Am Sonntag endet bei der SPD die Bewerbungsfrist für die Nachfolge der zurückgetretenen Parteichefin Andrea Nahles. 19 Kandidatinnen und Kandidaten haben Interesse angemeldet, darunter auch zwei aus Sachsen. Wer es werden soll, entscheiden die SPD-Mitglieder. Klar ist schon jetzt: Einige Bewerbungen gelten als aussichtslos.
Um Punkt 18 Uhr werden am kommenden Sonntagabend sicher andere Neuigkeiten die Nachrichten beherrschen. Denn dann werden die ersten Prognosen der Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg über die Fernsehbildschirme flimmern. Zeitgleich mit der Schließung der Wahllokale in den beiden ostdeutschen Bundesländern ist aber auch Bewerbungsschluss für all diejenigen Sozialdemokraten, die Nachfolger der im Juni zurückgetretenen Parteivorsitzenden Andrea Nahles werden wollen. Nahles hatte ihre Posten als Partei- und Fraktionschefin bekanntlich aufgegeben, nachdem sich der Druck auf sie aus den eigenen Reihen nach der historischen SPD-Schlappe bei der Europawahl drastisch erhöht hatte.
Seither wird die Partei geschäftsführend von drei Vizevorsitzenden, der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer, ihrer Amtskollegin aus Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, sowie dem hessischen SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel, geführt. Alle drei hatten frühzeitig erklärt, sich nicht um den vakanten Chefposten bewerben zu wollen.
Derweil haben inzwischen insgesamt 19 Kandidatinnen und Kandidaten erklärt, für das oberste SPD-Amt antreten zu wollen, darunter acht Duos, bestehend aus jeweils einer Frau und einem Mann, sowie drei Einzelbewerber. Sie alle sowie auch potenzielle weitere Interessenten müssen ihre Kandidaturen mitsamt den notwendigen Nominierungen bis spätestens Sonntagabend beim Wahlvorstand der SPD eingereicht haben. Die Regularien sehen vor, dass am Ende nur jene Kandidaten zugelassen werden, welche die offizielle Unterstützung von entweder einem SPD-Landesverband beziehungsweise SPD-Bezirk oder aber von fünf Unterbezirken vorweisen können. Diese Hürde im Verfahren soll sicherstellen, dass eine Bewerbung von nennenswerten Teilen der Partei unterstützt wird.
Dies trifft dem Vernehmen nach bislang nicht für die drei Einzelbewerber, den Vizepräsidenten des SPD-Wirtschaftsforums, Robert Maier, den Bundestagsabgeordneten Karl-Heinz Brunner sowie den ehemaligen Parlamentarier Hans Wallow zu. Ohnehin wünscht sich die geschäftsführende Parteispitze eine gemischte Doppelspitze statt einer Einzelperson. Bei der jüngsten Bewerbung, dem ehemaligen Finanzminister von Nordrhein-Westfalen, Norbert Walter-Borjans, und der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken, soll am Freitag feststehen, wer das Duo offiziell nominiert.
Aus der sächsischen SPD, die bundespolitisch im Vergleich zu deutlich größeren Landesverbänden meist eine untergeordnete Rolle spielt, haben sich gleich mehrere Interessenten gemeldet. Da ist zum einen die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping, die gemeinsam mit dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius an den Start geht. Das Duo ist offiziell vom Landesverband Sachsen nominiert und rechnet sich gute Chancen aus. Pistorius genießt als Minister Respekt für seine Sicherheitspolitik, Köpping gilt als zugewandt und bringt den ostdeutschen Blick mit ein. Köpping kam im thüringischen Nordhausen zur Welt, lebt aber seit Jahrzehnten in Sachsen.
Das zweite Duo mit sächsischer Beteiligung bilden die Oberbürgermeister von Bautzen und Flensburg, Alexander Ahrens und Simone Lange - auch wenn Ahrens ursprünglich aus West-Berlin stammt und Lange aus Rudolstadt in Thüringen. Das Kandidatenpaar hat fünf Kreisverbände hinter sich, und zwar Bautzen, Schmalkalden (Thüringen), Schwarzwald-Baar (Baden-Württemberg), Pfaffenhofen (Bayern) sowie Dithmarschen (Schleswig-Holstein). Das Duo steht für ein Ende der Großen Koalition.
Als prominentester Bewerber hat sich vor kurzem SPD-Vize Olaf Scholz ins Spiel gebracht, gemeinsam mit der bundesweit wenig bekannten Brandenburger Landtagsabgeordneten Klara Geywitz. Scholz ist zugleich Vizekanzler und Bundesfinanzminister. Seine Wahl stünde für eine Fortsetzung der gemeinsamen Regierung mit der Union. Zudem wäre ihm als SPD-Vorsitzendem die Kanzlerkandidatur 2021 kaum zu nehmen. Auch dieser Aspekt wird bei der Entscheidung der SPD-Mitglieder eine Rolle spielen. Scholz hat in der Bevölkerung hohe Beliebtheitswerte, aber in der Partei selbst viele Kritiker.
Gegen eine Fortsetzung der Großen Koalition spricht sich ferner der Gesundheitsexperte und Medizinprofessor Karl Lauterbach gemeinsam mit der Umweltpolitikerin Nina Scheer aus. Letztere ist Tochter des 2010 verstorbenen SPD-Politikers Hermann Scheer. Auch die Partei-Linke Hilde Mattheis und der Gewerkschafter Dierk Hirschel treten für ein Ende der Groko ein.
Das Duo aus der Politologin Gesine Schwan und dem schleswig-holsteinischen Landtagsfraktionsvize und stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Ralf Stegner steht der Groko zwar skeptisch gegenüber, plädiert aber nicht für einen Sofortausstieg. Der Europa-Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth, und die einstige Familienministerin von Nordrhein-Westfalen, Christina Kampmann, wollen die rund 440.000 SPD-Mitglieder zur Fortsetzung von Schwarz-Rot befragen.
Ohnehin kommt der Basis bei diesem Verfahren eine bedeutende Rolle zu. Zwar dürfen die Mitglieder laut Parteienrecht nicht per Urwahl über den neuen Vorstand abstimmen, denn rechtlich bindend ist das Votum des Parteitags. Die Parteispitze hat aber versprochen, den Sieger der Mitgliederbefragung den Delegierten des Bundesparteitags im Dezember vorzuschlagen. In den kommenden Wochen stellen sich zunächst die Kandidaten auf bundesweit 23 Veranstaltungen der Basis vor. Ab Mitte Oktober werden dann die Mitglieder befragt. Am 26. Oktober soll das Ergebnis, die Favoriten der Partei, veröffentlicht werden.
An alle Adblocker
Die Diskussion wurde geschlossen.