Eltern legen Beschwerde gegen Masern-Impfpflicht ein

Sie sind nicht generell gegen Impfen, doch gegen staatlichen Zwang. Familien mit Kleinkindern, unter anderem aus Sachsen, wollen die neue Masern-Impfpflicht in Karlsruhe überprüfen lassen. Gleich mehrere Rechte seien verletzt.

Karlsruhe (dpa) - Vertreter mehrerer Familien mit Kleinkindern haben am Sonntag beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Eilanträge und Verfassungsbeschwerden gegen das Gesetz zur Masern-Impfpflicht abgegeben. Sie wenden sich nicht gegen die Impfungen an sich, sondern gegen den Zwang, der eine selbstbestimmte Entscheidung auf Basis «sachgerechter, unabhängiger und neutraler Informationen» nicht mehr zulasse. «Wir sehen das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit der Kinder, das Erziehungsrecht der Eltern und Gleichheitsgrundsätze verletzt», sagte einer ihrer Verfahrensbevollmächtigten, der Bayreuther Staatsrechtler Stephan Rixen.

Zum stärkeren Schutz vor hoch ansteckenden Masern gilt seit diesem Sonntag Impfpflicht für Kinder in Kitas und Schulen. Eltern müssen nun vor der Aufnahme nachweisen, dass ihre Kinder geimpft sind. Für Kinder, die schon zur Kita oder zur Schule gehen, muss der Nachweis bis zum 31. Juli 2021 erfolgen. Bei Verstößen drohen bis zu 2500 Euro Bußgeld. Greifen soll die Impfpflicht auch für Lehrkräfte und Erzieherinnen sowie für Personal in medizinischen Einrichtungen wie Kliniken. Ebenfalls Pflicht werden Masern-Impfungen außerdem für Bewohner und Mitarbeiter in Asyl-Unterkünften.

Bei den Beschwerdeführern handelt es sich um vier Familien aus Hessen, Sachsen und Schleswig-Holstein. In zwei Fällen, in denen die Eltern nach der Elternzeit wieder in den Beruf zurückkehren müssen und für die die Kinderbetreuung existenziell ist, wurden Eilanträge beantragt. Weitere Verfassungsbeschwerden sind in Vorbereitung - darunter von Familien, deren Kinder im Sommer in die Schule kommen. Auch eine Kinderärztin aus Sachsen und ein Kinderarzt aus Baden-Württemberg wollen klagen: wegen des staatlichen Eingriffs in das Arzt-Patienten-Verhältnis.

Die Eltern werden von der «Initiative freie Impfentscheidung» und dem Verein «Ärzte für individuelle Impfentscheidung e. V.» unterstützt. Sie monieren: Eltern, die sich gegen die Masernimpfung entscheiden oder erst später impfen wollten, werde jede Möglichkeit einer externen Betreuung ihrer Kinder genommen. Die Koppelung der Impfpflicht an den Kita-Zugang sei eine unverhältnismäßige Belastung, sagte der ihr Vertreter Rixen. Es gebe - anders als bei Pocken - bei Masern keine akute Bedrohungslage, in Deutschland bereits eine sehr hohe Impfungsrate und vergleichsweise wenige Erkrankungen.

Auch sei der Impfzeitpunkt «der weltweit früheste und durch wissenschaftliche Studien nicht ausreichend gerechtfertigt». Kritisiert wird auch, dass es in Deutschland keinen Einzelimpfstoff nach dem Beispiel der Schweiz gegen Masern gibt, sondern nur Mehrfach-Impfstoff (Masern, Mumps und Röteln oder Masern, Mumps, Röteln und Windpocken). Damit schließe das Gesetz die Impfung gegen Mumps und Röteln sowie eventuell auch gegen Windpocken ein. «Somit entscheiden die Impfstoff-Hersteller über die Ausgestaltung der Impfpflicht», so die Beschwerdeführer.

Das Gesetz verstoße auch gegen den Gleichheitsgrundsatz. So gelte die Impfpflicht nur für neue Kita-Kinder, Bestandskinder hätten aber noch eine Frist bis Juli 2021. Eine Ungleichbehandlung sei es auch, dass ein Kita-Kind und ein Kind bei einer Tagesmutter geimpft werden müssten - ein Kind, das von der Tagesmutter in den Räumen der Eltern betreut wird, hingegen nicht.

