Im Landtag gehen sich CDU-Fraktionschef Christian Hartmann (l.) und BSW-Fraktionschef Ronny Kupke hart an, im Hintergrund werden Gemeinsamkeiten ausgelotet.
Im Landtag gehen sich CDU-Fraktionschef Christian Hartmann (l.) und BSW-Fraktionschef Ronny Kupke hart an, im Hintergrund werden Gemeinsamkeiten ausgelotet. Fotos: Martin Schult/Paul Glaser/dpa Montage: FP
Sachsen
Fehlende Mehrheit für Kretschmer-Regierung: Nähern sich CDU und BSW an?

Freie Presse auf Google News folgen

Noch zum Jahresanfang wollte das BSW den Konsultationsmechanismus aufkündigen. Nun gibt es gegenseitige Zugeständnisse und womöglich eine Mehrheit beim umstrittenen Polizeigesetz.

Stehen die Zeichen zwischen der CDU/SPD-Minderheitskoalition und dem BSW auf Tauwetter? Zum ersten Mal seit den gescheiterten Sondierungen für eine Brombeer-Koalition im Herbst 2024 scheint sich das Verhältnis zu verschieben. Von Schnittmengen ist die Rede und einem veränderten Umgangston.
Registrieren und testen.
Jetzt mit Ihrer Registrierung 1 Monat gratis testen und alle Beiträge lesen.
Schon Abonnent? Melden Sie sich mit ihren Zugangsdaten an.
© Copyright Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG
Das könnte Sie auch interessieren
06.06.2026
4 min.
„Gelebt wie ein Roboter“: Warum ein Erzgebirger Bodybuilding trotzdem liebt
„Gelebt wie ein Roboter“: Warum ein Erzgebirger Bodybuilding trotzdem liebt - Dies ist eine von nur zwei Pizzen, die Justin Klitzke während der vergangenen acht Monate zu sich genommen hat – als Belohnung für DM-Silber.
Monatelang hat sich Justin Klitzke an strikte Pläne gehalten. Belohnt wurde das mit unerwarteten Erfolgen. Nun könnte es der deutsche Vizemeister ruhig angehen lassen, aber das ist nicht so einfach.
Andreas Bauer
04.06.2026
3 min.
Elektroschocker für die Polizei: Wie das BSW in letzter Minute den Einsatz von Tasern verhindert
Elektroschocker für die Polizei: Wie das BSW in letzter Minute den Einsatz von Tasern verhindert - Als Taser bekannte Elektroschock-Geräte haben eine mannstoppende Wirkung und gelten als milderes Mittel anstelle von Schusswaffen. Sachsens Polizei muss in der Fläche weiter darauf verzichten.
Das BSW räumt einen selbst verhandelten Kompromiss wieder ab, den es der CDU/SPD-Koalition beim Polizeigesetz abgetrotzt hat. Das hat wohl nicht nur inhaltliche Gründe.
Tobias Wolf
06.06.2026
1 min.
Weiterer Großmieter öffnet im Chemnitzer Neefepark
Weiterer Großmieter öffnet im Chemnitzer Neefepark - In der Einkaufspassage im Neefepark öffnet ein weiteres Geschäft.
In dem jahrelang von Leerstand gebeutelten Einkaufszentrum zieht wieder Leben ein. Ein neuer Möbelanbieter empfängt ab Samstag Kunden. Die Details.
Benjamin Lummer
16:23 Uhr
1 min.
Auto kollidiert mit Zug - Ein Schwerverletzter
Auto kollidiert mit Zug - Ein Schwerverletzter - Der schwer verletzte Fahrer wurde in ein Krankenhaus gebracht. (Symbolbild)
Ein Zug prallt im Erzgebirge mit einem Wagen zusammen. Während der Autofahrer schwer verletzt wird, kommen die 31 Fahrgäste mit dem Schrecken davon.
01.06.2026
3 min.
Mehrheit für Sachsens neues Polizeigesetz: Kretschmer-Regierung einigt sich mit dem BSW
Mehrheit für Sachsens neues Polizeigesetz: Kretschmer-Regierung einigt sich mit dem BSW - BSW-Fraktionschef Ronny Kupke und der parlamentarische Geschäftsführer Jens Hentschel-Thöricht haben das Finale des Polizeigesetzes mitverhandelt.
Nach den Vorgaben des Verfassungsgerichtshofs muss der Landtag die Novelle bis Ende Juni beschließen. Die technischen Details sind geklärt, aber das BSW pocht auf zwei Bedingungen. Eine hat mit der umstrittenen US-Software Palantir zu tun.
Tobias Wolf
16:29 Uhr
2 min.
Bilder des Tages vom 06.06.2026
 9 Bilder
Bilder des Tages vom 06.06.2026 - Unter Gittern - Teilnehmerinnen beim Muddy Angel Run
Mehr Artikel