"Ellbogen ausfahren!" - Thomas de Maizière zu 30 Jahren Einheit

Als damals die Alliierten uns das Grundgesetz verpassten, was der klare Auftrag dafür zu sorgen, das alle Teile der Bevölkerung darin berücksichtigt werden müssen. Eine absolut agierende Einheitspartei oder ähnliches war aufgrund des 33er Ermächtigungsgesetzes zu verhindern. Also sind Gesetze als Betriebsaufträge für die Regierung durch das Parlament zu beschliessen. Bis runter in jedes Bundesland oder Gemeinde. Fraktionsbildungen oder Koalitionen sind zulässig. Also sind die in Verhandlungen erhaltenen Kompromisse aller Meinungsrichtungen das Tagesgeschäft. Wie oft wurden keine Einigungen erzielt? Zurück an Ausschüsse? Oder wieviel "faule" Kompromisse, in der mit der Wurst zwar vorab nach dem Schinken geworfen wurde und dann als Erbswurst nur ankam. Entscheidungen sind durch Parlaments-Mehrheiten herbeizuführen. Unser Regierungssystem nennt sich nunmal "Parlamentarische Demokratie". Aufgebaut auf den Paragraphen des Grundgesetzes, verfeinert durch die jeweiligen Grundgesetze der Länder mit ihren gewachsenen Strukturen. Und: 2015 ist durch. Es muss sich um die Menschen gekümmert und ein rechtlich gestattetes Leben hier ermöglicht werden. Wenn das Gemeindeparlament einen Zuzug ablehnt, bleiben diese Menschen draussen. Wenn der Gemeinderat den Zuzug beschliesst, sind die drin. Wenn die persönliche Meinung von Anliegern dem Widerspricht, bleibt nur der Rechtsweg offen. Auf Unrechtswegen hier gelandet zusein, kann andererseits dies Land mit seinen Grundwerten eine unrechtliche "Entsorgung" nicht durchführen. 30 Jahre BRD-Bürokratie gegen 40 Jahre DDR-Leben macht jetzt noch Schwierigkeiten. Wieviel Jahre islamisches Leben plus 5 - 10Jahre Krieg, Tod und Flucht kann in z.B. 1-2 Jahren Lernzeitraum hier zum integrierten Bürger umgestaltet werden?

@Malleo: Einklagen wird nicht gehen, dazu bräuchten wir eine Vetfassung, welche auf der Grunlage des GG dahingehend erweitert werden müsste. Aber immer wieder einfordern und zunächst dem Schwure zu folgen dem Deutschen Volke zu dienen, und dessen Rechte zu garantieren. Wenn ich unseren BP höre, welcher behauptet: Man dürfe Deutschland nur mit gebrochenen Herzen lieben, so kann er dies gern für sich so handhaben. Aber darauf zu bestehen, dies von anderen zu verlangen, steht ihm meines Wissens nicht zu.

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-05/frank-walter-steinmeier-patriotismus-tag-der-befreiung

OlafF
Richtig.
Aber ist es nicht fatal den Dienstleister wählen zu dürfen, der am Abend des Wahltages aber bereits vergessen hat, was er versprochen hat?
Wie wäre es mit der Einführung justiziabler Wahlprogramme?
Sie wären nur noch wenige Seiten dick, dann aber einklagbar!

@OlafF: Das Beibehalten von Grundwerten etc. wird durch gewählte Vertreter im Parlament bzw. Regierung gesichert. Wenn die Konservativen nicht in verantwortliche Positionen hineinkommen, weil liberale oder andere Konstellationen die Mehrheit haben, ist das das Grundprinzip dieses Landes.