Wann das Bundesverfassungsgericht über die Eilanträge und die Verfassungsbeschwerden entscheidet, ist noch nicht absehbar.


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20Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen.

  • 4
    1
    harzruessler1911
    03.03.2020

    Aha Amirah: Soll uns somit gesagt werden , dass außer Ihnen und den ca. 18000 Petitionsanhängern alle anderen Lügner sind?

    Wer sagt denn , dass die Befürworter, eben nur neben wissenschaftlichen Erkenntnissen, nicht auch auf ihr Herz/ Gefühl hören, da sie es für richtig halten ihre Familien und alle mit denen sie in Berührung kommen zu schützen.

    Ehrlich gesagt hatte ich bei Ihrem letzten Kommentar die Vorstellung, dass wir uns alle weiße Kittel überziehen, eine Wünschelrute unser Statussymbol wird und wir uns zu irgendwelchen Veranstaltungen treffen, wo dann durch reines Hand auflegen , rufe wie: " ich kann wieder sehen" , " ich kann wieder laufen " erhallen.

    Ich hätte schon eine konstruktivere Antwort auf die Frage erwartet, wie sich die Bestätigung der Ärzte denn gestalte.

  • 0
    6
    Amirah
    03.03.2020

    Ja, wer sucht, der findet. Es ist nur die Frage, was man sucht oder was man finden will.
    Das Herz findet die Wahrheit.
    Und während sich die Wahrheit noch die Schuhe bindet, umkreist die Lüge mehrfach die Welt. Deshalb hat es die Wahrheit so schwer. Aber sie kommt ans Licht. Denn immer mehr Menschen erkennen sie. In so vielen Lebensbereichen werden es immer mehr. Das ist wunderschön und ich möchte allen Mut machen, den Weg mit Herz und Liebe weiter zu gehen und der Wahrheit Tür und Tor und vor allem das Liebende Herz zu öffnen.

  • 6
    1
    harzruessler1911
    03.03.2020

    @Amirah

    Ich glaube nicht, dass hier auch nur einer irgendeinem Kind wünscht an einem Endogenen Ekzem zu leiden, besonders in dem Ausmaß wie bei Deinem.

    Das E.E. ist allerdings auch dafür bekannt genetisch bedingt zu sein. Da bedauerlicherweise Deine Enkel ebenfalls darunter leiden, spricht aus meiner Laiensicht einiges dafür. Man darf auch nicht vergessen, dass so eine genetische Veranlagung auch mal eine Generation überspringen kann, oder in den verschiedenen Generationen in unterschiedlicher Ausprägung auftritt.

    Unbestritten ist , dass äußere bzw. weitere Einflüsse, das Ausmaß mit Sicherheit verstärken.

    Ich denke , dass in vielen Familien irgendwelche Hauterkrankungen mehr oder weniger bestehen. In unserer ebenfalls, dies kann man gesichert bis ca. 1940 zurück verfolgen, da von unserem Großvater noch Unterlagen über Lazarettaufenthalte bestehen, sichtbar war es für uns ja auch und selbst meine Generation und weitere, sind in unterschiedlicher Ausprägung davon betroffen.

    Recht gebe ich Ihnen , dass viele Medikamente, Operationen usw. nicht zu vernachlässigende Nebenwirkungen haben.

    Aber weil, es bedauerliche Fälle gibt, welche auf diese mehr ansprechen als andere kann man es doch nicht allgemein verteufeln. Bei den Masern kommt ja noch hinzu, dass diese ansteckend sind.
    Oft hat man trotz starker Nebenwirkungen nicht einmal eine große Wahl, trotz allem kann man diese für sich treffen, wenn man keine weiteren Personen gefährdet. Z.B, bei einer schweren Krebserkrankung, welche nur mit einer scharfen Chemo behandelt werden kann. Auch hier sprechen die Menschen ganz unterschiedlich auf die Nebenwirkungen an, der eine steckt es relativ gut weg, der andere muss mit den Nebenfolgen leben, sogar bis zur späteren Erwerbsunfähigkeit. Die Wahl bezieht sich nur auf das eigene Leben, welche trotz allem oft nicht leicht fallen dürfte.

