Was Scholz' Soli-Vorschläge für Bürger bedeuten

Wer den Soli zahlt, hat Grund zur Freude - jedenfalls höchstwahrscheinlich. Denn für die meisten Zahler soll diese Abgabe auf die Einkommensteuer wegfallen.

3Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 1
    1
    Hinterfragt
    12.08.2019

    Abartig!

    Ein Gesetz zur Rechtsbeugung!

    https://www.tagesspiegel.de/politik/solidaritaetszuschlag-ex-verfassungsrichter-haelt-soli-fuer-grundgesetzwidrig/24348650.html

  • 1
    0
    Nixnuzz
    11.08.2019

    Es existiert dieser: "Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD"
    19. Legislaturperiode:
    VI.Erfolgreiche Wirtschaft für den Wohlstand von morgen .......
    .....552.Finanzen und Steuern :..
    "Wir schaffen den Soli schrittweise ab: Abschaffung Solidaritätszuschlag in einem deutlichen ersten Schritt für rund 90 Prozent der Soli-Zahler durch Freigrenze.
    ...2. Entlastung der Bürgerinnen und Bürger bei Steuern und Sozialabgaben: Wir werden insbesondere untere und mittlere Einkommen beim Solidaritätszuschlag entlasten. Wir werden den Solidaritätszuschlag schrittweise abschaffen und ab dem Jahr 2021 mit einem deutlichen ersten Schritt im Umfang von zehn Milliarden Euro beginnen. Dadurch werden rund 90 Prozent aller Zahler des Solidaritätszuschlags durch eine Freigrenze (mit Gleitzone) vollständig vom Solidaritätszuschlag entlastet. ..Berlin, den 12. März 2018."
    Da es sich scheinbar um einen rechtsverbindlichen Vertrag handelt, kann Hr.Scholz dieses nicht so ohne weiteres ignorieren..."Gerade jetzt dürften wir auf das Wort Solidaritätsbeitrag nicht verzichten, - wobei die derzeitige Soli-Einnahme von ca. 19 Milliarden € in etwa die Differenzsumme zum 2%-Militaria-Ziel entspräche..ja ja...

  • 2
    12
    Echo1
    10.08.2019

    Für schwarz-konservative ist nur der Begriff
    Solidaritätsbeitrag schon ein Unding.
    Das hat doch was mit Verteilen zu tun.
    Staat! Eingriff! Sozialismus! Kommunismus!
    Auf diese Einnahme des Staates würde ich als Olaf Scholz ( Finanzminister und Sozialdemokrat!) nicht verzichten.
    Den normalen Arbeitgeber hat dieser Beitrag nie wehgetan. Gerade jetzt dürften
    wir auf das Wort Solidaritätsbeitrag nicht verzichten, weil Solidarität immer wichtiger wird. Für Deutschland und die Welt. Ohne den Solidarirätsgedanken geht sie kaputt.



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