Thüringer Parteien basteln an einer Mini-Wahlperiode

Linke, SPD und Grünen streiten mit der CDU über einen passenden Zeitpunkt für eine Neuwahl des Parlaments. Die Vorstellungen liegen weit auseinander. Und das ist nicht das einzige Problem, das die Parteien in Thüringen lösen müssen.

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8Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 1
    0
    pcomment
    14.03.2020

    @tbaukhage: Wo habe ich da etwas anderes geschrieben, als Sie es jetzt darstellen?

  • 3
    4
    tbaukhage
    21.02.2020

    @pcomment: Thüringen hat derzeit keine funktionierende Regierung. Der gewählte Ministerpräsident hat in den Sack gehauen und ist nur geschäftsführend. Eine Ministerriege hatte er bei seiner Wahl genausowenig vorzuweisen wie ein Regierungsprogramm. Aber Thüringen muss regiert werden! Da stehen wichtige Entscheidungen an, beispielsweise ein Doppelhaushalt.

    Welche andere Lösung sollte es denn sein, wenn nicht eine Übergangsregierung verbunden mit Neuwahlen in absehbarer Zeit?

  • 3
    4
    Interessierte
    21.02.2020

    Das hier , das ist lustig , nisch wahr ? :-)))

  • 9
    2
    pcomment
    21.02.2020

    Danke, Rossauer. Ich teile die Ansicht nicht ganz, kann aber Ihre Sichtweise auch nachvollziehen. Die Neuwahl sollte in jedem Fall der allerletzte Ausweg sein.
    Ich denke aber, in Thüringen wird es in der aktuellen Situation keinen anderen Ausweg mehr geben. Dazu haben sich alle zu sehr in ihren Schützengräben verschanzt. Es braucht einen echten Befreiungsschlag. Das Problem dabei ist nur, dass sich die Akteure ja selbst darüber nicht einig werden. Der Betrachter von außen steht nur noch kopfschüttelnd daneben.

  • 10
    4
    Rossauer
    20.02.2020

    @pcomment vielleicht habe ich mich nicht so richtig ausgedrückt. Natürlich hat sie nicht zum Betrug aufgefordert. Aber über eine Neuwahl zu diskutieren nur weil einem der Ausgang bzw. die Stimmabgabe nicht gefällt hat für mich schon einen faden Beigeschmack. Diese Wahl war ja rechtlich korrekt meiner Meinung nach und jetzt alles zu ändern weil mir das Ergebnis nicht passt grenzt für mich schon an Betrug.

  • 9
    9
    Lesemuffel
    20.02.2020

    Richtig geschrieben, die Parteien, außer der Auszugrenzenden "basteln" an einer
    Miniwahlperiode. Konstruktives Handeln geht anders.

  • 8
    7
    pcomment
    20.02.2020

    @Rossauer: Erklären Sie mir bitte mal, was Sie hier mit Wahlbetrug meinen.
    KGE hat doch nur alle dazu aufgefordert, endlich eine Lösung zu finden. Dazu müssen alle wenigstens ein bisschen über ihren Schatten springen. Sie hat nach der hier zitierten Aussage keine Neuwahl gefordert. Sie hat ebenfalls nicht gesagt, dass hier irgendjemand nicht nach demokratischen Spielregeln gewählt wurde. Wo ist ihr Problem mit der Aussage?

  • 9
    6
    Rossauer
    20.02.2020

    Liebe Frau Göring- Eckardt. Wahlbetrug scheint ja zu gehen. Alle Abgeordneten wurden demokratisch gewählt. Egal wie man zu verschiedenen Parteien steht.