    Du selbst schreibst:"" Erst 2003 erhielt ich einen Hinweis darauf, dass die schlimmen Symptome Impfschäden sein können und wir haben dies auch ärztlich bestätigt bekommen."""

    Wie gestaltet sich denn die ärztliche Bestätigung? Durch einen eindeutigen medizinisch - labortechnischen schriftlich belegten Nachweis, dass die Masernimpfung ursächlich ist oder allgemein auf alle Impfungen bezogen? So wie damals bei den tragischen Contergan Fällen.
    Wenn der Arzt / die Ärzte es nur als Vermutung äußerten ist es noch keine nachgewiesene Bestätigung. Wichtig ist es natürlich zu beobachten, wenn tatsächlich Vermutungen nahe liegen, ob es sich immer um den gleicher Hersteller handelt usw.

    Krankenkassen bezahlen ja immer das günstigste Medikament mit dem gleichen Hauptwirkstoff, vernachlässigen aber in der Tat, dass diese nicht zwangsläufig gleich vertragen werden, wenn andere Zusatzstoffe verwendet werde.

    Die Masernimpfpflicht finde ich sehr wichtig, zum Schutz der Allgemeinheit. Natürlich ist es auch wichtig, genau wie bei jedem anderen Medikament, die Nebenwirkungen immer weiter zu reduzieren. Eine 100 %ige Nebenwirkungsabschaffung wird es nicht geben können, da es leider immer auch Menschen geben wird, welche seltene Begünstigungsfaktoren aufweisen werden und es oft nicht einmal wissen oder erst viel später erfahren.

    Für Dich und Deine Familie und alle anderen Betroffen, mit solche einem schwerwiegenden Ausmaß wünscht man sich ebenso medizinische Fortschritte, um die Erkrankung weitgehend zu lindern oder gar irgendwann eine Art Impfstoff, welcher den Ausbruch verhindert.

  • 7
    1
    Lexisdark
    03.03.2020

    @Amirah Niemand hat gesagt, dass es keine Impfschäden gibt. Aber man muss die Zahlen sehen, wieviel Menschen kann man durch eine Impfung retten und wie viele haben durch eine Impfung gesundheitliche Beeinträchtigungen. 100 Prozent kann man nie erreichen. Außerdem ist in den Impfstoffen kein Quecksilber etc. enthalten, entweder wird es bei der Herstellung verwendet und dann meist als Verbindung. Sie nehmen wesentlich mehr durch Nahrung, Wasser und Luft auf, zum Beispiel bei der Verbrennung von Kohle.
    Leute wie Sie und martindamm verlassen sich nur darauf, dass es zur Zeit keine Masernepdemie gibt. Warum wohl, weil der Großteil zum Glück geimpft ist. Pocken hat man in Europa damit ausrotten können. Wer sich nicht daran beteiligen will, darf gerne zu Hause bleiben. Den Schutz durch andere zu nutzen durch Verweigerung ist echt mies.

  • 5
    0
    Hinterfragt
    03.03.2020

    "...aber derzeit gibt es ja auch nicht einmal größere ausbrüche an masern. ..."

    Nun, wenn man bedenkt, dass die Masern mal als "ausgerottet" galten ...

  • 5
    0
    Hinterfragt
    03.03.2020

    "...Dass ein Großteil der Geimpften seit der Impfung extrem leiden, nun vermutlich bis zum Lebensende..."
    Welch Käse!

    Dann müssten u.a. sämtlichst alle ehemaligen DDR-Kinder heute nur so dahin siechen ...
    Ich bin damals auch geimpft worden und verspüre keinerlei Beschwerden und das seit dem ...

  • 4
    0
    tbaukhage
    03.03.2020

    @martin: Natürlich darfst Du Dein Kind auch erst im Alter von 6 Jahren diesem Masern-Chemie-Coctail aussetzen. Du darfst es bis dahin nur nicht ungeimpft in Kindereinrichtungen betreuen lassen. Wo ist das Problem?

