CDU enttäuscht über Abschneiden in Chemnitz und Zwickau

Die Hoffnung der sächsischen CDU, einen Oberbürgermeisterposten in Chemnitz oder Zwickau zu erobern, ist dahin. Doch die Wahlsieger Sven Schulze (SPD) und Constance Arndt (parteilos) müssen sich noch gedulden, bis sie im Chefsessel ihrer Rathäuser Platz nehmen können.

Chemnitz/Zwickau (dpa/sn) - Sachsens CDU hat es erneut verpasst, in Chemnitz und Zwickau den Oberbürgermeister zu stellen. «Kathrin Köhler in Zwickau und Almut Patt in Chemnitz haben sehr engagiert gearbeitet und starke Wahlkämpfe für die CDU geführt», erklärte CDU-Generalsekretär Alexander Dierks am Montag. «Natürlich sind wir enttäuscht, dass es letztlich nicht für einen Erfolg gereicht hat.» Der Chemnitzer Politikwissenschaftler Eric Linhart sieht darin aber kein negatives Signal für die CDU in der Landespolitik. «Es ist schon länger so, dass die CDU in Sachsen zwar landesweit stärkste Kraft ist, aber bei den Oberbürgermeisterwahlen der größten Städte schwächelt», sagte er der Deutschen Presse-Agentur.

Für die SPD sei es jedoch durchaus von Bedeutung, dass sie das Amt des Oberbürgermeisters in Chemnitz verteidigen konnte, betonte Linhart. Dort hatte Sven Schulze am Sonntag den Sieg für die Sozialdemokraten geholt (34,9 Prozent) mit deutlichem Vorsprung vor CDU-Konkurrentin Almut Patt (22,0 Prozent) auf Platz 2. In Zwickau gewann Constance Arndt von der Wählervereinigung «Bürger für Zwickau» deutlich gegen CDU-Bewerberin Kathrin Köhler, die im ersten Wahlgang im September vorn gelegen hatte. Arndt holte fast 72 Prozent.

Bis die beiden neuen Rathauschefs ihr Amt offiziell antreten können, müssen sie sich aber noch gedulden: Zunächst wird diese Woche der jeweilige Wahlausschuss der Stadt das Ergebnis bestätigen, dann steht eine Einspruchsfrist sowie die Wahlprüfung durch die Rechtsaufsicht an. Die beiden SPD-Amtsinhaberinnen Barbara Ludwig (Chemnitz) und Pia Findeiß (Zwickau) scheiden Ende des Monats aus.

Schulze sagte, er wolle als neuer Oberbürgermeister von Chemnitz vor allem die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt forcieren und Bürger stärker in Entscheidungen einbinden. Ein weiterer Fokus liege auf dem Thema Kulturhauptstadt Europas 2025. Chemnitz hat sich um diesen Titel beworben, Ende Oktober steht die finale Entscheidung der Jury an. Mit rund 245 000 Einwohnern ist Chemnitz die drittgrößte Stadt in Sachsen nach Leipzig und Dresden.

Allerdings dürften die finanziellen Spielräume wegen der Corona-Krise in den kommenden Jahren kleiner sein als in der Vergangenheit. Mit der Haushaltsplanung für 2021 und 2022 unter Corona-Bedingungen stehe ihrer Stadt eine große Herausforderung bevor, sagte Arndt der Deutschen Presse-Agentur. Deswegen sei ein Kassensturz nötig. «Wahrscheinlich werden wir den Gürtel enger schnallen müssen, hoffentlich nicht so eng, dass uns die Luft wegbleibt.»

Ihr Ziel sei es, Zwickau als wichtigen Automobilstandort trotz des Strukturwandels der Branche zu stärken, zugleich die Stadt aber auch wirtschaftlich breiter aufzustellen. Außerdem setzt sie auf eine stärkere Belebung der Innenstadt. Zwickau belegt mit rund 89 000 Einwohnern Platz vier im sächsischen Städte-Ranking. Die 43-jährige Arndt gehört dem Stadtrat an und hat bisher als Leitende Angestellte im Mode-Einzelhandel gearbeitet.

CDU-Generalsekretär Dierks verwies derweil am Montag auf jüngste Wahlerfolge seiner Partei andernorts. So holte ihr Kandidat Ralf Hänsel am Sonntag im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit und wird neuer Landrat im Kreis Meißen. Auch in Schwarzenberg, Penig und Arnsdorf waren Christdemokraten in den Wahlen erfolgreich.

11 Kommentare
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  • 12
    2
    ralf66
    12.10.2020

    Die CDU macht doch schon lange rot-grüne Politik und hat kein eigenen politischen Weg mehr, gewählt wird aber am Ende immer das Original, in dem Fall die SPD.