@20Online20: Warum machen sie so weiter? Sie meinen diejenigen, welche den Migranten in aller Welt das Signal vermitteln: Deutschland sei das Ziel ihrer Hoffnung auf ein besseres Leben, ohne die wirklichen damit verbundenen Probleme zu erkennen? Es ist das Unvermögen der Verantwortlichen die gesinnungsethischen eigenen Ansprüche mit den verantwortungsethischen Pflichten gegenüber der eigenen Bevölkerung in Einklang zu bringen. Ja, und ich meinte nicht Volk, sondern Bevölkerung. Das schließt diejenigen mit ein, welche alle hier leben. Ein Gleichgewicht bedeutet jedoch, nicht nur ein zahlenmäßig ausgeglichenes Verhältnis von Zuwanderung, sondern ein Beibehalten von Werten und Gesetzen unserer Gesellschaft gegründet auf den Werten unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung, nicht die Kapitulation vor Vereinnahmung durch längst verlorengeglaubte fundamentalistische Verhaltensmuster unter dem Deckmantel falscher Toleranz. Es steht jedem frei durch Wahl, sich zu entscheiden, ob die Verantwortlichen noch in der Lage sind die Richtigkeit ihres Handelns zu erkennen. Ansonsten besteht die Notwendigkeit, nicht wie behauptet das Volk, sondern die Verantwortungsträger auszutauschen. Dies lässt das Grundgesetz auf demokratischem Wege zu und fordert es regelrecht.

Wer stellt nach der großen Abschreibung und 30 Jahren Einheit die Frage, warum die in Wellen wiederkehrende Aufmerksamkeit für angeblich ostdeutsche Befindlichkeiten immer wieder durch die Medien getrieben wird?
Befindlichkeiten, deren Grenzen zur Larmoyanz nicht mehr zu unterscheiden sind?
Ich habe sie nie gehabt.
Wer allerdings erwartete, dass sich die patriotischen Gefühle der Westdeutschen jenen der Ostdeutschen ähnelten, sah sich enttäuscht.
Vielmehr dominierte:
„Wem das Wasser bis zur Unterkante Unterlippe stand, sollte sich hinterher nicht beklagen, dass es schal schmeckt!“
Nach 30 Jahren Einheitsritual am 3.10. eines jeden Jahres und bei durchgängiger, erfolgreicher Erwerbstätigkeit, ist für mich persönlich die Wiedervereinigung ein Glücksfall der Geschichte, weil sich 17 Mio. DDR -Bürger eines sozialistischen aber gescheiterten Gesellschaftsentwurfes entledigen wollten und das auch friedlich umsetzten.
Das geschah mit Gorbatschow an der Seite, der dafür im Zuge des Zerfalls der UdSSR vom eigenen Volk zutiefst verachtet wird.
Die folgenden 4+2 Vertragsverletzungen potenzierten dieses Gefühl des „verraten seins“ der Russen.
Was bleibt?
Viele Erfahrungen und eine hohe Sensibilität gegenüber jenen, die an solchen Tagen besonders gern für sich in Anspruch nehmen, alles richtig für die Grundrechtsträger zu machen!
Falsch, denn „der freiheitlich säkularisierte Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann“ .(Böckenförde)

"..Ganz verschwunden ist es aber noch immer nicht. Das mag auch damit zusammenhängen, dass die Prägung der Ostdeutschen durch das 1989 untergegangene politische System der DDR bis heute nachwirkt..." Schätze das jeder Soziologe derartiges bei jeglichem System wiederfinden würde. Nach 70 gelebten West-Jahren dürften so gesehen eigentlich bei mir Reste aus der (Vor-)Kriegszeit oder später vorhanden sein. Vielleicht war es sogesehen Glück, "Heimatlos" per Flucht/Vertreibung geworden zusein und sich an den neu entwickelten ökonomischen und politischen Strukturen "anzupassen". Ein "Heimatort mit Verwurzelungen" und sozialen Rahmenbedingungen lag so nicht vor. Vielleicht ist so ein "West-Egoismus" entstanden, der nur die gelieferte "Tagesproduktionsleistung" vorzeigen konnte - ohne auf örtlichem Alten aufzubauen und zu verändern. Der ursprüngliche örtliche National-/Regionalstolz mit bezug auf "Deutschland" war durch das 3.Reich zerstört worden - die Heimat aber wie bei meinen Schwiegereltern geblieben. Sogesehen wollte wohl niemand diese Prägung nutzen und mit den Auswirkungen weltweit emotional konfrontiert werden. Dieser Selbstschutz wirkt wohl in meiner Generation noch nach. Manchmal gibt es auch Anstöße wie: "Weg Du SS-Nazi-Schwein!" bei der Rückfahrt nach Danzig am Abend des 1. September 1979...als wir die rausfahrende Kolonne des poln. Ministerpräsidenten wohl behinderten..Ob damit die bisherige Annahme von 1 Generation zur Neugründung nicht überholt und mind. 1-2 weitere Generationen für ein neues Deutschland erforderlich sind?

