gediehen.