Wahl des Bundestagsvizepräsidenten: AfD trickst ohne Erfolg

Berlin (dpa) - Die AfD hat sich eine neue Strategie ausgedacht, damit doch noch einer ihrer Abgeordneten zum Bundestagsvizepräsidenten gewählt wird - allerdings ohne Erfolg.

Die Fraktion präsentierte einen Wahlvorschlag mit drei Kandidaten, die an diesem Donnerstag alle gleichzeitig für den Posten antreten sollten. Neben dem Verteidigungspolitiker Gerold Otten, der schon einmal nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hatte, sollten auch Paul Podolay und Martin Renner kandidieren.

Ein Sprecher der Bundestagsverwaltung erklärte jedoch auf Anfrage: «Die AfD hat keinen zulässigen Antrag für die Wahl eines Vizepräsidenten vorgelegt.» Deshalb werde es am Donnerstag keinen neuen Wahlgang geben.

Dahinter steckt der Gedanke, dass, wer nur einen Posten besetzen darf, dafür nicht mehrere Kandidaten präsentieren darf. Über den Plan der AfD hatte zuerst «Focus Online» berichtet.

Die Fraktion wolle deshalb nun entscheiden, wie man mit der neu entstandenen Situation umgehen werde, erklärte der Sprecher der AfD-Fraktion, Christian Lüth. Otten ist bereits der dritte AfD-Kandidat, der bei der Wahl für den Stellvertreter-Posten durchgefallen ist. Zuvor waren bereits Albrecht Glaser und Mariana Harder-Kühnel jeweils drei Mal nicht gewählt worden. Bei Glaser hatten Abgeordnete der anderen Fraktionen Äußerungen zur Religionsfreiheit für Muslime in Deutschland kritisiert. Gegen Harder-Kühnel gab es keine konkreten Vorwürfe.

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7Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 4
    4
    sunhiller
    09.05.2019

    Aha, die Bösen wollten tricksen, doch die Guten kannten den Trick schon.

  • 8
    4
    Distelblüte
    09.05.2019

    Irgendwie erinnert mich das alles an ein Bauerntheater, Folge 312. Mei, wenns der Unterhaltung dient...

  • 13
    4
    Hirtensang
    09.05.2019

    Hat die Linke vergessen, dass sie lange Zeit im Bundestag als nicht existent betrachtet und verbal ausgegrenzt wurde. Jetzt sind sie im "Sandkastenspiel" der Altparteien aufgenommen worden und spielen bei der Blockade der AfD mit. Von der CSU bis Links sehen sich die Mitglieder der Zweckgemeinschaft als die "Guten" und die AfD als die "Bösen". Ich bin kein Wähler der AfD, aber mich stört, dass von den Altparteien annähernd 8 Millionen der Wählerstimmen der letzten Bundestagswahl mißachtet werden. Dies ist gleichermaßen populistisch!

  • 9
    5
    Zeitungss
    09.05.2019

    Mutter Theresa würde die Ziele der AfD aber möglicherweise nicht mittragen.

  • 7
    9
    Blackadder
    09.05.2019

    @hinterfragt: Mutter Teresa hätte sich nie von der AfD aufstellen lassen und in bundesweiten Umfragen sehe ich die AfD immer noch auf ihrem Stand der BTW2017.

  • 8
    7
    Hinterfragt
    09.05.2019

    Die AfD könnte Mutter Theresa aufstellen und auch die würden die Andren nicht wählen ...
    Die Quittungen der Wähler gibt's dann noch in diesem Jahr.

  • 10
    5
    ralf66
    09.05.2019

    Einfach nur lächerlich diese Blockadehaltung der Altparteien.



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