Herr de Maiziere, gehört es zur Rechtstaatlichkeit, wenn Merkel feststellt:
„Es liegt nicht in meiner Macht- und nicht in der Macht irgendeines Menschen in D- zu bestimmen, wie viele Menschen hierherkommen.“
Mir ist kein größerer Offenbarungseid eines Menschen mit Regierungsverantwortung der Nachkriegsgeschichte bekannt!
Auch Schäubles Offenbarungseid, man dürfe „nicht allzu stark die Hoffnung schüren“, dass D die „Großzahl“ der abgelehnten Asylbewerber „zurückführen“ könne, vervollständigt das Staatsversagen.
Heißt im Umkehrschluss:
Wer es in dieses Land schafft- und das machen unbehindert jeden Tag ca. 400 bis 500 Personen i.d.R. illegal- kann fast immer bleiben.
Dieses größte Sozialexperiment der Nachkriegszeit wird immer im kollektiven Gedächtnis der Menschen bleiben und ein Allzeithoch in der Vertrauenskrise der Menschen in diese parlamentarische Demokratie darstellen.
Diesen „Streitpunkt“ auf eine Ebene mit Wiederbewaffnung und NATO- Doppelbeschluss zu stellen, ist einmal mehr ein Beweis dafür, dass diese Entscheider nichts verstanden haben.
Er würde es im Rückblick auch genauso wieder machen und das heißt, er hat daraus auch nichts gelernt.

Zweiter Versuch

'Was hat die „friedliche Revolution“ den Menschen in Ost und West also gebracht?

Viele Annehmlichkeiten, sicher, so Daniela Dahn, aber revolutioniert wurde nichts.

Die Geschichte des Anschlusses der DDR ist eine Geschichte von Demütigungen, einer tätigen Verachtung ihrer Kultur, Literatur, Wirtschaft und sozialen Infrastruktur, die immer weiter fortwirkt.

Dagegen steht eine geschichtsvergessene Ignoranz, die das Denken in Alternativen entsorgt hat.'

– Daniela Dahn, Schriftstellerin, Autorin aus der DDR

Bittere Wahrheiten, die bei allen Sonntagsreden mehr Beachtung finden sollten

Warum es so weitergeht? Weil das der Plan der Politik war und ist.

"In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf dieser Weise geplant war." Franklin D. Roosevelt

@OlafF
...und warum machen sie so weiter? Wir hängen am Tropf vom Türken, von den Schlepper etc.
Nennen Sie mir einen Grund wie das Gleichgewicht unter der Bevölkerung dies bezüglich wieder hergestellt werden kann.
Deutschland hat schon lange verloren, das beweisen die Klans..

Dieser Text passt zum Tag der Deutschen Einheit. Eine Liebeserklärung des Schriftstellers Uwe Tellkamp an seine sächsische Heimat aus dem Jahr 2012.

- https://www.welt.de/print/die_welt/kultur/article109631361/Was-heute-Heimat-ist.html

Eine Regierung ist nicht dazu da, sich von irgend jemand vor sich her treiben zu lassen, weder durch die Medien noch aus Angst unschöne Entscheidungen treffen zu müssen. Sie sind ihrem Souverän verpflichtet zu Handeln. Das die Grenzen gesichert werden können und Einreisende zu kontrollieren sind, wurde kürzlich bewiesen.

Harz..
..die Grenze zu öffnen!
Heitmann ist auch deshalb aus der CDU aussgetreten.
Er: "Ich habe mich noch nie im eigenen Land so fremd gefühlt, nicht einmal in der DDR"
Zum Innenminister:
Wer Angst vor unschönen Szenen an der Grenze hat, bekommt sie später im Land!
Noch einmal.
Dieses "schön reden" ist unerträglich und läßt sich nur mit Realitätsverlust oder aus der Sicht der Komfortzone eines Ministeriums erklären.
Die Migranten treiben noch heute diese Regierung vor sich her.
Alles voll normal.

Interessante Statements waren immerhin dabei.

'Schwarz-Rot-Gold war und ist die Fahne der Freiheit. .... Wir sollten die nationalen Symbole, Fahne und Hymne wieder in die Mitte der Gesellschaft holen.' - Was stand diesem Wunsch im Wege? Warum wurde das nicht längst getan? Als IM war es sein Zuständigkeitsbereich.

