Direkte Mitbestimmung ist über Bürgerbegehren möglich. In Sachsen wurden voriges Jahr 16 dieser Verfahren angestoßen.
In den sächsischen Kommunen hat es im vergangenen Jahr 16 Bürgerbegehren gegeben. Zudem wurden 6 Referenden von Gemeinderäten initiiert. Vier Mal mündete dies in einem Bürgerentscheid, wie aus dem aktuellen Bürgerbegehrensbericht des Verbandes "Mehr Demokratie" hervorgeht.
Die Beteiligungsexperten hoben positiv hervor, dass die Zahl der benötigten Unterstützer in Sachsen vergleichsweise niedrig sei. 2022 hatte der sächsische Landtag beschlossen, die Unterschriftenhürde für Bürgerbegehren von 10 Prozent auf 5 Prozent zu senken.
Bundesweit gab es vergangenes Jahr 229 Verfahren der direkten Demokratie. Im Bundesländerranking liegt Bayern mit 93 Verfahren an der Spitze, gefolgt von Baden-Württemberg (31) und Nordrhein-Westfalen (30). (dpa)
