Die AfD und das Wahl-Chaos von Markneukirchen

Zweimal traf sich die Partei im Vogtland, um eine Landesliste aufzustellen. Dass der Wahlausschuss nun einen Teil davon streicht, lag auch an den Zuständen vor Ort.

Dresden.

Die Nerven der AfD-Mitglieder sind an diesem Sonntag im Februar nicht mehr allzu strapazierfähig. Es ist 18 Uhr - und von den avisierten 61 Listenplätzen ist kaum ein Drittel vergeben. Man wird auch ganz sicher damit nicht mehr fertig werden - und dabei hat der Parteitag in Markneukirchen vor mehr als zwei Tagen am Freitagnachmittag begonnen. Es ist der Zeitpunkt, an dem die AfD einen Entschluss trifft, den sie vermutlich seit der jüngsten Entscheidung des Landeswahlausschusses bereuen wird. Die AfD wählt nur noch bis Platz 18 -  und möchte fünf Wochen später noch einmal zusammenkommen.

Der Parteiführung und der Versammlungsleitung ist Anfang Februar durchaus klar, dass es kompliziert werden könnte. Man müsse sauber agieren, wird den Mitgliedern erklärt. Aus diesem Grund will man die Listenaufstellung zunächst unterbrechen und Mitte März wieder aufnehmen. Bei anderen Szenarien sei man gegebenenfalls an Fristen gebunden, die man nicht einhalten könne. Der Parteitag folgt diesem Vorschlag.

Viele Mitglieder sind bei diesem Votum schon längst gegangen. Die Reihen in der Halle haben sich deutlich gelichtet. Die wenigsten hatten damit gerechnet, dass die Wahl der Landesliste so zeitintensiv wird. Doch der Andrang auf die aussichtsreichen Plätze ist groß - zu groß. Mehrheiten zu finden, gestaltet sich mitunter schwierig. Setzt sich kein Mitglied in zwei Wahlgängen bei der Abstimmung um einen Listenplatz durch, dürfen sich neue Bewerber vorstellen und antreten. Mehrmals geschieht das. Wieder und wieder werden neue Wahlzettel verteilt. Die AfD verzichtet bewusst darauf, mit elektronischen Hilfsmitteln abstimmen zu lassen, was die Auszählung beschleunigen würde. Warum das so ist, kann aber niemand so richtig schlüssig erklären: Mit digitalen Abstimmgeräten, wird mehrmals angeführt, sei die Landesliste vielleicht angreifbar.

Hinzu kommen Scharmützel zwischen den einzelnen Kreisverbänden. Vielen stößt sauer auf, dass die Dresdner Parteifreunde, die zahlreich angereist sind, das Geschehen dominieren und ihre Kandidaten auf aussichtsreichen Listenplätzen platzieren können. Mit Müh und Not kann der Parteitag vor einem Fiasko gerettet werden.

Fünf Wochen später hat sich die AfD dagegen viel vorgenommen. Einen deutlich organisierteren Eindruck will man machen. Zunächst wird der Parteitag konstituiert, unter anderem ein neuer Versammlungsleiter gewählt. Im Februar hatte ein Parteifreund aus Baden-Württemberg die Kontrolle. Im März versucht ein AfD-Mann aus NRW, die Mitglieder zu disziplinieren. Für den Landeswahlausschuss war das aktuell auch ein Indiz dafür, dass der ursprüngliche Parteitag nicht fortgesetzt wurde, sondern formal ein neuer Parteitag stattfand.

Zudem nehmen die AfD-Mitglieder im März eine vormalige Entscheidung aus dem Februar zurück. Im Monat zuvor waren sie dafür gewesen, dass alle 61 Listenplätze im Einzelwahlverfahren vergeben werden. Jetzt soll dies nur noch bis Platz 30 geschehen, danach wird im Block gewählt. Auch diesen Entschluss wird der Wahlausschuss knapp vier Monate später als einen Grund dafür anführen, wieso er nur die ersten 18 Listenplätze anerkennt.

Dass die Änderung des Wahlverfahrens ein Problem sein könnte, ist den AfD-Mitgliedern beim zweiten Treffen in Markneukirchen nicht bewusst. Sie wollen schlicht Zeit sparen. Allerdings gibt es auch beim zweiten Treffen in Markneukirchen ein zähes Ringen. Von Freitagnachmittag bis zum frühen Samstagabend wählen die Anwesenden gerade einmal vier weitere Plätze: Bewerber finden nicht die notwendige Mehrheit, Wahlzettel werden falsch erstellt. Eine gewisse Unruhe herrscht fast durchweg im Saal. Immer wieder muss der Versammlungsleiter scharf dazwischengehen: "Hauptsache, Sie halten den Mund!" Oder er ermahnt mit deutlichen Worten: "Der einzige Moment, bei dem wir alle reden, ist morgen beim Singen der Nationalhymne."

Stunde um Stunde vergeht. Einzelne Parteimitglieder klagen, dass sie nur nach Hause wollen. Andere nehmen es mit Humor. Und irgendwann wird ernsthaft darüber nachgedacht, ob man sich noch einmal im April treffen muss. Am Sonntag gibt es dann Entwarnung. Per Blockwahl kann die Landesliste zugemacht werden. Danach ist die Erleichterung in der AfD groß. Von den Einwänden des Landeswahlausschusses ahnt man da noch nichts.

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