AfD-Landesliste: Gekürzt in Kamenz

Weil die AfD-Landesliste mit nur 18 Kandidaten zugelassen wurde, droht nach der Wahl am 1. September ein juristisches Nachspiel vor dem Verfassungsgericht - das mit der Ansetzung einer Neuwahl enden könnte. Die "Freie Presse" beantwortet die wichtigsten Fragen.

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15Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 0
    2
    Interessierte
    21.07.2019

    Diese Frau kommt doch der Aussprache nach auch wieder aus dem Westen …
    Hm …….
    Sie hatte wohl mit ihren 30 Jahren auch keinen Job in ihrer Heimat gefunden ……
    https://www.focus.de/regional/sachsen/personalien-schreck-ist-neue-praesidentin-des-statistischen-landesamtes_id_10139640.html
    https://www.tagesspiegel.de/politik/hassnachrichten-an-carolin-schreck-sachsens-landeswahlleiterin-von-rechten-bedroht/24571174.html

  • 4
    4
    ralf66
    10.07.2019

    Blackadder, lassen sie's einfach anders kann ich es nicht schreiben, sie wissen genau was und wen ich mit der Antifa meine und wenn das für sie ein Mythos ist dann wird sich bestimmt irgendwo etwas finden, der ihnen diesen Mythos richtig erklärt.

  • 6
    3
    Hankman
    10.07.2019

    acjw: Wenn Sie den Text gelesen hätten, würden Sie nicht solche haarsträubenden Unwahrheiten verbreiten.

  • 5
    5
    gelöschter Nutzer
    10.07.2019

    @ralf66: Antifa ist im Grunde jeder, der sich gegen Faschismus einsetzt. Das sagt der Name schon aus. "DIE Antifa" als feste Gruppe ist jedoch ein Mythos.

  • 10
    2
    ASS
    10.07.2019

    Ich weiß nun wirklich nicht, warum man über Linke und Rechte so ausgiebig streitet und diskutiert. Wir leben nun seit fast 30 Jahren in einer Demokratie. Endlich haben wir die Freiheit, uns die Partei selbst auszusuchen, die uns belügen und betrügen darf.

  • 3
    7
    ralf66
    10.07.2019

    @Täglichleser, da möchte ich nur mal wissen was dann bei ihnen die Antifa ist?

  • 8
    4
    SimpleMan
    10.07.2019

    @ralf66 " ... was sind dann die Linken." Zu mindestens erst einmal eine Partei, die ihre Landeswahlliste gesetzeskonform und rechtzeitig abgegeben hat. Alles andere ist Ihre subjektive Meinung.

  • 8
    6
    gelöschter Nutzer
    10.07.2019

    @Ralf66 die Linken streiten vielleicht wie
    gegen Ungerechtigkeiten hier und auf der Welt vorgegangen werden kann. Sind sich aber bestimmt einig das Rassismus und
    Nationalismus nicht der richtige Weg ist.
    Denn der führte und führt zu Elend, Chaos und Krieg. Und deshalb sind echte Linke keine Chaoten.

  • 2
    5
    gelöschter Nutzer
    10.07.2019

    Ganz kann ich das nicht verstehen, dass die Wahl dann nach der Wahl anfechtbar ist. Wenn die AfD dann ihre Wählerstimmen
    bekommen hat, dann ist das so. Auch wenn so ein chaotisches Kandidatengescharrere vorausging.
    Mir wäre es um die Blossstellung der AfD gegangen. Prinzip Gnade vor Recht. Letzte
    Warnung gesetzestreu vorzugehen.
    Aber Journalisten dann drauf und wahrheitsgemäße Darstellung der Dinge.

  • 7
    12
    ralf66
    10.07.2019

    @Täglichleser, wenn Sie die AfD als Chaostruppe bezeichen, was sind dann die Linken.

  • 9
    7
    gelöschter Nutzer
    10.07.2019

    @Täglichleser: Ein Jurist hat gestern auf MDR aktuell erklärt, dass der Landeswahlausschuss nicht anders handeln KONNTE, wenn eine Anfechtbarkeit der Wahl verhindert werden sollte. Es gab keinen Spielraum.

  • 10
    8
    gelöschter Nutzer
    10.07.2019

    Interessant auch der Tweet von Frau Petry von gestern Abend:

    "Ncht der Beschluss des Wahlausschusses ist tragisch, sondern die Tatsache, dass die AfD Sachsen 2017! exakt vor der gleichen Frage stand und damals das Problem zweier Aufstellungen vorab! sauber gelöst wurde. Der Fehler ist alt und vermeidbar. Die AfD 2019 ist leider unfähig!"

  • 6
    9
    gelöschter Nutzer
    10.07.2019

    Die Landeswahlleitung hat gewiss gesetzestreu gehandelt. Meiner Meinung aber taktisch unklug. Das hätten sie sehen
    müssen, dass jetzt die Reaktion der AfD kommt und ihrer Wähler, die sagen: Jetzt erst recht. Alles für diese Partei!
    Das war unflexibel. Eine politische Entscheidung wäre besser gewesen. Und
    dann wäre es die Aufgabe des freien Journalismus gewesen noch genauer aufzuzeigen, welche Chaostruppe die AfD ist. Das "Buuh", die kannst du nicht wählen, kommt so weniger.

  • 14
    11
    gelöschter Nutzer
    10.07.2019

    @acjw: Die AfD hat im Vorfeld ein Mängelschreiben erhalten, um die Fehler im Voraus korrigieren oder mit dem Landeswahlausschuss darüber reden zu können. Dieses Schreiben wurde bewusst ignoriert, um sich hinterher als Opfer darstellen zu können. Ansonsten: können Sie irgendwie belegen, dass das bei anderen Parteien anders gehandhabt wurde?

  • 19
    14
    acjw
    10.07.2019

    Fakt ist doch, dass die Landeswahlleitung bei ihren "befreundeten" etablierten Parteien auf kollegialer- und Arbeitsebene ähnliche "Fehler" im Vorfeld korrigiert , anspricht und einvernehmlich klärt.
    Nur bei der missliebigen Konkurrenz der Afd wird mit "aller Härte des Gesetzes" und ohne Spielraum agiert.
    Zufall ? Natürlich nicht. Wenn es auf demokratischem Weg nicht funktioniert, müssen eben Kartenspielertricks herhalten, das Wahlergebnis zu manipulieren.
    Im Kampf gegen 30% der Wähler und gegen das eigene Land sind alles Mittel recht. Woher kennt man das nur ?