  • 1
    7
    Amirah
    02.03.2020

    Zur Vervollständigung, mein Kind ist 1987 geboren und schon am 1.Tag geimpft worden. Die ersten ungewöhnlichen, auch schmerhaften Symptome zeigten sich binnen weniger Tage. Mit 6 Monaten wurde mir erklärt, dass das Endogene Ekzem nicht heilbar ist und mein Kind ein Leben lang damit leben muss. Nach jeder weiteren Impfung wurden die Symptome schlimmer. Erst 2003 erhielt ich einen Hinweis darauf, dass die schlimmen Symptome Impfschäden sein können und wir haben dies auch ärztlich bestätigt bekommen.

    Wissen Sie eigentlich, wie das ist, wenn Sie ihr Kind morgens in der Kita abgeben und erklären müssen, warum die Hände und Arme eingebunden wurden? Und der ganze Körper rot übersät ist mit Blasen, die sich öffnen, nässen, die Wunden kaum heilen. Alles schmerzt. Und keine Linderung in Sicht?

    Das soll kein Mensch mehr erleiden.

    Inzwischen haben die Enkel ähnliche Symptome.

    Und sie spielen wie normale Kinder, werden auch schmutzig. Desinfektionsmittel ist ein Fremdwort.

    Im Übrigen sind die fortwährenden Impfschäden von einer Medizinerin bestätigt, die diese Zusammenhänge in ihrem ärztlichen Schaffen schon häufiger gesehen hat.

    Ich möchte nicht in Details gehen, aber ich selber habe in den letzten Jahren von immer mehr Kindern mit Impfschäden Kenntniss bekommen.

    Als Betroffene sieht man sie.

    Eine von mir inszenierte Petition (das Impfthema betreffend) an Frau Merkel (2009) hatte binnen 3 Tagen die benötigten Stimmen, damit diese Pedition ihr vorgelegt wird.

    Daran sehen Sie, es gibt sehr viele Menschen, die für Selbstbestimmung beim Thema Impfen sind.

    Nun ist es aber Ihre Aufgabe, sich selbst zu Informieren und die Wahrheit zu finden.

    Und wenn Sie stark sind, helfen Sie auch anderen die Wahrheit zu erkennen.

    Viel Erfolg.

  • 1
    8
    martindamm
    02.03.2020

    @kartracer:
    ich ignoriere die groß/kleinschreibung genauso wie sie meinen inhalt ignorieren. natürlich wünsch ich mir keine epidemie ... aber derzeit gibt es ja auch nicht einmal größere ausbrüche an masern.
    ich befürchte lediglich das wir eines tages die selbstbestimmung verlieren und gegen jede "gefährliche" viren geimpft werden!
    aber es lässt sich halt viel leichter andere erstmal zu beleidigen als sich ein paar informationen einzuholen.

  • 8
    2
    Pedaleur
    02.03.2020

    "Dass ein Großteil der Geimpften seit der Impfung extrem leiden, nun vermutlich bis zum Lebensende, falls keinem was einfällt, um die Symptome zu beseitigen." Das können Sie valide belegen, Amirah?
    Wieviel Prozent sollen das denn sein? Konkrete Beispiele für Impfschäden und was waren das für Impfungen?
    Die Allergien kommen im Wesentlichen auch durch die Übersauberkeit und dadurch, dass Kinder kaum Keimen, Dreck, Natur usw. ausgesetzt sind. Allergien sind bspw. bei Landkindern viel geringer ausgeprägt und ich glaube nicht, dass diese einen anderen Impfstatus haben. Wie haben sich Allergien nach 89 entwickelt, sie müssten ja im Osten zurückgegangen sein? Vorher gab's Impfpflicht.
    Die moderne Menschheit macht viele Schritte zurück, weil's hip ist, weil's sich's gut anfühlt, anders zu sein. Weil man durch seine Kinder rebellieren und auffallen will. Das geschädigte Kind wird 'Danke' sagen, bestimmt!

  • 9
    2
    Freigeist14
    02.03.2020

    "Bitte recherchieren Sie genau ....Holen Sie sich mehrere Informationen." Klar . Was Ärzte seit Jahren fordern und appellieren hat gar nichts zu bedeuten .

  • 2
    12
    Amirah
    02.03.2020

    Bitte prüfen Sie vor jeder Verurteilung den Wahrheitsgehalt der Aussagen und Behauptungen.

