Ein Jahr Pegida: Dämmerung der Demokratie

Dresden/Plauen. Es ist eine andere Welt, Montagabend für Montagabend in der Dresdner Innenstadt. Es ist eine Welt, in der die Redner von der Bühne die Kanzlerin als "IM Erika" unter Stasi-Verdacht stellen. In der Angela Merkels Minister "Berliner Diktatoren" genannt und ihre Entscheidungen als Auslöser eines "europäischen Bürgerkriegs" gegeißelt werden. In der für alle Probleme von der "Asylantenflut" bis zur "Kriegstreiberei" gegen Russland die "amerikahörige, unsouveräne Politik eines sich in Schuldgefühlen wälzenden Deutschlands" und die "Einheitsbrei-Politik aus Brüssel" verantwortlich gemacht werden. Und in der die Abspaltung Sachsens von Deutschland gefordert wird, um nicht mehr so viele Flüchtlinge ertragen zu müssen.

Diese "Sezession" Sachsens hat Tatjana Festerling am Montagabend verlangt, die einstige Oberbürgermeisterkandidatin von Pegida. Angela Merkel ist für sie wahlweise "die gefährlichste Frau Europas", die "kinderlose Frau mit den herabhängenden Lefzen", womöglich eine "Trojanerin" oder gar "das U-Boot an der Spitze des Landes". Die Asylstandorte nennt Festerling "strategische Stützpunkte", auf die die nach Deutschland "hereinspazierenden Islamisten und Terrorerfahrenen militärtaktisch verteilt" würden.

Die Hamburgerin kommt mit ihren verschwurbelten Sätzen nicht ganz so gut an wie Lutz Bachmann, aber auch bei ihr wird gebuht oder gejubelt, je nach Stoßrichtung ihrer Attacke. Der Star aber bleibt Bachmann, der anders als Festerling schon von Beginn an dabei ist. Am 20. Oktober 2014 gingen in Dresden zum ersten Mal "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlands" auf die Straße, entstanden aus einer Facebook-Gruppe von Bekannten aus dem Raum Dresden. 350 Teilnehmer zählte die Polizei.

Bis zu 25.000 sollten es später werden, fast jeden Montag ist Pegida auf der Straße. Der Dresdner TU-Politikprofessor Hans Vorländer und seine Mitarbeiter Maik Herold und Steven Schäller sprechen von einem "Sammelbecken von Empörten, Besorgten und Enttäuschten sowie zahlreichen Trittbrettfahrern". Der Erfolg habe vor allem mit äußeren Umständen zu tun - anfangs mit der scharfen Ablehnung aus Politik und Medien, später mit der Flüchtlingskrise, die der Bewegung nach Mobilisierungsproblemen "neues Leben eingehaucht" habe.

Zunächst war da die Neujahrsansprache der Kanzlerin: "Folgen Sie denen nicht", sagte Merkel, und bei Werbefachmann Bachmann dürften die Sektkorken geknallt haben. Bis heute wirken Medien und Politiker unsicher im Umgang mit Pegida.

Nach dem Franchise-Prinzip wollte das Orga-Team von Dresden aus sein Konzept in ganz Deutschland, ja sogar europaweit verbreiten. Tatsächlich schossen im Spätherbst 2014 die Pegida-Ableger zunächst wie Pilze aus dem Boden. Ein Jahr später steht fest: Pegida ist und bleibt ein sächsisches und vor allem ein Dresdner Phänomen. Anderswo erhält die Bewegung kaum Zulauf, fast überall geben Gegendemonstranten lautstark Kontra. In Dresden dagegen gibt es keinen Widerstand auf Augenhöhe. Vorgestern Abend sind es ein paar Hundert unter dem Titel Gepida: "Genervte Einwohner protestieren gegen Intoleranz Dresdner Außenseiter". Die Polizei hat alles im Griff, muss sich danach jedoch den Vorwurf gefallen lassen, eine Galgenattrappe mit den Namen von Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel nicht entdeckt und ihre Träger dingfest gemacht zu haben.

Von einer "Radikalisierung" sprechen jetzt viele, nur Vorländers Leute wollen das nicht tun. Zwar gebe es "zunehmend verschwimmende Grenzen zwischen rhetorischer und physischer Enthemmung". Weil Organisatoren und Redner sich davon nicht klar abgrenzten, scheinen sie "diese Verrohung derzeit billigend in Kauf zu nehmen, was von einigen Anhängern wiederum als Aufforderung zur Tat verstanden werden könnte". Dennoch finden die Politikwissenschaftler, dass sich "Pegida im Großen und Ganzen treu geblieben" sei. Schon vor einem Jahr seien die Reden scharf gewesen. Den "deutlichen Rechtsruck" habe es bereits im Februar gegeben, nachdem Kathrin Oertel, bis dahin das zweite Pegida-Gesicht neben Bachmann, die es sogar zu "Günther Jauch" geschafft hatte, hinschmiss.

Eine Ahnung davon, wie Bachmann und einige seiner Mitstreiter wirklich ticken, bekam die Öffentlichkeit erstmals im Januar. Die Abendspaziergänge hatten gerade ihren größten Zulauf, als Facebook-Einträge vom Herbst 2014 bekannt wurden, in denen Bachmann Flüchtlinge als "Viehzeug", "Dreckspack" und "Gelumpe" beschimpft. Er trat erst zurück, kehrte aber bald mit dem Argument an die Spitze zurück, dass doch schon jeder Mal so am Stammtisch gesprochen habe.

