Der Landtag hat Fragen zum Grünen Gewölbe

In zwei Ausschüssen dürfte der Juwelendiebstahl bald Thema sein. Auch weil erste Schwachpunkte im Sicherheitskonzept bekannt wurden.

Dresden.

Knapp zwei Monate ist der Diebstahl mehrerer bedeutender und wertvoller Juwelen aus dem Grünen Gewölbe in Dresden nun her - und den Landtagsabgeordneten stellen sich noch immer viele Fragen. Die parlamentarische Aufarbeitung des Einbruchs hat begonnen: Zumindest der Innen- und der neue Kulturausschuss werden sich in den kommenden Wochen damit auseinandersetzen.

"Der Einbruch in das Grüne Gewölbe und der zielstrebige Kunstdiebstahl waren nicht nur für die Sächsinnen und Sachsen ein großer Schock", sagt die Kulturausschussvorsitzende Claudia Maicher (Grüne). Sie betont, dass es zukünftig "regelmäßige Evaluationen und Anpassungen der Sicherheitskonzepte in den staatlichen Kultureinrichtungen" brauche, "um die bedeutenden Kulturgüter weiterhin gefahrlos öffentlich präsentieren zu können". Gerade hier hat es aber zuletzt gehakt.

Auf Anfrage des Linken-Fraktionschefs Rico Gebhardt kam diese Woche heraus, dass das Kamerasystem im Museum als Schwachpunkt identifiziert worden war. Die "Dresdner Morgenpost" hatte zuerst darüber berichtet und aus der Antwort von Kulturministerin Barbara Klepsch (CDU) zitiert. Demzufolge wurde die Kameraüberwachung der Innenräume bei einer Überprüfung der Sicherheitstechnik im ersten Halbjahr 2019 als "zu optimierende Komponente" identifiziert". Sie sollte in diesem Frühjahr ausgetauscht werden. Vermutlich auch deshalb geht die Kulturausschuss-Vorsitzende Maicher davon aus, dass das Grüne Gewölbe "durch weitere Nachfragen von Abgeordneten noch Thema wird".

Innenminister Roland Wöller (CDU) wird sich ebenso Fragen gefallen lassen müssen. Die AfD möchte nach eigenem Bekunden im Innenausschuss unter anderem den Polizeieinsatz aufarbeiten. Zwar kommt das Gremium am Donnerstag zusammen - auf der Tagesordnung steht das Grüne Gewölbe allerdings nicht. Die AfD hatte noch im November einen Antrag gestellt, in dem sie auf zwei Seiten detailliert Fragen an die Regierung auflistete: angefangen beim Polizeieinsatz kurz nach dem Einbruch über das Sicherheitskonzept bis hin zum Wachpersonal. Allerdings wurden die Fragen erst vor Kurzem an die Regierung weitergeleitet, sodass die Antworten im Ausschuss nicht vorliegen werden. AfD-Innenpolitiker Sebastian Wippel ist sich so oder so sicher: "Es könnte noch spannend werden." Zuletzt hat die AfD offen gelassen, ob nicht ein Untersuchungsausschuss Mittel der Wahl sein könnte. Fraktionschef Jörg Urban verkündete im Dezember: "Wenn die Regierung etwaige Versäumnisse unter den Teppich kehrt, werden wir einen Untersuchungsausschuss einsetzen."

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