    Bzgl. Masernvirus wurde im Prozess mit Teilnehmern des RKI festgestellt, dass bisher kein Masernvirus nachgewiesen wurde.

    Wozu dann diese Zwangsimpfung?

    Hat sich jemand, der auf Impfvergeigerer schimpft, schon mal mit ihnen über die Gründe der Ablehnung unterhalten?

    Dann würde man sehr schnell erkennen, wie enorm groß die Gefahr von Nebenwirkungen ist. Dass ein Großteil der Geimpften seit der Impfung extrem leiden, nun vermutlich bis zum Lebensende, falls keinem was einfällt, um die Symptome zu beseitigen.

    Deshalb meine große Bitte, informieren Sie sich in allen zur Verfügung stehenden Medien, also auch Internet, Bücher, Befragung Betroffener oder deren Angehörige. Fragen Sie nach den Inhaltstoffen und den Wirkungen. Quecksilber, Formaldehyd, Nanopartikel und noch viel mehr Gifte sollten nicht in den Körper gelangen, erst recht nicht in den eines kleinen Menschen.

    Was kann den Menschen schon geschehen, die den Impfungen vertrauen, sie sind doch lt. offiziellen Meldungen geschützt.

    Haben Sie sich schon einmal gefragt, woher all die vielen Allergien und andere Erkrankungen kommen? Als noch nicht geimpft wurde, kannte man kaum diese Symptome.

    Bitte recherchieren Sie genau. Ähnlich wie Sie Ihre Lebensmittel aussuchen oder Ihr nächstes Auto, Möbelstück, Wohnungsausstattung. Holen Sie sich mehrere Informationen und entscheiden Sie danach für sich. Aber bitte urteilen Sie nie mehr über die persönlichen Entscheidungen anderer. Sie haben ihre Gründe. Und die sollte jeder respektieren. Danke.

  • 9
    1
    an33dy
    02.03.2020

    Die Eltern sind also gegen eine Impfpflicht. Argumentieren aber das es durch eine hohe Impfrate wenig Erkrankungen gibt. Sehr merkwürdig.

  • 9
    2
    kartracer
    02.03.2020

    @martin..., Sie wünschen sich also erst eine Epidemie, wie krank sind Sie denn??
    So wie Sie Groß- und Kleinschreibung ignorieren, aber natürlich Alles am Besten wissen, ist Ihnen offensichtlich nicht zu helfen, warum auch.
    Sie als Beipackzettelversteher lehnen sicherlich auch Medikamente ab, die Sie nicht selbst erforscht haben.

  • 2
    40
    martindamm
    01.03.2020

    @alle:
    gibt es denn sowas wie eine masern-epidemie oder wie rechtfertigt man den schritt der pflicht!? und seit wann darf der staat denn den zeitpunkt der impfung bestimmen? sozusagen darf man den staat bei einem impfschaden verklagen? ich bin ja nicht ganz dagegen, aber wieso muss ich mein kind mit 1-2 jahren dieser chemie aussetzen und nicht erst mit 6-10 wenn das immunsystem sich besser entwickelt hat!
    jeder der ein medikament verschrieben bekommt kann sich laut beipackzettel informieren. lesen sie sich so einen beipackzettel durch dann kann jeder für sich selbst entscheiden ob er es einnimmt. und bei impfungen sehe ich das als vater als eine sehr schwierige entscheidung.

  • 9
    2
    harzruessler1911
    01.03.2020

    @ Hankmann

    Vorab, ich bin auch für die Impflicht, dafür haben wir auch gute Gründe.

    Ich dachte erst auch, wie unlogisch der Punkt Tagesmutter, aber wenn man noch mal hoch scrollt, steht da:
    "" Eltern, die sich gegen die Masernimpfung entscheiden oder erst später impfen wollten, werde jede Möglichkeit einer
    !! externen!! Betreuung ihrer Kinder genommen."" ""

