Wie wird gewählt?

Genau genommen finden vom 23. bis 26. Mai die Europawahlen statt, weil jedes Land nach eigenen Regeln und Vorgaben abstimmt - der Wahltag, die Wahlverfahren, die Mindestquote - alles ist unterschiedlich. So beginnen die Europawahlen am Donnerstag (23. Mai) traditionell in den Niederlanden, am Tag darauf stimmen die Iren und die Tschechen (bis Samstag) ab. Am Samstag sind die Letten, Malteser und Slowaken dran. Der große Rest mit Deutschland wird am Sonntag in die Wahlkabinen gehen. Das amtliche Endergebnis für Europa wird in der Nacht zum Montag (27. Mai) erwartet. Beim nächsten Urnengang 2024 gilt dann schon das neue gemeinsame Europawahlrecht.

2019 funktioniert es so: Es gibt keine Wahlkreiskandidaten wie bei der Bundestagswahl. Es gilt das reine Verhältniswahlrecht. Jeder Wähler hat nur eine Stimme. Diese Stimmen geben die Wahlberechtigten an eine Partei. Alle Parteien haben zuvor geschlossene Listen erstellt. 39 Parteien und politische Vereinigungen treten in Deutschland mit Listen an. Dazu kommen die CSU in Bayern sowie die CDU, die in den anderen 15 Bundesländern kandidiert. Auf den Stimmzetteln stehen daher 40 Wahlvorschläge.

Wahlberechtigt sind rund 400 Millionen Bürger in den 27 Mitgliedsstaaten - also ohne Großbritannien. Im 9. Europäischen Parlament soll es 705 statt 751 Sitze geben. 27 der bisherigen 73 britischen Sitze würden neu an andere EU-Staaten verteilt, die bislang im Verhältnis zu ihrer Bevölkerungsgröße im Parlament unterrepräsentiert sind. Deutschland stehen wie bisher 96 Sitze zu. Wenn die Briten bis 22. Mai das EU-Austrittsabkommen nicht ratifiziert haben, müssen sie an den Wahlen teilnehmen. Dann fiele die Verkleinerung des Parlaments vorerst aus.

Einige Fraktionen haben über die Kandidatenlisten in den Ländern hinaus europaweite Spitzenkandidaten ernannt. Die konservative EVP geht mit dem CSU-Politiker Manfred Weber an der Spitze in die Wahl, die Sozialdemokraten mit dem Niederländer Frans Timmermans. Spitzenkandidaten haben auch die EU-skeptische EKR mit dem Tschechen Jan Zahradil und die Grünen mit der Deutschen Ska Keller und Bas Eickhout (Niederlande).

Eine der ersten Aufgaben des Parlaments besteht darin, den neuen Präsidenten der EU-Kommission zu wählen. Die Mitgliedsstaaten nominieren einen Kandidaten für dieses Amt, wobei sie die Ergebnisse der Wahl berücksichtigen. Im Klartext: Am Kandidaten aus dem siegreichen Parteienblock führt kaum ein Weg vorbei. Zudem muss das Parlament den Präsidenten mit absoluter Mehrheit bestätigen. slo

Bewertung des Artikels: Noch keine Bewertungen abgegeben
0Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.



    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus. An alle Adblocker

    Bitte schalten Sie ihren AdBlocker aus.
    Mehr erfahren Sie hier...