Beauftragter fordert klare Kante gegen Antisemitismus

Dresden (dpa/sn) - Sachsens Beauftragter für jüdisches Leben, Thomas Feist, hat antisemitische Denkmuster bei Protesten in der Corona- Krise verurteilt. Der CDU-Politiker rief am Mittwoch dazu auf, «Antisemitismus in jeder Form zu widersprechen und konkret auf Teilnehmer von Versammlungen zuzugehen». Feist kritisierte, dass es bei den derzeitigen Versammlungen in Sachsen «kaum Trennlinien zu antisemitischen Verschwörungsmythen» gebe.

Auf Versammlungen gegen die Corona-Restriktionen sowie im Internet wurden zuletzt mehrfach antisemitische Verschwörungsmythen mit der Corona-Pandemie in Verbindung gebracht. Auch der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU) warnte vor einer Vereinnahmung der Proteste durch verfassungsfeindliche Gruppierungen.

Nach Ansicht von Feist darf man aber nicht allen Teilnehmern der Proteste Antisemitismus unterstellen: «Ich traue Demokraten durchaus zu, dass sie die Sorge um Grundrechte und Antisemitismus auseinanderhalten können», sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Dresden.

Anders sieht das die sächsische Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Linke): «Die Grundrechte kann man niemals mit Antisemiten verteidigen, sondern immer nur gegen sie. Diesen einfachen Test bestehen die aktuellen Proteste nicht.» Die Linke-Politikerin forderte hinsichtlich der nicht angemeldeten Versammlungen in zahlreichen sächsischen Städten und Gemeinden eine öffentliche Intervention des Beauftragten für jüdisches Leben.

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