    Hier könnte man vielleicht etwas tun, indem vertraglich regeln müsste, dass solch eine Tagesmutter nur ein Kind betreut, wenn das Kind nicht geimpft ist.
    Folge: dann würde diese Betreuung wahrscheinlich sehr teuer werden, wenn der Lebensunterhalt der Tagesmutter normal durch die Betreuung von 4 Kindern bestritten wird, denn der Ausfall muss ja gedeckt werden.
    Dann kommt aber der Schuleintritt, nun steht das Thema impfen wieder an. Geht es den Eltern nur um einen späteren Zeitpunkt, ok. Warum aber die Eltern erwarten, dass das Kind im Fall einer Einzelkindbetreuung in den Räumen (Haus oder Wohnung) der TM stattfinden muss, erschließt sich mir nicht. Denn in den Genuss mit anderen Kindern zu spielen, kommt es so oder so nicht. Zu Hause hätte es wenigsten seine gewohnte Umgebung, wenn schon keine anderen Kinder.

    Da es aktuell nur einen Masernimfpflicht gibt, würde ich rechtlich gesehen, den klagenden Eltern in Bezug auf den Kombiimpfstoff entsprechen. Hier sollte die Möglichkeit geschaffen werden, den Einzelimpfstoff, wie ein Privatpatient abzurechnen, wenn dieser besorgt wird, bzw. wieder einer zugelassen wird.

    Warum die Bestandskinder mehr Zeit haben, liegt wohl u. a. daran, dass zweimal geimpft werden muss, dann muss ein gewisser Zeitraum mind. 4 Wochen dazwischen liegen , die man leider nicht einhalten kann, wenn das Kind z,. B. anderweitig erkrankt, was in der Kindergartenzeit alles andere wie ungewöhnlich ist. Die max Zeit für die Zweitimpfung liegt bei ca. 12 Monaten.

    In unserem Bekanntenkreis musste leider die Erfahrung gemacht werden, dass deren Kind trotz der Erstimpfung, kurz vor der Wiederholungsimpfung (der Termin stand schon) an Masern erkrankte, zum Glück keine massiver Verlauf. Vielleicht hatte, da die Erstimpfung doch schon etwas bewirkt. 14 Tage Kindergartensperre, waren da das Schlimmste für die Kleine.

  • 55
    6
    pagu50
    01.03.2020

    Es gibt immer wieder sture Eltern, die gegen was sind. Solchen sollte man alle Einrichtungen, für Kinder verwehren.

  • 70
    3
    Einspruch
    01.03.2020

    Unverständlich, jetzt schon wieder mimimi zu machen und eine Impfung, die früher selbstverständlich war, in Frage zu stellen. Die hat man bekommen und fertig. Man ruht sich auf dem Impfschutz der anderen aus und kommt dann aber garantiert mit der Mitleidsmasche, wenn der wohlbehütete Sprößling plötzlich und unerwartet eine schwerwiegende Komplikation durch die Masern erfährt. Besonders lächerlich ist dies vor dem Hintergrund der derzeitigen Epidemie, wo alles nach Impfschutz und Vorsorge des Staates kräht. Wenn mal vorgesorgt wird, ist es auch wieder nicht recht. Ich sehe das als vorsätzliche Körperverletzung an, seine ansteckenden Kinder allen Kindereinrichtungen aufnötigen zu wollen. Eilanträge, so ein Unsinn wird hoffentlich abgeschmettert.

  • 61
    4
    Hankman
    01.03.2020

    Einige der Argumente gegen die Impfpflicht finde ich etwas schräg. Es ist doch logisch, dass ein Kind, das zusammen mit anderen bei einer Tagesmutter oder in einer Kita betreut wird, anders behandelt wird als eines, das allein zu Hause bleibt und dort in der Obhut einer Tagesmutter ist. Generell geht es doch nicht nur um die körperliche Unversehrtheit des eigenen Kindes, sondern auch um die der anderen. Mit dem neuen Gesetz soll eine gefährliche Viruserkrankung zurückgedrängt werden, die schwerwiegende oder gar tödliche Folgen haben kann. Das geht halt nicht mit Globuli und Handauflegen. Vielleicht sollte man die Skepsis gegenüber der Impfung vor dem Hintergrund der Corona-Epidemie mal neu durchdenken.

  • 84
    7
    Lesemuffel
    01.03.2020

    Es ist schwierig in Deutschland etwas Notwendiges, Wichtiges durchzusetzen. Es gibt stets Leute, die dagegen sind.