Sachsen
Fälle von Volksverhetzung nehmen in Sachsen stark zu
Hass und Hetze gegen Flüchtlinge halten Polizei und Gerichte auf Trab. Ab Dienstag steht Pegida-Chef Lutz Bachmann vor Gericht.
Hassattacken im Internet, besonders in den sozialen Netzwerken werden in Sachsen zunehmend ein Fall für die Gerichte. Nach einer Statistik der Generalstaatsanwaltschaft im Freistaat gab es im vergangenen Jahr 36 Anklagen sowie 80 Strafbefehle wegen Volksverhetzung. Die Fälle betreffen überwiegend Aussagen zur Asylpolitik des Bundes und zu...
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Ich hoffe die Zeitungen werden in Zukunft im Presserat und bei den Leserrat die neue ehrliche und transparente Linie finden.
Die Sächsische Zeitung und die FP haben sich dazu vorbildlich im DF Funk
geäußert.
Sie werden bestimmt unterscheiden zwischen Wutbürger und Naziidioten.
@AnVo59: Sie haben mich falsch verstanden - ich meine durchaus das, was ich geschrieben habe: Für mich sind die Ursachen von primitiver Ausdrucksweise, Hetze und Beleidigungen im Internet genau die, die ich geschrieben habe: Fehlende Bildung und fehlende Umgangsformen, Erziehung und Kultur.
Auf Ihre Rechtschreibfehler oder Tippfehler habe ich mich nicht bezogen - nur zur Erklärung.
@Blackader
Was manchmal nach mangelnder Bildung aussieht, hat seine Ursache manchmal in einer etwas alten Tastatur die gelegentlich ein bischen hängt. Eine Neue kann ichn mir von von meiner mageren Rente nicht leisten ! ? ? ?
Mit etwas Sarkasmus gesagt : Wenn man nur wenigstens die Fehler Anderer sieht.......
@Blackadder: Was meinen sie mit fehlender Bildung? Bei Ihnen und Ihresgleichen eher fehlender Realismus, bei anderen hat anscheinend die Gehirnwäsche noch nicht angeschlagen!
@AnVo59 "Ebensi wie die Ursachen für den zunehemenden Frust und die damit vrbundene primitiver werdende Ausdrucksweise."
Fehlende Bildung und fehlende Umgangsformen, Erziehung, Kultur?
@AnVo59: ich lese bei ihnen Mimimmiiiimi... Nein, nicht unsere Volksvertreter sollten den Anfang machen, sondern WIR! Jeder Einzelne von uns ist gefragt!
So,so ! Bestrafen , verfolgen, verurteilen.....Das eine zunehmende Verrohung auch der Umgangssprsche- /Formen zu beobachten ist und das gerda auch die, die sich dies Verfolgung auf die Fahenen schreiben genau solche Begriffe verwenden und Menschen die nicht bihre Meinung teilen ebennfalls "unterhalb der Gürtellinie" betiteln bleibt unerwähnt. Ebensi wie die Ursachen für den zunehemenden Frust und die damit vrbundene primitiver werdende Ausdrucksweise.
Statt zu verurteilen, zu verteufeln und in die Ecke stellen, sollten wir vielleicht Alle einmal in uns gehen und uns an unseree menschlichen Werte und Umgangsformen bewsinnen ! Und da sollten die , die sich als unsere Volksvertreter bezeichnen und Vorbilder sein sollten mal den Anfang machen !
Die ganzen Ursachen will die Politik gar nicht wahrhaben,warum wohl.? ? ?
Aber die Wirkung kommt,gewaltig angerollt, so wie es die Politik niemals gedacht hat.
Zitat: "Hervorstechend sei aber die Zunahme rechtsextremer Gewalt, die sich am häufigsten "gegen Leib und Leben" der Opfer richte"
Auch die Äußerungen von F. Petry und B. v. Storch sind aus meiner Sicht Hass-Kommentare.
Die Forderung öffentlich zu verbreiten, dass Waffen auf unbewaffnete Menschen in Not gerichtet werden sollten, obendrein noch ohne Rücksicht auf Kinder, halte ich für unentschuldbar.
Menschen auf der Flucht brauchen Hilfe. Wie verroht kann man sein, das sichtbare Elend auszublenden und solche Menschen in all ihrer Not auch noch mit Waffengewalt bedrohen zu wollen?
Mit der bundesweiten Reichweite dieser beiden Rednerinnen ist die im Raum stehende Volksverhetzung wohl kaum mit "Mausrutschen" abzutun.
In Hasskommentaren kommt u. a. zum Ausdruck, dass es Menschen gäbe, auf die keinerlei Rücksicht genommen werden bräuchte.
F. Petry und B. v. Storch fordern etwas, wovon sie selber sowieso niemals betroffen sein werden. Andere Menschen sollen also etwas ertragen, wovor solche Maulhelden sich sicher wähnen dies am eigenen Leib je erleiden zu müssen.
Meiner Meinung nach entlarven solche Hass-Kommentare die Kommentatoren. Wo Menschen derart übel bezeichnet werden (unter Vermeidung Bachmanns Worte zu wiederholen) oder wo antirechtsstaatliche, GG-widrige, undemokratische und gegen die Menschenrechte gerichtete Forderungen eine verächtliche Sicht auf die anvisierte Minderheit deutlich machen, da werden Menschen zu Opfer-Objekten degradiert, damit der Hass-Kommentator sich als Herrenmensch fühlen kann.
Natürlich muß Volksverhetzung verfolgt werden, sofern es welche ist. Dafür gibt es ja eine Expertengruppe, besonders für das Facebook, unter Ltng. von Justizminister Maas. Mit involviert in diese Gruppe ist die Amadeo Antonio Stiftung. Ihre Chefin,Frau Kahane hat zu DDR Zeiten 8 Jahre als IM Victoria der Stasi gedient. Besonders pikant, sie denunzierte besonders Ausländer, die in der DDR wohnten.
Butz Lachmann hat ja Recht: alle Verbrecher gehören vor Gericht gestellt! Nur brauchen wir dazu keinen Regierungswechsel, bereits diesen Dienstag ist es soweit - der größte moralische Verbrecher Sachsens landet endlich und zum wiederholten Male vor Gericht. Schon blöd, wenn die eigene Polemik nach hinten losgeht.
"...Als Volksverhetzung werden Störungen des öffentlichen Friedens und die Verletzung der Menschenwürde..."
Für die Einen ist es Meinungsfreiheit, für die Anderen Volksverhetzung oder umgedreht.
Kommt im Moment mit Böhmermanns "Gedicht" gut so rüber.
Sollte man evtl. in de soz. Medien vorher schreiben, "Das darf man nicht schreiben..." ??
Soso, Herr Bachmann hält den Prozeß also für "zurecht gefaked"..ähnliches Geschwurbel hat man von ihm ja schon oft gehört, aber die Aussagen, für die er angeklagt ist, hat er ja TATSÄCHLICH getätigt. Das wird er NICHT bestreiten können, denn immerhin hielt er es im Nachgang für angebracht, sich für diese zu entschuldigen...