'Bislang erreicht der 3.Oktober die Herzen nicht.' - Was ist der Grund dafür?

'Sie (die Ostdeutschen) sind nicht bereit, mit einem bestimmten Getue und Gehabe, das sie als westdeutsch empfinden, bestimmte Funktionen zu übernehmen.' - Eben, was ich als überheblich, unangenehm und unangemessen empfinde, muss ich doch nicht nachahmen wollen.

Was die Frage der Verfassung betrifft, sieht Herr de Maizière bis heute nicht, dass sie sowohl den Westdeutschen als auch den Ostdeutschen praktisch übergestülpt
wurde. Eine starke Legitimation durch die Wahlberechtigten wäre im Sinne vieler Ostdeutscher angemessen gewesen. 'Das ist eine überschätzte Diskussion einiger Verfassungsrechtler'. So kann man das Thema auch beenden.

'In der Flüchtlingskrise 2015 waren die deutschen Politiker nicht die Agierenden. Das waren die Migranten.' - Er auch. Ein Armutszeugnis erster Klasse.

Zuletzt bleibt die Frage, wenn jeman aus Syrien oder Afghanistan 10.000 Dollar gezahlt hat. Hat er gewissermaßen ein moralisches Recht, nach DE einreisen zu dürfen?

lax: Das hat mit persönlichen Rückschlägen, die es auch nicht gab, überhaupt nichts zu tun. Ich habe über Schengen gesprochen und den Gesetzesbruch von 2015, der immer noch anhält. Ich bin Bürger unseres Landes und die Auswirkungen, die die Migration für die Sozialsysteme und die Sicherheit unseres Landes hat, betreffen jeden. Den einen früher, den anderen später.

Harzruessler@ natürlich havben Sie keinen Einfluss auf die Gestaltung der " Einheits-Ausgabe" heute . Aber ein Interview mit Diestel wäre mal interessant gewesen . iel Protagonisten der Zeit leben leider nicht mehr . Wenn Herr de Maiziére allen Ernstes die Ellenbogen-Hemmung für fehlende Führungskräfte aus dem Osten benennt ,frage ich mich ,ob er die Leser für dumm verkaufen will . Selbst ein Zugereister im Betrieb würde sein subtilen Connections und Seilschaften nicht verschweigen .Den kompletten Eliten-Austausch in der DDR mit Westgeborenen als Notwendigkeit hinzustellen ist schon sehr Geschichte relativierend und einmalig in Europa . Keine Wirtschaft der Welt wäre über Nacht (D-Mark) wettbewerbsfähig gewesen . Das Saarland hatte nach dem Beitritt zur BRD auch eine lange Übergangsfrist . Das zu verschweigen ist kein Versehen sondern ...na Sie wissen schon .

Mops: "Aber 2015 war der Beginn des Untergangs für mich"
Inwiefern, was ist da bitte so Weltbewegendes passiert? Haben Sie in diesem Jahr persönliche Rückschläge erlitten oder wurden Sie benachteiligt?

@Ha24Lu01
Ich kann Ihnen da nicht ganz recht geben.
Fuer mich waren80% der Bausubstanz der Betriebe total marode.Selbst kurz vor der Wende neu gebaute Betriebe waren energetisch sowie in anderen Punkten nicht konkurrenzfähig, abgesehen von den produzierten Artikel bzw des Marktes.Da machen wir uns etwas vor.Schauen Sie sich hochmoderne Werke an welche jetzt weichen oder umgebaut werden. Z. Bsp. Mosel.
@Mops0106
Sie haben vollkommen Recht mit dem Schengenraum und deren Folgen. Ich glaube das war schon alles so geplant, denn mir verläuft das alles zu reibungslos, wie es derzeit leider ist und unser Volk spaltet. Denn leider gibt es halt auch die anderen Ansichten im Volk, was ich nicht verstehen kann.

@Maleo
Meinst Du den Satz?
"Wenn ein Volk einmal so erfolgreich geputscht hat", wird es das immer wieder tun...