Womöglich liegt er damit nicht einmal so falsch: Pegida ist auch die "Das wird man ja wohl noch sagen dürfen"-Bewegung. Klischees, Vorurteile, dumpfer Fremdenhass - all das, was lange Zeit öffentlich nicht ausgesprochen wurde, aber latent vorhanden war, bekam nun eine öffentliche Plattform. "Political correctness" wurde mit Pegida zum Schimpfwort. Vor ein paar Wochen erhob die Staatsanwaltschaft Anklage wegen Volksverhetzung gegen Bachmann. Eine Dresdnerin, die die rassistischen Aussagen des Pegida-Chefs veröffentlichte, wäre die wichtigste Zeugin, sollte es zum Prozess kommen. "Mein Leben hat sich komplett verändert", sagt die 37-Jährige. Die alleinerziehende Mutter befürchtet Repressionen, ihren Namen will sie nicht in der Zeitung lesen. Sie habe den Kontakt zu Verwandten abbrechen müssen. "Mit denen kann man nicht sprechen. Die sind so von Hass und Neid erfüllt."
Ähnliche Erfahrungen haben wohl viele Menschen in Sachsen gemacht. Wer einen klaren politischen Standpunkt vertritt, prüft seine Kontakte in sozialen Netzwerken ebenso wie im realen Leben. Familien streiten am Mittagstisch. Pegida hat eine sachliche Auseinandersetzung mit Problemen bei der Integration nahezu unmöglich gemacht.

In Plauen steht Michael Oheim am vergangenen Sonntag vor 5000 Menschen auf dem Altmarkt und sagt: "Wir distanzieren uns von extrem rechts und extrem links." Zum vierten Mal hat seine Initiative "Wir sind Deutschland" zu einer Kundgebung aufgerufen. Die Thor-Steinar-Fraktion ist da - vor allem aber haben sich hier Menschen aus der bürgerlichen Mitte versammelt. Niemand schwenkt Anti-Islam-Plakate, niemand ruft fremdenfeindliche Parolen. Oheims Ehefrau spricht zu den Menschen: "Es läuft etwas mächtig falsch in diesem Land."
Die Redebeiträge richten sich gegen die Politik, die nur noch im Krisenmodus operiere, gegen mangelnde Volksnähe der Regierenden, gegen eine Kanzlerin, die "in Alleinherrschermanier" entscheide: Ihr da oben - wir da unten. Asyl, so heißt es, sei nicht das Hauptthema. Aber es habe das Fass zum Überlaufen gebracht. Die Initiative fordert: "Ja zu einer umgehenden Asylreform zum Wohle aller - inklusive Grundgesetzänderung". Wie das genau aussehen soll, bleibt unklar.

Wenn man Oheim fragt, sagt er: "Dafür sind die Politiker verantwortlich, dafür werden sie bezahlt." Der 41-Jährige betreibt in Plauen ein Steakhouse, fühlt sich als Kleinunternehmer vom Staat geschröpft, während Großkonzerne Steuerfreiheit genießen. "Wir distanzieren uns von Lutz Bachmann", erklärt er, "der ist viel zu weit rechts." Aber Oheim sagt auch: "Wir distanzieren uns nicht von Pegida." In Dresden habe das Volk sonst niemanden, dem es hinterherlaufen könne.

Bevor in Plauen die Redner ans Mikrofon treten, wird mit deutscher Hip-Hop-Musik Stimmung erzeugt. "Schön ist hässlich" lautet der Titel der Band "Die Bandbreite". Im Text heißt es: "Krieg ist Frieden und Frieden ist Krieg - und den neuen Faschismus nennen sie Demokratie." Und weiter: "Die Gefahr, die geht nicht aus vom Islam, von Hogesa und Pegida", sondern "von den Multinationalen, von den Konzernen, Oligarchen und Banken, die sich in die Fäuste lachen, während wir hier unten zanken." Das Duo aus Duisburg nennt sich "Polit-Pop"-Band. Anfangs trat es bei den Kommunisten ebenso auf wie bei SPD und DGB. Später geriet es wegen verschwörungstheoretischer Positionen vom 11. September 2001 bis zur Mondlandung ins Zwielicht. In Plauen klingt der Titel "Schön ist hässlich" wie die Hymne der neuen Bürgerbewegung auf der Suche nach Identität - in einer Zeit, in der das Volk von der Politik einfache Antworten auf komplexe Fragen erwartet. Sänger Wojna rappt: "Ich teil nicht ihre Meinung, doch die Menschen von Pegida sind nicht unsere Feinde." Politologe Vorländer hält es für wahrscheinlich, dass sich Pegida in ein breites "Anti-Asyl-Bündnis" einreiht und die Etablierung einer rechtspopulistischen Bewegung befördert. Bachmann hat sch0n angekündigt, eine Partei zu gründen.

 

Kleiner statt großer Galgen: Pegida lästert über "Lügenpresse"

Auf das Bekanntwerden der Galgenattrappe bei der Pegida-Demonstration reagierte Lutz Bachmann mit Spott. Er sprach auf seiner Facebook-Seite von einer "unfassbaren Übertreibung" der "Lügenpresse" unter Zuhilfenahme von "vorsätzlich verfälschendem Fotoschnitt" - da der Galgen nur etwa 1,20 Meter lang sei. Das "martialische Pressebild" vermittle den Eindruck eines Fünf-Meter-Galgens. Weil der Vorname Sigmar Gabriels falsch geschrieben sei, sei man "schon fast ein bisschen belustigt".

Anders als Pegida distanzierten sich die Veranstalter der Anti-TTIP-Proteste vom Samstag von einem Guillotine-Bild ebenfalls mit Gabriels Namen. Die Berliner Polizei ermittelt. (tz)

 

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