Außenminister Maas: Entschlossen für Demokratie eintreten

Berlin (dpa) - Anlässlich des 79. Jahrestages des Beginns des Zweiten Weltkrieges und vor erneuten Demonstrationen in Chemnitz hat Außenminister Heiko Maas ein entschlossenes Eintreten für Demokratie angemahnt. «Vor 79 Jahren begann der 2. Weltkrieg. Deutschland brachte unvorstellbares Leid über Europa», schrieb der SPD-Politiker am Samstag bei Twitter. «Wenn heute wieder Menschen mit Hitlergruß durch die Straßen ziehen, bleibt unsere Geschichte Mahnung und Auftrag, entschlossen für Demokratie einzutreten. #Chemnitz #herzstatthetze #C0109»

An diesem Samstag werden Tausende Menschen zu Demonstrationen in Chemnitz erwartet. Ein Bündnis aus rund 70 Vereinen, Organisationen und Parteien hat ab dem Vormittag zu Demonstrationen unter dem Motto «Herz statt Hetze» aufgerufen. Am Nachmittag sind Kundgebungen der rechtspopulistischen Bürgerbewegung Pro Chemnitz sowie der AfD und des ausländerfeindlichen Bündnisses Pegida geplant.

Vor knapp einer Woche war ein 35-jähriger Deutscher bei einer Messerattacke in Chemnitz getötet worden. Als Tatverdächtige sitzen ein Iraker und ein Syrer in Untersuchungshaft. Dem Verwaltungsgericht Chemnitz zufolge hätte der Iraker im Mai 2016 nach Bulgarien abgeschoben werden können. Dies sei aber nicht vollzogen worden, weshalb die Überstellungsfrist von sechs Monaten abgelaufen sei. Die Tat war Anlass für rechtsgerichtete Demonstrationen, aus denen heraus es zu ausländerfeindlichen Attacken kam. Auch der Hitlergruß wurde gezeigt.

Der Zweite Weltkrieg hatte am 1. September 1939 mit dem Überfall Deutschlands auf Polen begonnen.

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