QR Code
Jetzt App herunterladen!
Regionale Nachrichten und News mit der Pressekarte
Sie haben kein
gültiges Abo.
Regionale Nachrichten und News
Schließen
Soll die AfD verboten werden? Das soll sich nach dem Willen einer Gruppe von Bundestagsabgeordneten das Bundesverfassungsgericht prüfen. Der entsprechende Antrag soll demnächst im Parlament gestellt werden.
Soll die AfD verboten werden? Das soll sich nach dem Willen einer Gruppe von Bundestagsabgeordneten das Bundesverfassungsgericht prüfen. Der entsprechende Antrag soll demnächst im Parlament gestellt werden. Bild: Carsten Koall/dpa
Sachsen
03.10.2024

AfD-Wahlkampfhilfe - oder Schutz der Menschenwürde? Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Bundestagsantrag zu AfD-Verbotsverfahren

Der Bundestag könnte demnächst darüber abstimmen, ob das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein AfD-Verbot prüft. „Freie Presse“ beantwortet dazu die wichtigsten Fragen.

In den letzten Tagen mehren sich Berichte, wonach eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten bald einen AfD-Verbotsantrag im Bundestag stellen will. Wie ist der aktuelle Stand?
Registrieren und testen.
Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.
Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.
© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG
Das könnte Sie auch interessieren
19:31 Uhr
5 min.
Lindner-Vorschlag ärgert Koalitionäre - Union will Neuwahlen
SPD-Chefin Saskia Esken lehnt Lindners Vorschläge durch die Bank ab.
SPD und Grüne reagieren genervt auf die Ideen des FDP-Chefs. Die Grünen-Fraktionschefin fühlt sich beim Blick auf die Ampel an einen Auffahrunfall erinnert. Für den CSU-Chef gibt es nur einen Ausweg.
08.10.2024
4 min.
Antrag auf AfD-Verbot beschäftigt Bundestagsfraktionen
Ihm sei nicht bange, sagt Bernd Baumann, Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion. (Archivbild)
Der Verfassungsschutz hat die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Manche überlegen nun, ob man dem Bundesverfassungsgericht die Frage nach einem Verbot der Partei vorlegen sollte.
19:31 Uhr
3 min.
Eine Cola-Zero und ein Trikot fürs Kieler Vereinsmuseum
Kiels Spieler feiern mit den Fans den Sieg.
Holstein Kiel feiert mit dem 1:0 über den 1. FC Heidenheim den ersten Bundesliga-Sieg in der Vereinsgeschichte. Eine überschwängliche Party gibt es nach dem historischen Erfolg allerdings nicht.
Stefan Flomm, dpa
19.10.2024
2 min.
Banaszak: "Ich will, dass die AfD verboten wird"
Der Kandidat für den Grünen-Vorsitz, Felix Banaszak, macht beim Bundeskongress der Grünen Jugend klar: Er will ein AfD-Verbot.
Die Befürworter eines AfD-Verbotsverfahrens suchen seit Kurzem offiziell Unterstützung im Bundestag für ihren Vorstoß. Die Grüne Jugend will vom Kandidaten für den Grünen-Vorsitz wissen: Ist er dabei?
17:12 Uhr
4 min.
Geschäft im Plauen-Park schließt: „Der Laden war unser Leben“
Ute und Jürgen Strößner schließen ihr Geschäft im Plauen-Park. Bis zum 19. November läuft noch der Ausverkauf.
Nach dem Drogeriemarkt Anfang des Jahres gibt ein weiterer Betreiber in dem Plauener Einkaufszentrum auf. Zugleich erhebt er Vorwürfe gegen die Centerleitung. Wie reagiert man dort?
Swen Uhlig
18:00 Uhr
3 min.
Erzgebirge: Ganzes Feld an der B 174 nahe der Heinzebank-Kreuzung verschwunden
Update
Das Gelände an der B 174 nahe der Heinzebank-Kreuzung - aus der Luft fotografiert.
Fast bis an die Bundesstraße heran ist planiert worden. Was es mit den großflächigen Abtragungen auf drei Hektar Fläche auf sich hat.
Mike Baldauf
Mehr Artikel