@ lax123

Einige Ansichten finde ich auch fragwürdig, da gebe ich Dir schon recht, aber nicht alles. Besonders was die heutige Lage angeht, fand ich die Gegenüberstellung der beiden Artikel mal interessant.
Schließlich sind die beiden Mazieres ( also der ehemalige "Kabinettschef" von Diestel und dieser hier ) ja auch noch verwandt.
Skurril, um mich Dir mal anzuschließen finde ich, dass er einerseits schwerwiegende Punkte kritisiert, aber geradezu überschwenglich vollen Lobes für einige der Verantwortlichen ist.
Ich habe auch eine Meinung zu den Stasiunterlagen, habe meine bis heute nicht eingesehen, nachdem ich bereits von einer Freundin gehört hatte , wer in unserem Bekanntenkreis involviert war. Irgendwie wollte ich gar nicht mehr wissen, da man auch nicht immer ganz genau weiß, was die Hintergründe der "Tätigkeit " waren. Tatsächlich freiwillig oder gab eine gewisse Druckausübung und würde dies dann in der eigenen Akte auch so drin stehen. Da ich zum Glück keinen größeren Schaden davon getragen habe , lasse ich für mich die Sache einfach ruhen.
Finde es aber nicht richtig, wenn man diese verschließen würde. Jedem Einzelnen sollte die Entscheidung offen bleiben. Auch ich weiß ja heute noch nicht , ob ich meine Meinung in 3 Jahren ändere, weil es irgendeinen Anlass dazu gibt.

@Freigeist
Auch wenn ich weiß , dass Du das nicht so ernst meinst, wäre es gar nicht möglich gewesen , da er Artikel erst heute morgen drin war und befasse mich gerade mit einem Buch (Weizäcker) aus einer älteren Diskussion, was mich gerade sehr vereinnahmt, um mir selbst ein konkretes Bild zu machen.
Wäre natürlich nicht schlecht gewesen, die beiden Artikel ( beide Medien ) jeweils zusammen zu veröffentlichen.

Schon mit dem Schengenraum wurde vieles von der Sicherheit unseres Landes preisgegeben. Aber 2015 war der Beginn des Untergangs für mich. Natürlich hätten sich die Verantwortlichen an Gesetze halten und die Grenze schützen müssen. Überhaupt: Sozialstaat und offene Grenzen, das geht nicht. Wenn ich schon lese, wer Zehntausende Dollar bezahlt hat, lässt sich nicht zurückweisen. Seitdem sehen wir auch im Osten zunehmend die Folgen einer verfehlten Migrationspolitik und mangelnder Integrationserfolge.

- mangelnder Ehrgeiz von Ostdeutschen ?
Da habe ich andere Erfahrungen gemacht , wie ´ehrgeizíg` die Ostdeutschen waren und sich den Arch aufgerissen haben , um es den Wessis Recht zu machen und um den Anschluß zu finden ...

Es wird nur alles schön geredet, die eigentliche Wahrheit über die Wiedervereinigung wird verschwiegen. Nämlich nicht jeder Betrieb und jedes Kombinat der DDR war marode. Viele Produktionsstätte hatten auch noch genügend Exportaufträge. Die Wiedervereinigung war eine geplante Übernahme mit allen Konsequenzen, die sich auch für unsere Menschen im negativen Sinne ergaben. Für die BRD kam die Wiedervereinigung gerade recht, endlich wieder ein wirtschaftlicher Aufschwung. Das man nun auch noch dankbar sein soll - ich frage mich wofür. Hautnah erlebte ich die Veränderungen, die in meinem Verwandten- und Bekanntenkreis viele hart getroffen haben und heute noch verbittert sind.

Harzruessler@ den Vorschlag hätten Sie der FP vor dem Redaktionsschluss machen müssen . Nun dürfen wieder vor allem "bekannte" CDU-Granden ihre Sicht der Dinge unter die Allgemeinheit streuen .

Er würde es noch mal tun.
Das reicht mit zu diesem Mann.

Rüssler, danke für den interessanten Artikel. Lesenswert - allerdings kann einem der arme Herr fast schon leid tun ob seiner skurrilen Ansichten.

Er würde es noch mal tun.
Und das reicht mir!!!

Ich habe gerade, einen weiteren Artikel in der pnp gelesen,ein aktuelles Interview mit Peter Michael Diestel (ehemals im Kabinett von Lothar de Maizere) .
Dies würde ich ich hier gern zum Vergleich als Link einstellen.

https://www.pnp.de/3801389